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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,0, Universität Konstanz, Veranstaltung: Forschungsdesign und Forschungslogik, 30 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Innerhalb der neoliberalen Schule der politikwissenschaftlichen Disziplin der Internationalen Beziehungen wurde eine Vielzahl von Theorieansätzen zur Erklärung der Kooperation zwischen Staaten entwickelt. Aber obwohl sich die verschiedenen Formen auf durchaus unterschiedliche Grundannahmen stützen, identifiziert die feministische Literatur doch ein gender bias: Dort heißt es, die theoretischen Grundlagen basierten auf männlichen Konstruktionen, die die gesamte Denkweise in der Disziplin geprägt hätten, während spezifisch weibliche Haltungen und Strukturen als irrelevant ausgeschlossen worden seien. Nach Keohane ist es deshalb für die Weiterentwicklung der IB wichtig, zentrale Konzepte der IB-Theorie von einem feministischen Standpunkt aus umzuformulieren und gleichzeitig ihren Wert für die empirische Forschung zu ermitteln (Keohane 1991: 45). Die Forderung lautet also, Frauen als Akteure und Subjekte mit in die Theorien der IB einzubeziehen: gender soll als Determinante der internationalen Politik berücksichtigt werden, da es die Rollen bzw. die sozialen, politischen und ökonomischen Funktionen in der Gesellschaft bestimmt. Sandra Harding (1987, in Grant/Newland 1991) definiert gender als „a systematic social construction of masculinity and femininity that is little, if at all, constrained by biology.“
Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,3, Universität Konstanz, Veranstaltung: Einführung in die Internationalen Beziehungen, 7 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die bisherige Forschung über internationale Sanktionen, sowohl wirtschaftswissenschaftliche als auch IB-Literatur, betrachtete Staaten meist als einheitliche, rationale Akteure und kam so überwiegend zu dem Ergebnis, dass die von sanktionierenden Staaten verfolgten Ziele eher durch multilateral als durch unilateral verhängte Sanktionen erreicht werden können. Ausgehend von diesen Resultaten entwickeln Kaempfer u. Lowenberg in ihrem Artikel ein Modell zur Analyse der innenpolitischen Prozesse in den sanktionierten Staaten, um damit die relative Effektivität von unilateralen gegenüber multilateralen Sanktionen zu prüfen und zu erklären. Dabei ist die Unterscheidung zwischen den wirtschaftlichen und den politischen Auswirkungen von Sanktionen besonders wichtig. Dem Modell liegt ein Public Choice-Ansatz zugrunde, also eine ökonomische Theorie zur Erklärung politischer und bürokratischer Entscheidungsprozesse unter Berücksichtigung individueller Sonderinteressen. Zwar liefern die Autoren in der vorliegenden Arbeit keine klar abgrenzende Definition der beiden Sanktionsbegriffe; dennoch soll von ihrem Verständnis ausgegangen werden: danach sind an der Verhängung unilateraler Sanktionen nur einer oder wenige Staaten beteiligt, während, „as the number of sanctioning countries increases“, multilaterale Sanktionen vorliegen. Die Autoren stützen sich bei ihrer Analyse auf die jeweils kurze Erläuterung einiger exemplarischer Fälle der Verhängung von Sanktionen in jüngerer Zeit, ohne eine eigene empirische Untersuchung durchzuführen; dadurch wird die Generalisierbarkeit der Ergebnisse eingeschränkt. Als Schwerpunkt wählen sie die in den 80er Jahren von den USA gegen Südafrika und die in den 90er Jahren vom UN-Sicherheitsrat gegen Jugoslawien und den Irak verhängten Sanktionen. Das Ziel dieser Arbeit ist nun erstens die zusammenfassende Darstellung der Analyse von Kaempfer u. Lowenberg und zweitens die kritische Diskussion ihrer Vorgehensweise und der präsentierten Ergebnisse.
Fachbuch aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: HS 15333, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nancy Fraser und Axel Honneth stellen in der Monographie Umverteilung oder Anerkennung? Eine politisch-philosophische Kontroverse,zwei verschiedene Gerechtigkeitstheorien vor. Obwohl die Autoren die Unvereinbarkeit der beiden Konzepte untermalen, werde ich in diesem Aufsatz zeigen, dass diese Theorien auch als komplementäre Theorien verstanden werden können. Nachdem ich die Züge des „Statusmodells der Anerkennung“ Frasers und der Theorie der Möglichkeit der Entwicklung einer „intakten Identität“ Honneths kurz skizziert habe, werde ich ihre jeweilige Gültigkeit empirisch am Modell der „Zwei-Verdiener-Familie“, im Rahmen des europäische-verbindlichen-Gender-Mainstreaming, überprüfen. Anhand dieser Ergebnisse werde ich zeigen, warum keines der Gerechtigkeitsmodelle die vollständige Dimension der geschlechtlichen Ungerechtigkeit erfasst. Darüber hinaus werde ich zeigen, wie sich die Gerechtigkeitstheorien Frasers und Honneths vereinbaren lassen. I. Die Fraser-Honneth Kontroverse 1. Darstellung der Theorie der Gerechtigkeit Nancy Frasers Nancy Fraser kritisiert in ihrem Aufsatz: „Soziale Gerechtigkeit im Zeitalter der Identitätspolitik, Umverteilung, Anerkennung und Beteiligung“, die „verkürzte Gerechtigkeit“. Ihrer Auffassung nach, leiden benachteiligte Gruppierungen sowohl unter ökonomischer Benachteiligung wie auch unter mangelnder Anerkennung, und es sind dies die primären Arten der Ungerechtigkeit des gleichen Ursprungs. Die ökonomische Umverteilung hat einen Klassencharakter, die kulturelle Anerkennung der Differenz hingegen einen Statuscharakter. Die demokratische androzentrische Gesellschaft, Produkt der Moralphilosophie der Aufklärung, versteht Anerkennung als Angelegenheit der „Selbstverwirklichung“, als kulturell und historisch geprägt und nicht als Angelegenheit des universellen verbindlichen Rechts. Durch institutionalisierte kulturelle Wertmuster werden benachteiligte Gruppierungen aufgrund mangelnder Anerkennung, daran gehindert, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben zu partizipieren.
Diplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Konstanz, 87 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Koalitionsbildung im Ministerrat der Europäischen Union (EU) wird von Beobachtern als unvorhersehbar und zeitraubend beschrieben (PETERS/WRIGHT 2001: 160). Demnach bilden die Mitgliedstaaten (MS) im Rat keine festen Allianzen, sondern finden je nach Themen und Interessen zu unterschiedlichen Koalitionen zusammen (NUGENT 1999: 474). Diese Darstellung erscheint als geeignete Beschreibung des Verhaltens der MS bei den Verhandlungen zur europäischen „Übernahmerichtlinie“, die im Juli 2001 nach über zehnjährigen Beratungen gescheitert war (Handelsblatt, 10.09.2003). Neben weiteren konfliktären Themen kam es im Ministerrat zum Streit um die Frage der Zulässigkeit von Verteidigungsmaßnahmen bei feindlichen Unternehmensübernahmen: Belgien und die Niederlande plädierten dafür, den Unternehmensvorständen auch ohne Zustimmung der Aktionäre die Entscheidung über Verteidigungsmaßnahmen zu überlassen und wurden darin vom Europäischen Parlament (EP) unterstützt. Die übrigen Ratsmitglieder befürworteten eine nur beschränkte Handlungsfreiheit der Vorstände, wie es auch der Kommissionsvorschlag vorsah. Nach einigen intensiven Lobbying-Aktivitäten der Industrie (im Besonderen des Volkswagen-Konzerns) beim deutschen Kanzleramt änderte sich plötzlich die Haltung der deutschen Delegation , nachdem diese zunächst Belgier und Niederländer zur Unterstützung des Kommissionsvorschlags bewegt hatte. Aber ist nicht doch trotz der Positionsveränderungen der MS im Verhandlungsverlauf in ihren Präferenzen eine Struktur zu erkennen? Können die Verhandlungspositionen der MS auf einige wenige zugrunde liegende Faktoren reduziert werden? Und falls es ein solches Muster gibt, welche Konfliktlinien dominieren dann die Struktur der Verhandlungen innerhalb des Ministerrates der EU? In meiner Arbeit möchte ich Antworten auf diese Fragen finden. Der Ministerrat der EU ist trotz des Agendasetzungsrechts der Europäischen Kommission und trotz der Aufwertung des EP im Mitentscheidungsverfahren des Amsterdamer Vertrages noch immer der wichtigste Akteur im Rechtsetzungsprozess der EU. Gleichzeitig ist er jedoch eine relativ unbekannte Institution auf dem Gebiet der europäischen Integrationsforschung geblieben. Die lange Phase absoluter Geheimhaltung sämtlicher Verhandlungen, Entscheidungen und Protokolle (vgl. HAYES-RENSHAW/WALLACE 1997: ix) machte eine Untersuchung der Präferenz- und Konfliktstrukturen unter den MS im Rat beinahe unmöglich.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politik als Beruf, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: George Bernard Shaw, ein irischer Dramatiker und Satiriker, der sowohl mit dem Nobelpreis und einem Oscar geehrt wurde, sagte einmal: „Für einen Politiker ist es gefährlich, die Wahrheit zu sagen. Die Leute könnten sich daran gewöhnen, die Wahrheit hören zu wollen.“ Dieser Satz hat nur dann eine satirische Wirkung, wenn man der Überzeugung ist, Politiker sind der Wahrheit moralisch verpflichtet und kommen dieser Pflicht nicht nach. Die Menschen, egal welcher Gesellschaft sie angehören, fordern aus Wahrheit immer einen Anspruch auf Geltung. Gerade in der Politik erleben wir oft, wie Politiker für Ihre Programme Wahrheitsansprüche erheben und politische Gegner als dumm hinstellen. Nicht selten werden der Gegenpartei dann auch noch verwerfliche Beweggründe wie Täuschung und Vorteilsstreben vorgeworfen. Interessant wird es vor allem dann, wenn aber beide Parteien für sich beanspruchen wahre Standpunkte zu vertreten und man als Außenstehender bzw. Unparteiischer geneigt ist keinen von den beiden Standpunkten zu präferieren. Wer setzt sich dann durch? Man ist in einer solchen Situation gewillt zu argumentieren, dass es sich am Ende doch nur um Interessen handelte. Spielt also Wahrheit in der Politik überhaupt eine Rolle, oder anders: Legitimiert Wahrheit politisches Handeln in der Demokratie?
