Die Europäisierung des deutschen Parteiensystems

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (Kulturwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Deutsche Politik im europäischen Kontext, 25 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: The paper discusses the effects of Europeanization on the German political party system. Europeanization describes the processes and results which influence the member states of the European Union and the European Union itself. Changes because of this process are possible in all political areas. The first part of this paper describes the concept of Europeanization and three important areas: - Europeanization of organisational structures, - Europeanization of political environment and condition and - Europeanization of content. An introduction of the German party system follows in the next part. This shows the development of the German parties after the second World War and the importance of Europe for their identity. The fourth part describes the Europeanization of the German party system in the areas which were mentioned previously. In particular changes in the organisational structure of the German political parties and the development of the European Political Parties are discussed. Furthermore new developments in the election process, changes in the party structure and the legal aspects concerning this as a result of Europeanization of the political environment will be analysed. Finally the impact of Europeanization on the programs and goals of the political parties will be described.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Nov 13, 2004
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Pages
29
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ISBN
9783638324540
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Language
German
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Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Auf dem Weg zu einer Verfassung der Europaeischen Union, 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee, sicherheits- und verteidigungspolitische Interessen der europäischen Staaten gemeinsam zu regeln, entstand kurz nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Im Jahr 1952 wurde ein Vertrag zur Einrichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ausgehandelt, der eine gemeinsame europäische Armee mit einem gemeinsamen Verteidigungsminister vorsah. Dieses Vorhaben scheiterte aber 1954 durch die Ablehnung der französischen Nationalversammlung (vgl. Weidenfeld, Wessels (Hrsg.), 2002, S. 15f.). Als Ersatzlösung für die EVG wurde die Westeuropäische Union (WEU) gegründet, die allerdings keinen wirklichen Beitrag zur europäischen Integration beisteuerte (vgl. Gasteyger, 2001, S. 114). Im Jahre 1970 wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) als inoffizielles Gremium eingerichtet. Seit diesem Zeitpunkt trafen sich die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) mindestens zweimal im Jahr zu Konsultationen und gaben gemeinsame Stellungnahmen ab (vgl. Gasteyger, 2001, S. 279). Jegliche Maßnahmen konnten nur einstimmig beschlossen werden, konkrete Handlungen wurden daraus nicht abgeleitet. In der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) von 1986 wurde die EPZ institutionalisiert. Darin heißt es, dass sich die Mitglieder der EG bemühen „gemeinsam eine europäische Außenpolitik auszuarbeiten und zu verwirklichen“ (EEA, Titel III, Art. 30, Abs. 1). Mit dem Vertrag von Maastricht 1993 wurde aus der EPZ die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die als sogenannte zweite Säule in der Europäischen Union (EU) verankert wurde. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit innerhalb der EU wurde nun deutlich weiter gefasst. Die Regierungserklärung des Europäischen Rates von Köln im Jahr 1999 wird als „Geburtsstunde“ (Stinnertz, 2003) der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bezeichnet. Darin heißt es: „Wir, die Mitglieder des Europäischen Rates, wollen entschlossen dafür eintreten, dass die Europäische Union ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnimmt. Hierzu beabsichtigen wir, der Europäischen Union die notwendigen Mittel und Fähigkeiten an die Hand zu geben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gerecht werden kann.“ [...]
Die vorliegende Studie analysiert wesentliche Aspekte der Korruption und der Korruptionsbek„mpfung in Žgypten unter Mubarak und setzt sich mit den neuen Entwicklungen im Rahmen des politischen Umsturzes 2011 bzw. mit der Korruptionsbek„mpfung in der Post-Mubarak-Žra auseinander. Bei einer Betrachtung des neopatrimonialen Herrschaftstypus wird ersichtlich, dass viele korruptionsf”rdernde Elemente existierten. Die impliziten informellen Beziehungsmuster sowie die Macht der Exekutive und die schwierigen Lebensbedingungen bringen Korruption als geradezu notwendige Folge hervor. Ein Gesamtkonzept, also eine Korruptionsbek„mpfungspolitik, die alle Bereiche umfasste, war in der Žra Mubarak nicht gegeben. Es konnte kein echter politischer Wille festgestellt werden. Die Publikation stellt die Verbreitung von Korruption dar und erl„utert ihre Bek„mpfung auf staatlicher, internationaler sowie zivilgesellschaftlicher Ebene. Dabei zeigen sich zahlreiche Lcken. Diese werden vor allem durch die abh„ngigen Anti-Korruptionsinstitutionen sowie durch die starke Restriktion der Zivilgesellschaft ersichtlich. Durch Experteninterviews und eine genaue Analyse der bestehenden Maánahmen werden die Defizite aufgezeigt und Vorschl„ge fr eine effiziente Korruptionsbek„mpfungspolitik in einem neuen Žgypten gemacht. Ein ausfhrlicher Anhang, unter anderem mit korruptionsrelevanten Gesetzen und einer Zusammenfassung der Korruptionsanklagen gegen ehemalige prominente Regierungsmitglieder, vervollst„ndigt die Untersuchung.