Essay aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die in einer Massenauflage verbreiteten Thesen von Sarrazin halten einer vernünftigen Überprüfung nicht stand. Die aktuellste Statistik zur Ausländerfeindlichkeit, eine Arbeit der Universität Leipzig im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung, registriert trotz der fehlenden Zunahme der Anzahl der Ausländer in Deutschland eine erhebliche Zunahme der Ausländerfeindlichkeit: Heute zeigt jeder vierte "ausländerfeindliche Einstellungen", jeder dritte stimmt Aussagen zu, wie "die Ausländer kommen, um den Sozialstaat auszunutzen" und "durch die vielen Ausländer" wird Deutschland "in einem gefährlichen Maß überfremdet". Zu den Muslimen interviewt möchten 54% der Befragten im Westen und 76% im Osten deren Religionsausübung "erheblich eingeschränkt" sehen. Wie viele Moscheen gibt es denn zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern? Das einfachste (falsche) Argument ist die Anzahl: Wenn es nur nicht so viele wären.... zu viele Moscheen, Muslime, Ausländer. Die Unsinnigkeit dieses Arguments zeigt sich auch in Mecklenburg: Dort beträgt der Anteil der Ausländer an der Bevölkerung genau 2,6% . Die beiden größten Ausländergruppen sind Russen und Polen. Und die gehen nicht in die Moschee. Ohne weitere Daten zu liefern - das tut der Text ausführlich - zu den Hintergründen: Mitscherlich versucht eine psychoanalytische Deutung anhand klassischer Kategorien, ist aber darin absolut politisch. Es sind gesellschaftliche Prozesse, die sich auch auf das Unbewusste des Einzelnen auswirken. Nicht allein durch Propaganda wird Xenophobie erzeugt, sie richtet sich an bereits offene Ohren. Erich Fromm schreibt: „... glaube ich, dass der Kern des Sadismus, der allen seinen Manifestationen gemeinsam ist, die Leidenschaft ist, absolute und uneingeschränkte Herrschaft über ein lebendes Wesen auszuüben, ob es sich nun um ein Tier, ein Kind, einen Mann oder eine Frau handelt. Jemand zu zwingen, Schmerz oder Demütigung zu erdulden, ohne sich dagegen wehren zu können, ist eine der Manifestationen absoluter Herrschaft, wenn auch keineswegs die einzige. Wer ein anderes lebendes Wesen völlig beherrscht, macht dieses Wesen zu einem Ding, zu seinem Eigentum, während er selbst zum Gott dieses Wesens wird.“ In diesem Sinn „bieten religiöse und rassische Minderheiten, soweit sie machtlos sind, selbst dem ärmsten Angehörigen der Majorität reichlich Gelegenheit zur sadistischen Befriedigung“. Weiter behandelt werden Positionen von Slavoj Zizek, Horkheimer und Sartre.
Zehn Jahre ZfT-Mehrthemenbefragung – das sind zehn Jahre Forschung auf einem Feld, das für die Integration besonders wichtig ist: die Lebenswirklichkeit türkeistämmiger - wanderinnen und Zuwanderer, der größten Einwanderergruppe nicht nur in Nordrhein- Westfalen, sondern in ganz Deutschland. Ich gratuliere dem Zentrum für Türkeistudien sehr herzlich zu diesem Jubiläum. Durchgeführt im Auftrag des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und - tegration, liefern die Befragungen der Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit Jahr für Jahr ein differenziertes Bild über die Integration der türkeistämmigen Zuwanderinnen und - wanderer. Dabei nehmen sie nicht nur das Zusammenleben der Türkeistämmigen unter die Lupe, sondern untersuchen auch ihre wirtschaftliche und politische Teilhabe. So machen die Untersuchungen deutlich, auf welche Faktoren es bei der Gestaltung von Integratio- prozessen besonders ankommt. Der vorliegende Übersichtsband fasst die wichtigsten Untersuchungsergebnisse der vergangenen zehn Jahre zusammen. Erfolge und Misserfolge der Integration werden auf diese Weise sichtbar. Es zeigt sich, dass in der Integration türkeistämmiger Zuwanderinnen und Zuwanderer manches erreicht, viel aber auch nachgeholt werden muss. Das gilt bes- ders für die Bildung und die Einbindung in den Arbeitsmarkt. Gerade hier gibt es nur - ringe Fortschritte. Das wiegt umso mehr, da es sich um zwei für die Integration immens wichtige Bereiche handelt. So sank der Anteil der türkeistämmigen Zugewanderten ohne Schulausbildung in diesen zehn Jahren lediglich um vier Prozent, außerdem ist der Anteil der Menschen ohne Berufsausbildung nahezu gleich geblieben. Die Beteiligung am - beitsmarkt ist sogar rückläufig.
Der Schatten des unrühmlichen Endes lastet über jeder wissen Weimar - eine politische Fehl schaftlichen Beschäftigung mit der ersten deutschen Demo konstruktion? kratie, der Republik von Weimar. Am 30. Januar 1933, mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler, ging dieses politi sche System endgültig in die Brüche und machte einer totalitä ren Diktatur Platz, auf deren Konto die Entfesselung des Zwei ten Weltkriegs und die Ermordung von Millionen von Menschen, insbesondere der europäischen Juden, gingen. Das Wissen um das Scheitern der Weimarer Republik, gepaart mit der Kenntnis von den schrecklichen Verbrechen, die der nationalsozialistische Staat danach verübte, verführt leicht dazu, die Geschichte der Weimarer Republik von ihrem Ausgang her darzustellen. Aus dieser Perspektive erscheint der Staat von Weimar als politische Fehlkonstruktion, die eine unablässige Kette von politischen Kri sen hervorgerufen und mit einer gewissen Zwangsläufigkeit in das durch den 30. Januar 1933 markierte Fiasko geführt habe, wenngleich nicht notwendigerweise Hitler der Nutznießer des Versagens von »Weimar« sein musste. Die Krisenanfalligkeit der Weimarer Republik kann nicht in Abrede gestellt werden. Politische Stabilität war in diesem Staat ein kostbares Gut; die wenigen ruhigen Jahre, die wenigs tens einen Hauch von Normalität ausstrahlten, lassen sich an den Fingern einer Hand abzählen. Doch sollte dieser Befund nicht zu der vorschnellen Annahme verleiten, dass die Weimarer Republik von Anfang an dem Untergang geweiht war. Darum soll die vorliegende Studie die Sensibilität für die Offenheit vergan genen Geschehens schärfen.