Master's Thesis from the year 2006 in the subject Politics - International Politics - Region: Eastern Europe, grade: 1,5 , European University Viadrina Frankfurt (Oder), 163 entries in the bibliography, language: English, abstract: Im Zuge des Beitrittsprozesses zur EU entwickelte Polen sein Konzept der ‚Eastern Dimension’. Der ehemalige polnische Außenminister Bronisław Geremek erklärte bei der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen im Jahre 1998 zum ersten Mal den Wunsch einer gemeinsamen europäischen Ostpolitik. Bisher wurde dieser Vorschlag Polens nicht (bzw. nur in Bruchstücken) umgesetzt, alle polnischen Regierungen bis heute benennen die Implementierung einer ‚Eastern Dimension’ als Ziel der eigenen Außenpolitik. Auch die EU erkannte die Notwendigkeit, eine gemeinsame Politik für die neuen Nachbarn zu entwickeln. Der Rat der Europäischen Union beratschlagte im April 2002 zum ersten Mal über ‚Wider Europe’ und die Beziehungen der erweiterten EU zu den östlichen Nachbarn. In den folgenden Ratssitzungen wurde das Thema vertieft, allerdings wurde spätestens beim Europäischen Rat in Kopenhagen im Dezember 2002 klar, dass eine gemeinsame Europäische Nachbarschaftspolitk (ENP) für alle Nachbarländer der EU entwickelt werden sollte, die neue Politik sollte neben den osteuropäischen Staaten also auch die Länder des Mittelmeerraumes und zusätzlich die Kaukasus-Staaten umfassen. In meiner Master-Arbeit mit dem Titel „Poland’s role in the development of an ‚Eastern Dimension’ of the European Union“ bin ich der Frage nachgegangen, wieso der polnische Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Welche Interessensunterschiede oder Umstände führten dazu, dass keine neue Regionalpolitik für die östlichen Anrainerstaaten definiert wurde? Durch einen Vergleich der zentralen Dokumente der ‚Eastern Dimension’ und der ENP konnte ich die wesentlichen Unterschiede dieser beiden Politiken analysieren. Wichtig war natürlich auch der derzeitige Stand der Beziehungen zwischen der EU und den östlichen Nachbarn. Die Teilnahme der Ukraine und Belarus in der ENP ist vorgesehen, bisher ist allerdings erst die Ukraine in die Gemeinschaftspolitik integriert. Die Teilnahme von Belarus in der ENP kann erst erfolgen, wenn demokratische Reformen durchgeführt werden. Die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der EU stellen sich als schwierig dar, Russland lehnt es ab im Rahmen der ENP mit der EU zu kooperieren.
Seminar paper from the year 2005 in the subject Politics - International Politics - Topic: Peace and Conflict Studies, Security, grade: 1,3, University of Poznan, course: International Judicial System, 24 entries in the bibliography, language: English, abstract: “The International Court of Justice established by the Charter of the United Nations [is] the principal judicial organ of the Unirted Nations”is laid down in article 1 of the Statute of the International Court of Justice (ICJ). The ICJ consists of 15 international judges of high moral character who are elected by the General Assembly (GA) and the Security Council of the United Nations (UNSC). It is not permitted to have two judges of the same nationality in the Court. Judges are elected for nine years, re-election for another period is possible. Every three years elections will be held in which five judges are chosen. If the bench of judges does not include one with the nationality of a state of the dispute, this state can appoint a person to sit ad hoc for this case. The seat of the ICJ is at the Peace Palace in The Hague, Netherlands, nevertheless it is possible to exercise its functions elsewhere. The ICJ has two main functions: it has to settle legal disputes submitted to the Court in accordance with international law and secondly it has to give advisory opinions on legal questions (ICJ 2005a). Only states can be parties in front of the ICJ. It is open to all states that have ratified the Statute, conditions for other states can be made by the UNSC. Article 36 of the Statute of the ICJ makes clear that“the jurisdiction of the Court comprises all cases which the parties refer to it and all matters specially provided for in the Charter of the United Nations”.All Members of the UN are as well parties to the ICJ, as laid down in Article 93 of the Charter of the United Nations (UN). A dispute could be brought to the attention of the ICJ by any member of the UN (Charter of the UN: Article 35.1) or a party to the dispute (Charter of the UN: Article 35.2). The UNSC is like the ICJ a principal body of the UN. These two bodies often have to act in correlation, a complete separation of powers does not exist. Their functions are complementary (cp. Skubiszewski 1996). States have the opportunity to accept the jurisdiction of the ICJ generally in respect of all occurring disputes or only particular ones. A general acceptance of the ICJ needs a declaration from a state which is party to the present Statute (Statute of the ICJ: Article 36.2).