Essay aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Institut für Politische Wissenschaft), 6 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einführung Die Kategorie des Feindbildes stellt einen Schlüsselbegriff der Politikwissenschaft dar. Zu seinem Verständnis ist es notwendig auch kognitive Grundlagen zu begrei-fen. In der Sphäre der Politik werden Feindbilder zu Zweckmitteln, was in einem ge-sonderten Abschnitt illustriert wird und den Kernbestandteil des vorliegenden Textes darstellt. Das Fazit soll zu einer fortführenden, über den Text hinausgehenden Dis-kussion des Themas anregen. 2 Zentrale Komponenten der Definition Ähnlich wie Stereotypen und Vorurteile verfügen Feindbilder über eine kognitive, eine affektive und eine konative Komponente. Die kognitive Komponente lässt sich über den Begriff der Stereotype sinnvoll entschlüsseln. Stereotypen sind starre Imaginati-onen, die eine das kognitive System entlastende, vereinfachende und verallgemei-nernde Funktion übernehmen. Auf das Phänomen der Feindbilder angewandt, kann so z.B. die Pluralität einer Kultur auf ein stereotypisches Merkmal reduziert und zu-sammengefasst werden („Die gelbe Gefahr“). Feindbilder sind stets affektiv besetzt und haben einen stark negativen Charakter, der in der Regel eine völlige Vernichtung des „Feindes“ bejaht. Oft tragen Feinbilder durch die völlige Negation des Gegners konkrete Handlungsaufforderungen (Konationen) bereits in sich. Dies wird etwa bei der Gleichsetzung einer Gruppe mit Ungeziefer, das ja ohne Skrupel vernichtet wer-den kann und sogar soll, veranschaulicht. In der internationalen Politik sind Feindbil-der auf der Makroebene, also gegenüber Völkern, Nationen und Ideologien, präsent. Diese zeichnen sich durch eine besondere Stabilität aus und sind je stärker die Bilder affektiv besetzt sind, umso schwieriger zu modifizieren.
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: HS Geschichte der Gewaltenteilungsidee, Sprache: Deutsch, Abstract: Als einer der der wichtigsten geschichtsphilosophischen und staatstheoretischen Denker ging Montesquieu in die Geschichte ein. Bereits zu Lebzeiten galt sein 1748 er-schienenes Hauptwerk ‚Vom Geist der Gesetze’ (im Original: De l’esprit des lois) als Bestseller. Gerade das sechste Kapitel des elften Buches, das sog. Englandkapitel mit seinem Modell der Machtteilung, sorgte für großes Aufsehen und ist bis heute ein zent-raler Punkt der Gewaltenteilungslehre. „Montesquieu ist zwar nicht der Erfinder der Machtteilungsdoktrin, wohl aber ihr He-rold.“ Selbstverständlich gab es bereits lange Zeit vor ihm Gedanken zu Mischverfas-sung und Machtteilung – man denke nur an Polybios oder Machiavelli, doch mit seiner Abhandlung nahm er diesen Gedanken erneut auf und entwickelte ein in seinen Augen ideales Staatsmodell, das verfassungsgeschichtlich hohe Relevanz hatte und bis heute noch hat. In dieser Arbeit soll nun primär die Gewaltenteilungslehre nach Montesquieu in ihren wichtigsten Merkmalen erläutert und untersucht werden. Zunächst gehe ich dabei auf Montesquieus Biographie ein, da gerade seine Reise nach England ein Motiv für seine Arbeit war. Danach wird das Englandkapitel aus ‚Vom Geist der Gesetze’ in den Vor-dergrund treten, wobei auch eine gesonderte Betrachtung des britischen Parlamenta-rismus notwendig ist, um die daran anschließende Vorstellung der vier Teile des Mo-dells, sowie auch das gesamte montesquieu‘sche Modell zu verstehen. Nach einer ausführlichen Vorstellung von Montesquieus Machtteilungsmodell folgt eine kurze kon-textuelle Interpretation in Bezug auf das gesamte Werk, bzw. eine gesonderte Betrach-tung des Mischverfassungsaspekts in Bezug zur Machtteilung. Dazu sollen auch kritische Anmerkungen zu Montesquieus Gewaltenteilung erfolgen sowie auf Fehlinterpretationen seiner Ideen hingewiesen werden, bevor ein abschlie-ßendes Fazit gezogen wird.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS Grenzen und Spielräume deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nur wenige Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945 und der Einigung auf die vollständige Entmilitarisierung des Landes begannen unter den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges ernsthafte Überlegungen zur Wiederaufrüstung auf deutschem Boden. Der sich verschärfende Ost-West-Konflikt sowie der Korea-Krieg waren dabei wesentliche Faktoren. Im Jahr 1948 leitete die sowjetische Militäradministration, die seit 1945 gemeinsam mit deutschen Kommunisten das politische und gesellschaftliche Leben im Osten Deutschlands prägte, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Kalten Krieges tief greifende Umwandlungsprozesse nach sowjetischem Vorbild ein. Dazu gehörte auch die Ausgestaltung eines Militär- und Sicherheitsapparates. Diese Arbeit beschäftigt sich speziell mit der Gründung und inneren Struktur der Nationalen Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik. Sie verdeutlicht, dass die NVA von Anfang an Resultat und Bestandteil der sowjetischen Militärpolitik war, deren Vorgaben sie – ungeachtet einiger Modifikationen – oft bis ins letzte Detail realisieren musste. Dazu gehörte auch die Übernahme der sowjetischen Militärdoktrin. Bei der NVA handelte es sich um eine „Parteiarmee“. Die Analyse zeigt, dass die Führungsrolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der NVA inhaltlich so gestaltet und organisatorisch so abgesichert war, dass die Nationale Volksarmee zum militärischen Instrument der SED wurde.
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 2,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Politikwissenschaften, insbesondere Politische Theorie), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 2 1. Einleitung 3 2. Theoretische Grundlage 4 2.1 Der sozialpsychologische Ansatz nach Campbell 4 2.2 Kandidatenpräferenz und Issue-Orientierung 7 3. Wahlkampf 1998 8 3.1 Der Wahlausgang 8 3.2 Die politische Person Gerhard Schröder 9 3.3 Das neue Wahlverhalten der Deutschen 11 3.4 Der Wahlkampf 13 4. Fazit 16 5. Literaturverzeichnis 18 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Das sozialpsychologische Erklärungsmodell in "The American Voter" 6 Abbildung 2: Volatilität von Panel-Mitgliedern 1994 bis 1998 12 Abbildung 3: Wechselverhalten unmittelbar vor der Wahl 13 1. Einleitung „Die Ära Kohl ist zu Ende.“ Die Bundestagswahl von 1998 symbolisiert einen Umbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die bestehende Bundesregierung mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) wurde abgelöst. Man sprach von einer Ära, da Helmut Kohl maßgeblich an der Wiedervereinigung Deutschlands in dem Jahre 1990 beteiligt und über sechzehn Jahre Kanzler war. Am 27.09.1998 entschied die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) mit Gerhard Schröder an ihrer Spitze den Wahlkampf für sich. Hieraus ergibt sich die Fragestellung, wodurch es zu diesem Wechsel kommen konnte und welche Rolle dabei explizit Gerhard Schröder zukam? Unterstellt wird, dass Gerhard Schröder es in seiner ersten Kanzlerkandidatur durch zielgerichtetes Auftreten schaffte, die Politik der Sozialdemokraten zu vermitteln und das dieser Wahlkampf nicht mit den vorherigen Wahlkämpfen zu vergleichen ist. Frei nach dem amerikanischen Trend, Wahlkämpfe personalisierter durchzuführen, wurde diese Wahl zu einem Paradebeispiel in der deutschen Geschichte. Nie zuvor wurde ein Wahlkampf mit einer so starken Medienunterstützung geführt wie in dem Jahre 1998. Nicht nur die Parteien und deren Programme waren von Relevanz sondern auch die Kanzlerkandidaten selbst. Die Fragestellung wird mit Hilfe des sozialpsychologischen Ann-Arbor-Ansatzes der University of Michigan in der vorliegenden Arbeit weiter untersucht. Dieser geht davon aus, dass sich das Wahlverhalten mit drei Determinanten erklären lässt, welche maßgeblich für die Entscheidung des Wählers sind. Dazu zählen die Parteiidentifikation, Kandidatenorientierung/ -präferenz und Issue-Orientierung. Zudem gliedert sich die Analyse wie folgt: Zu Beginn wird die Theorie des sozialpsychologischen Ansatzes allgemein betrachtet und beschrieben. Im zweiten Schritt
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Philipps-Universität Marburg (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Spiegel-Affäre, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zeitschrift „Auf dem Wege zur Zivilgesellschaft – 50 Jahre Bundesrepublik“ enthielt in ihrer Ausgabe 3/1999 einen Aufsatz von Jürgen Appel1 über die Rolle der „Massenmedien in der Zivilgesellschaft“. Der Abteilungsleiter im Fernsehen des Südwest-Rundfunks reflektiert das „Beispiel Deutschland“ anhand von insbesondere zwei Fallanalysen, nämlich der „Spiegel-Affäre“ als Bewährungsprobe für Demokratie und Rechtsstaat einerseits und dem Phänomen der Meinungsmonopolisierung durch die Springerpresse andererseits. Appels Credo ist entsprechend seiner Position als Vertreter der Medienmacht „Fernsehen“ eher optimistisch – so wird der Ausgang der Spiegel-Affäre mit dem „Ende vom Lied“, d.h. dem Ende der politischen Karriere Franz Josef Strauߒ als Verteidigungsminister, als Sieg des „Sturmgeschütz[es] der Demokratie“ gedeutet, wie Herausgeber Rudolf Augstein die Aufgabe seines „Spiegels“ einmal bezeichnete. Doch schließlich leitet der Autor über zu einem Fazit mit dem Titel „Die Gefahren des Fernsehens“, welches durch das einleitende Strukturelement „Trotz alledem:“ in gewisser Weise losgelöst von allem Vorherigen erscheint. Der dem Wettbewerb liberal überlassene Auswahlprozeß der kommerziellen Medien führe als „Kampf um die Quote“ zur „Verflachung des Programms“. Diese These kann Appel aber offenbar bloß mit moralischen Empörungen über sexuelle Perversionen und Gewalt im Quoten-TV sowie apokalyptischen Zitaten von Roman Herzog („flächendeckende[.] Volksverdummung“) und Neil Postman („rapider Verfall der menschlichen Urteilskraft“) untermauern. „Skandalöses“ im weitesten Sinne des Wortes begegnet zunächst auf beiden Seiten der Kluft – Spiegel-Affäre und Springerpresse hier, „Unterhaltungsindustrie“ als demokratiegefährliches „Zerstreuungsgeschäft“ mit quotengünstigen Skandalen dort. Doch auf diese Weise von „Skandalen“ zu reden, bietet wenig Analysepotential, den Skandal als politisches Phänomen zu begreifen noch einen politischen Skandal genau eingrenzen zu können. Im folgenden soll nun eine – eher soziologische als politologische – Definition dargebracht und untersucht werden, die versucht, das Phänomen des politischen Skandals für die Forschung zu operationalisieren. Gegen Ende soll dann versucht werden, Stärken und Schwächen dieses Ansatzes, den Dirk Käsler als Grundlagenkapitel „Der Skandal als Politisches Theater“ seinem Buch „Der politische Skandal - zur symbolischen und dramaturgischen Qualität von Politik“ voranstellt, herauszuarbeiten.