Seminar paper from the year 2006 in the subject Politics - Miscellaneous, grade: 1,3, European University Viadrina Frankfurt (Oder), course: Viadrina Model United Nations 2006, 0 entries in the bibliography, language: English, abstract: Before the actual session we forwarded an official policy statement to the Secretary of the UN. All other delegations produced as well these so-called policy papers. In this paper we explained our point of view, as agreed with our department in the Ministry of Foreign Affairs. Beate Schneider Position Paper of Denmark Andreas Lorek Honourable Delegate of Denmark Honourable Delegate of Denmark Denmark is an active contributor to and participant of the international system. Our country has always taken its place among the world community concerning political challenges and tasks. It has supported the fight against terrorism since its beginning and will not give up securing a safe and just environment. The Islamic Republic of Iran is one country in the world threatening freedom and democracy and therefore Denmark, together with its allies, has to find a peaceful solution to this problem. In the past couple of months Denmark has experienced a never-experienced wave of violence following the publishing of comics with an Islamic topic in a Danish newspaper. The publisher of these comics has clearly not thought about the consequences its actions would have. The concerned Danish newspaper has offered its apology to all Muslims for the offence caused by the drawings. Denmark is a very tolerant country which enables its citizens to live according to their cultures and believes. We tolerate the feelings and ways of living of all inhabitants of our country. In Denmark there is a genuine respect for the religious feelings of other people. However, there are certain values that we are willing to defend against people that threaten them such as democracy, freedom and safety for our and other innocent citizens.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,0 (polnisches System: 4-), Uniwersytet Warszawski (Universität Warschau) (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutsch-Polnische Beziehungen nach dem 2. Weltkrieg, 34 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit den Wendejahren 1989/1990 wurde ein grundlegender Neubeginn in den deutschpolnischen Beziehungen möglich und notwendig. Der Versöhnungsprozess zwischen Deutschland und Polen konnte beginnen. Beide Staaten arbeiteten an einem normalisierten Verhältnis: Wichtige Schritte auf diesem Weg waren die Anerkennung der Grenzen im Dezember 1990 und der Nachbarschaftsvertrag vom Juni 1991. Die damaligen Außenminister Krzysztof Skubiszewski und Hans-Dietrich Genscher prägten im Jahre 1990 zum ersten Mal den Begriff der „deutsch-polnischen Interessensgemeinschaft“ (vgl. Bielecki 2001: 6). Diese Formel wurde in den folgenden Jahren fortwährend für das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Polen verwendet. Fast kein Politiker vergaß bei offiziellen Anlässen zu betonen, dass die deutsch-polnischen Beziehungen so gut wie niemals zuvor in der Vergangenheit seien. Beide Staaten verfolgten als gemeinsames Ziel die Aufnahme Polens in NATO und EU. Deutschland präsentierte sich in den Verhandlungen stets als Anwalt Polens. Die positiven Entwicklungen schienen allerdings nicht von anhaltender Dauer zu sein. „Die deutsch-polnischen Beziehungen haben Mitte der Neunzigerjahre die Stagnationsphase erreicht“ (Sakson 2000: 972) wurde von Beobachtern bemerkt. Mehrere Ereignisse führten zu Missverständnissen und Irritationen auf beiden Seiten der Oder. Nach der Bundestagswahl 1998 folgte ein Regierungswechsel. Bisher wurde Helmut Kohl als Partner und Freund von Polen geschätzt. Es war nicht klar, was von dem neuen Kanzler Gerhard Schröder erwartet werden konnte. In Polen reagierte man mit Skepsis und Unsicherheit auf die neue Situation. Nach den Neuwahlen im Jahr 2005 verlor die rot-grüne Koalition ihre Regierungsmehrheit. Angela Merkel führt seitdem eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Aus der heutigen Perspektive ist es möglich zu erörtern, wie sich die Regierungsjahre der rotgrünen Koalition von 1998 bis 2005 auf die deutsch-polnischen Beziehungen ausgewirkt haben. Mehrere Ereignisse führten in dieser Zeit zu Missstimmungen und Irritationen. In dieser Arbeit sollen einige dieser Irritationen und Krisen in den deutsch-polnischen Beziehungen analysiert werden. Zu Anfang werden der Start der neuen Regierung 1998 und die damit ausgelösten Befürchtungen in Polen geschildert, anschließend die verschiedenen Kontroversen in den deutsch-polnischen Beziehungen dargestellt. Dabei wird nach historisch bedingten und durch aktuelle Umstände beeinflussten Konflikten unterschieden.
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