darf des politischen Systems in verschiedenen Teilbereichen unterschiedlich viel Zeit in An spruch nehmen, z.B. bei der Verfassung schneller erfolgen als bei der politischen Kultur. Zum anderen hoffen wir, zu erwartende Veränderungen im Rahmen späterer Neuauflagen berücksich tigen zu können. In der Güterabwägung schien uns jedenfalls ein weitere Verzögerung nicht sinnvoll. Ziel des HPSD ist die kompakte, zuverlässige Information über den Zustand und die Probleme des politischen Systems, wobei wir bei der Auswahl der über 150 Stichworte versucht haben, alle wichtigen Elemente des politischen Systems einzubeziehen. Der föderalistischen Struktur der Bundesrepublik haben wird zuletzt dadurch Rechnung getragen, daß wir alle Länder der Bundes republik mit einem eigenen Artikel nach einem einheitlichen Gliederungskonzept berücksichtigt haben, wobei angesichts vermuteter Defizite der historische Hintergrund bei den neuen Bundes ländern stärker betont worden ist. Ein besonderer Akzent des HPSD liegt bei den aus der Verei nigung resultierenden Problemen, die sowohl bei der Auswahl der Stichworte als auch innerhalb der einzelnen Artikel - der Natur der Sache nach mit unterschiedlicher Gewichtung - berück sichtigt worden sind. Unter dem Diktat des begrenzten Umfangs mußten selbstverständlich Kompromisse einge gangen werden, die auch von einigen beteiligten Kollegen als schmerzhaft empfunden wurden. Dies gilt einmal für die Umfangsvorgabe für die einzelnen Beiträge, mit der die Herausgeber versucht haben, die relative Bedeutung des betreffenden Elementes grob einzuschätzen. Das gilt zum anderen insbesondere für die Politikfelder, die nur selektiv berücksichtigt werden konnten.
Der Titel des vorliegenden Buches ist eine Anmaßung. Minima Moralia ist bekanntlich jene kulturkritische Aphorismensammlung des Philosophen Theodor W. Adorno aus dem Jahr 1951 überschrieben, die sich wiederum auf die Magna Moralia des Philosophen Aristoteles bezieht. Während Adorno seine Minima Moralia als Phänomenologie des V- falls in einem beschädigten Leben verstanden hatte, geht es dem vorlieg- den Band hingegen um konstruktive Grundpositionen für das gelingende Leben im nächsten Deutschland. Stehen wir nach 1949, 1969 und 1989 heute, im Jahr 2009, abermals vor einem grundlegenden Einschnitt in das Gewebe der Republik? Wir haben es ohne Zweifel mit einer neuen sozialen Frage der Rückbindung sich absp- tender Unter- und Oberschichten zu tun und können eine Krise des Ethischen diagnostizieren. Eine verbindliche Übereinkunft dessen, wie der Geist des Öffentlichen in Zukunft verfasst sein soll, ist ebenso schwer zu finden wie eine Antwort auf das Verschwinden des Politischen. Das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit von Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft scheint zu schwinden, Studien diagnostizieren Demokratiemüdigkeit, und wenn Partizipation am politischen Prozess überhaupt zu erkennen ist, bezieht sie sich oft auf idealistische Projekte. Können die heute Dreißigjährigen, geprägt durch eine postmoderne Sozialisation ab Mitte der 1980er Jahre, die intellektuelle Basis der nächsten Gesellschaft schöpferisch prägen? Was können sie praktisch bewegen – und mit welchen Mitteln? Das vorliegende Buch dient als Forum zur Selbst-Klärung, Selbst- Erklärung und Selbst-Verhandlung. Im Hinblick auf den 60.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 1,7, Universität Leipzig (Lehrstuhl für Politische Theorie), Veranstaltung: Devianz und Biopolitik, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der frühmoderne Staat war von der Verfestigung des ständischen Systems und einer absolutistischen Ordnungspolitik, die in der heutigen Geschichtsschreibung als Konzept der Sozialdisziplinierung bekannt ist,1 geprägt. Diese Politik, oder vielmehr diese Herrschaftspraxis, war Ausdruck einer spezifisch absolutistischen Herrschaftsauffassung und hatte die Generierung eines homogenen und disziplinierten Untertanenverbandes zum Ziel. Realisiert werden sollte dieses Ziel vor allem auf der normativen Ebene, d.h. durch Gesetze und Verordnungen, die sowohl von der Kirche als auch vom Staat erlassen wurden, und die das tägliche Leben der Menschen umfassend zu regeln beanspruchten.2 Die Medicinische Policey stellt nur einen Teil der vielen verschiedenen Formen der Policeyverordnungen dar. Die medizinische Versorgung der Bevölkerung wurde in der Frühneuzeit nicht nur von Ärzten mit akademischer Ausbildung, Hebammen oder Chirurgen ausgeübt, sondern auch von fahrenden Dentisten, Scharfrichtern, Feldscherern, Kräuterhändlern, Okkultisten und anderen Medizinsachverständigen.3 Diese Vielschichtigkeit der „medizinischen Betreuung“ der Bevölkerung sollte sich bis ins 19. Jahrhundert hinein kontinuierlich zugunsten der „akademischen Ärzte“ verschieben. Eben dieser Prozeß ist zweifellos als ein Ergebnis jener Regulierung zu verstehen, die eingangs als „Konzept der Sozialdisziplinierung“ benannt wurde. Vielfach rezipiert in Geschichtswissenschaft, Literaturwissenschaft, Soziologie und Rechtswissenschaft, soll dieses Konzept langfristige gesamtgesellschaftliche Veränderungen beschreiben. Die Entstehungsgeschichte, die durch das Konzept der Sozialdisziplinierung ausgedrückt wird, hat ihre Anfänge in den wirtschaftlichen und sozialen Verdichtungen, Krisenphänomenen und Ordnungsproblemen [...] 1 Seidenspinner, W.: Bettler, Landstreicher und Räuber. Das 18. Jahrhundert und die Bandenkriminalität. In Volkskundliche Veröffentlichungen des Badischen Landesmuseums Karlruhe. Band 3. Karlruhe 1995. Hg. Siebenmorgen, H.: Schurke oder Held? Historische Räuber und Räuberbanden. S. 28. 2 Härter, Karl: Sozialdisziplinierung. In Hg. Völker – Rasor, Anette: Frühe Neuzeit. München 2000. S. 294- 299. 3 Wahrig, Bettina: Globale Strategien und lokale Taktiken. In: van Dülmen, Richard; Rauschenbach, Sina: Macht des Wissens. Die Entstehung der modernen Wissensgesellschaft. Köln 2004.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, 6 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Thema der parteipolitischen Neuordnung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und zieht Berlin, als Viersektorenstadt und Spiegelbild des zonal-geteilten Deutschlands, in den Mittelpunkt. Anhand der Christlich-Demokratischen-Union, die erst 1945 ihre Gründung erfuhr, werden die Bestrebungen der Berliner Politiker, von Berlin aus in gesamtdeutscher Hinsicht zu agieren, herausgearbeitet. Berlin wird folglich als „Experimentierfeld“ der politischen Situation Deutschlands verstanden. Ihm wird eine bedeutende Rolle im Ost-West-Konflikt zugestanden. Die Leitfrage lautet, ob und inwieweit die spezifische Form des parteipolitischen Neuanfangs in Berlin innovativ und zukunftsweisend in gesamtdeutscher Perspektive konzipiert gewesen ist und in solchem Sinne realisiert werden konnte oder nicht. Dabei beschränkt sich die Hausarbeit auf die Analyse der ersten beiden Nachkriegsjahre, es wird jedoch zum Schluss ein Ausblick auf das Jahr 1947 gegeben. Zur Beantwortung der Frage bedient sich die Autorin hermeneutischer Methoden, die sie ausschließlich an ausgewählter Sekundärliteratur anwendet. Dabei handelt es sich ausschließlich um schriftlich vorliegende Texte in Form von wissenschaftlicher Literatur. Das zu behandelte Thema unterliegt einer historisch-analytischen Untersuchung.
Vorwort Beim vorliegenden Handbuch der Internationalen Politik ist, wie bei vielen Projekten dieser Art, von der anfänglichen Idee bis zum endgültigen Produkt mehr Zeit vergangen als - sprünglich geplant. Allen Beteiligten, die den mitunter beschwerlichen Weg mitgegangen sind, sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Durch Frank Sauers Aufnahme in den Kreis der Herausgeber konnte die Fertigstellung des Bandes erheblich beschleunigt werden. Konst- tinos Tsetsos gilt unser Dank für seine intensive Mitarbeit in der redaktionellen Endphase des Projekts. Sebastian Weise, Sebastian Enskat, Myriam Steidle, Heiko Lingelbach und Alexander Kohn danken wir für das Vereinheitlichen der Literaturverzeichnisse, die Mith- fe bei der gründlichen Korrektur der Druckfahnen und das Erstellen des Autorenverzei- nisses. Frank Schindler vom Verlag für Sozialwissenschaften, ohne den das Handbuch nicht hätte realisiert werden können, sind wir für seine Geduld und sein Engagement ganz - sonders zu Dank verpflichtet. Um dem langen Entstehungsprozess Rechnung zu tragen, wurde eine Reihe von B- trägen kurz vor Abschluss des Projekts noch einmal von den Autorinnen und Autoren überarbeitet und aktualisiert. Dies betraf vor allem Beiträge aus dem Abschnitt „Akteure und Problemfelder“, in dem sich wichtige Geschehnisse der internationalen Politik wid- spiegeln müssen und in dessen Kapiteln nun auch aktuelle Entwicklungen wie die Fina- und Wirtschaftskrise – um nur ein Beispiel zu nennen – Niederschlag gefunden haben. Aber auch in den Abschnitten zu Theorien und Forschungsmethoden wurden Aktualisierungen vorgenommen. Verweise auf aktuelle Literatur wurden in einige Beiträge noch in letzter Minute auf Ebene der Druckfahnen eingearbeitet.
Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Universität Passau (Philosophische Fakultät), Veranstaltung: Hauptseminar: Die amerikanische Revolution und ihre (Vor-)Denker, Sprache: Deutsch, Abstract: Kaum ein Werk, das die amerikanische Revolutionszeit behandelt, lässt es sich nehmen, auf Thomas Paines Pamphlet ”Common Sense“ zu verweisen. Die ”meisterhafte Agitationsprosa“1 brach mit Tabus, polarisierte die öffentliche Meinung, ”wurde von Männern in öffentlichen Ämtern gelesen, in Clubs besprochen, in Schulen deklamiert und in einem Fall, in Connecticut, anstelle einer Predigt von der Kanzel verlesen“.2 Dennoch ist die Frage nach der Bedeutung von ”Common Sense“ für die Unabhängigkeit wenig hilfreich: Zu wenig und zu viel sei, wie Bernard Bailyn in seinem zentralen Essay ”The Anatomy of Common Sense“ bemerkt, über den tatsächlichen Einfluss bekannt. Die Kenntnis über Details der Entstehungsphase der Unabhängigkeitserklärung lassen ”Common Sense“ in den Hintergrund treten. Die eigentliche Frage, die man stellen sollte, lautet also: Was ist das Besondere, das ”Common Sense“ von der restlichen politischen Literatur der Zeit unterscheidet?3 Der transformatorische Kontext der Revolution bot die besten Voraussetzungen für Veränderungen der Art des Wahrnehmens, Ausdrückens und Wertens politischer Probleme. Die neue politische Mentalität war Änderungen gegenüber empfänglich und wandte sich statt der Vergangenheit den Problemen der Gegenwart und Zukunft zu.4 Die vorliegende Arbeit wird die Besonderheiten in Paines Schrift ergründen und sich neben den weitreichenden, sofortigen Auswirkungen auf den politischen und gesellschaftlichen Diskurs auch dem Grad des Einflusses auf die amerikanische Identität über die Revolutionszeit hinaus widmen. Die zentrale These stammt dabei aus dem bereits erwähnten Aufsatz des bedeutenden Historikers Bailyn. Sehr gute Analysen des Werkes bieten neben einigen Aufsätzen, die speziellere Aspekte beleuchten, vor allem die literaturwissenschaftlichen Schriften von Woodcock (1992), Clark (1978) und Ginsberg (1977). Kramnick (1986) gibt einen konzisen überblick über milieubedingte Einflüsse auf Paine und die Rezeption des Pamphlets. Außer den allgemeinen USAGeschichtswerken, von denen besonders Sautter (1998) und Jones (1995) hervorzuheben sind, ermöglichen Dippel (1985) und das kürzlich erschienene Werk von Cogliano (2000) einen exzellenten Einblick in soziale und politische Details der amerikanischen Revolution. Die Dissertation vonWoll (1992) soll nicht unerwähnt bleiben, die zu Paines Leben, Werk und Motivationen ein vollständiges Hintergrundwissen liefert. [...]
Terror, Gewalt und Entrechtung prägten das Dasein der Menschen in den Konzentrationslagern des nationalsozialistischen Deutsch land von 1933 bis 1945. Der Lageralltag war ein ständiger Kampf der Inhaftierten gegen die Willkür der Aufseher, gegen Erniedrigung, Zwang und Todesdrohung - ein Kampf ums Überleben, aber auch ein Ringen um den Erhalt menschlicher Würde und Individualität in einer unmenschlichen Umgebung. Heute, viereinhalb Jahrzehnte nach dem Ende der NS-Herrschaft, fällt es schwer, zu verstehen, was damals geschah - und wie es dazu kommen konnte. Art und Ausmaß der Grausamkeiten, die damals verübt wurden, überfordern unsere Vorstellungskraft. Wer kann heute noch ermessen, was es hieß, in einem KZ eingesperrt zu sein? Wer kann sich noch ein Bild von den Einzelschicksalen machen, die sich hinter der Zahl von mehr als sechs Millionen Opfern verbergen, die in den Konzentrations und Vernichtungslagern des NS-Staates umkamen? Und wer kann schließlich noch begreifen, warum die Tä ter ihre Untaten begingen? Das vorliegende Buch soll helfen, ein besseres Verständnis für diese Zusammenhänge zu gewinnen, indem es den "Alltag" in ei nem Konzentrationslager beschreibt: die Entpersönlichung der Neuankömmlinge, die Zwangsarbeit und physische Ausbeutung der Inhaftierten, ihre Verzweiflung, den Hunger, die Krankheit und den Tod, aber auch die Solidarität der Häftlinge untereinander sowie ih ren Widerstand gegen die Gewaltherrschaft der Lager-SS und ihren Kampf gegen die eigene Mutlosigkeit.
Vorwort Gisbert Freiherr zu Putlitz Auf Anregung der Heidelberger Akademie der Wissenschaften hatten die sieben Länderakademien in Berlin, Düsseldorf, Göttingen, Heidelberg, Leipzig, Mainz und München und die Leopoldina auf einer Sitzung der Union im Jahr 2002 beschlossen, eine gemeinsame wissenschaftliche Konferenz zur Rolle der A- demien in der gesellschaftlichen Entwicklung auszurichten. Die Heidelberger Akademie hatte die Ausrichtung dieser Tagung in Heidelberg übernommen. Die im März 2003 zum Thema „Politikberatung in der Demokratie“ durchgeführte Konferenz – thematisch durch Graf Kielmansegg geprägt – wurde durch ein Programmkomitee aller deutschen Akademien vorbereitet mit dem Ziel, dass sich die deutschen wissenschaftlichen Akademien gemeinsam zu dem so wich- gen Thema der Politikberatung durch Wissenschaft zusammenfinden. Damit verbunden war auch die Absicht, das Wissen und die Kompetenz von mehr als zwölfhundert Mitgliedern aller Disziplinen der Akademien für die Politik und die Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. In Deutschland steht es mit der Politikberatung durch Wissenschaft nicht zum Besten. Gründe hierfür mögen in der föderalen Struktur und Kulturhoheit in Deutschland liegen, möglicherweise auch am Mangel entsprechender Organi- tionen auf Bundesebene und von Kontakten zwischen Politik und Wissenschaft, vor allem aber am Fehlen einer entsprechenden Beratungskultur. Dafür ist es notwendig, dass die Persönlichkeiten beider Bereiche die verschiedenen Rollen von Wissenschaft und Politik in der Gesellschaft achten und akzeptieren. Po- tikberatung durch Wissenschaft sollte in voller Autonomie der Wissenschaftler in ihrer Kompetenz und Erfahrung stattfinden, und zwar in einer Weise, dass sie auch Akzeptanz in der Wissenschaft selbst findet. Loyalität zur Aufgabe und Diskretion sind hier unabdingbare Voraussetzungen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Die Polizei in Deutschland, 21 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: „Heil Hitler!“ war der sogenannte „Deutsche Gruߓ unter den Nationalsozialisten im Dritten Reich. Heute, 62 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges, ist die Verwendung des Hitlergrußes und andere Formen nationalsozialistischen Kultes nach § 86 a des Strafgesetzbuches unter Strafe gestellt. Im juristischen Sinne handelt es sich somit um Strafanspruch des Staates, und die Polizei, als Exekutivorgan des Staates, darf bestimmte Maßnahmen nach der Strafprozessordnung wie z.B. Beschlagnahmung, Durchsuchung und Festnahmen anordnen bzw. durchführen. Bis in die 1970-Jahre hinein war die rechtsextreme Szene und Anhänger des Nationalsozialismus in den Parteien DRP und NPD organisiert. Die NPD existiert noch heute und konnte zu den Landtagswahlen in Sachsen am 19.09.2004 ganze 9,2 % der Wähler für sich gewinnen. Eine der sogenannten Volksparteien, die SPD, lag gerade einmal 0,6 % über dem Ergebnis der NPD. Die NPD, welche sich selbst nicht als Partei, sondern als Bewegung sieht, ist stark von der Tradition des „Alten Nationalsozialismus“ geprägt. In den Medien, egal welcher Art, werden uns oft Bilder von Glatzköpfen in Springerstiefeln, gewaltbereit und zu allem entschlossen, im Kontext der NPD vermittelt. Immerhin befürworten auch 3 Jahre nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens rund 53 % der Bevölkerung ein Verbot dieser Partei. Doch wie konnte es erst überhaupt soweit kommen, dass dieses Verfahren endete, noch bevor es eigentlich begonnen hatte? Wieso war das Verbotsverfahren durch die V-Mann-Problematik gefährdet? Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
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