Die Europäisierung des deutschen Parteiensystems

GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (Kulturwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Deutsche Politik im europäischen Kontext, 25 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: The paper discusses the effects of Europeanization on the German political party system. Europeanization describes the processes and results which influence the member states of the European Union and the European Union itself. Changes because of this process are possible in all political areas. The first part of this paper describes the concept of Europeanization and three important areas: - Europeanization of organisational structures, - Europeanization of political environment and condition and - Europeanization of content. An introduction of the German party system follows in the next part. This shows the development of the German parties after the second World War and the importance of Europe for their identity. The fourth part describes the Europeanization of the German party system in the areas which were mentioned previously. In particular changes in the organisational structure of the German political parties and the development of the European Political Parties are discussed. Furthermore new developments in the election process, changes in the party structure and the legal aspects concerning this as a result of Europeanization of the political environment will be analysed. Finally the impact of Europeanization on the programs and goals of the political parties will be described.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Nov 13, 2004
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Pages
29
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ISBN
9783638324540
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Language
German
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Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
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Andreas Lorek
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Auf dem Weg zu einer Verfassung der Europaeischen Union, 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee, sicherheits- und verteidigungspolitische Interessen der europäischen Staaten gemeinsam zu regeln, entstand kurz nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Im Jahr 1952 wurde ein Vertrag zur Einrichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ausgehandelt, der eine gemeinsame europäische Armee mit einem gemeinsamen Verteidigungsminister vorsah. Dieses Vorhaben scheiterte aber 1954 durch die Ablehnung der französischen Nationalversammlung (vgl. Weidenfeld, Wessels (Hrsg.), 2002, S. 15f.). Als Ersatzlösung für die EVG wurde die Westeuropäische Union (WEU) gegründet, die allerdings keinen wirklichen Beitrag zur europäischen Integration beisteuerte (vgl. Gasteyger, 2001, S. 114). Im Jahre 1970 wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) als inoffizielles Gremium eingerichtet. Seit diesem Zeitpunkt trafen sich die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) mindestens zweimal im Jahr zu Konsultationen und gaben gemeinsame Stellungnahmen ab (vgl. Gasteyger, 2001, S. 279). Jegliche Maßnahmen konnten nur einstimmig beschlossen werden, konkrete Handlungen wurden daraus nicht abgeleitet. In der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) von 1986 wurde die EPZ institutionalisiert. Darin heißt es, dass sich die Mitglieder der EG bemühen „gemeinsam eine europäische Außenpolitik auszuarbeiten und zu verwirklichen“ (EEA, Titel III, Art. 30, Abs. 1). Mit dem Vertrag von Maastricht 1993 wurde aus der EPZ die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die als sogenannte zweite Säule in der Europäischen Union (EU) verankert wurde. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit innerhalb der EU wurde nun deutlich weiter gefasst. Die Regierungserklärung des Europäischen Rates von Köln im Jahr 1999 wird als „Geburtsstunde“ (Stinnertz, 2003) der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bezeichnet. Darin heißt es: „Wir, die Mitglieder des Europäischen Rates, wollen entschlossen dafür eintreten, dass die Europäische Union ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnimmt. Hierzu beabsichtigen wir, der Europäischen Union die notwendigen Mittel und Fähigkeiten an die Hand zu geben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gerecht werden kann.“ [...]
Andreas Lorek
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,0 (polnisches System: 4-), Uniwersytet Warszawski (Universität Warschau) (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutsch-Polnische Beziehungen nach dem 2. Weltkrieg, 34 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit den Wendejahren 1989/1990 wurde ein grundlegender Neubeginn in den deutschpolnischen Beziehungen möglich und notwendig. Der Versöhnungsprozess zwischen Deutschland und Polen konnte beginnen. Beide Staaten arbeiteten an einem normalisierten Verhältnis: Wichtige Schritte auf diesem Weg waren die Anerkennung der Grenzen im Dezember 1990 und der Nachbarschaftsvertrag vom Juni 1991. Die damaligen Außenminister Krzysztof Skubiszewski und Hans-Dietrich Genscher prägten im Jahre 1990 zum ersten Mal den Begriff der „deutsch-polnischen Interessensgemeinschaft“ (vgl. Bielecki 2001: 6). Diese Formel wurde in den folgenden Jahren fortwährend für das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Polen verwendet. Fast kein Politiker vergaß bei offiziellen Anlässen zu betonen, dass die deutsch-polnischen Beziehungen so gut wie niemals zuvor in der Vergangenheit seien. Beide Staaten verfolgten als gemeinsames Ziel die Aufnahme Polens in NATO und EU. Deutschland präsentierte sich in den Verhandlungen stets als Anwalt Polens. Die positiven Entwicklungen schienen allerdings nicht von anhaltender Dauer zu sein. „Die deutsch-polnischen Beziehungen haben Mitte der Neunzigerjahre die Stagnationsphase erreicht“ (Sakson 2000: 972) wurde von Beobachtern bemerkt. Mehrere Ereignisse führten zu Missverständnissen und Irritationen auf beiden Seiten der Oder. Nach der Bundestagswahl 1998 folgte ein Regierungswechsel. Bisher wurde Helmut Kohl als Partner und Freund von Polen geschätzt. Es war nicht klar, was von dem neuen Kanzler Gerhard Schröder erwartet werden konnte. In Polen reagierte man mit Skepsis und Unsicherheit auf die neue Situation. Nach den Neuwahlen im Jahr 2005 verlor die rot-grüne Koalition ihre Regierungsmehrheit. Angela Merkel führt seitdem eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Aus der heutigen Perspektive ist es möglich zu erörtern, wie sich die Regierungsjahre der rotgrünen Koalition von 1998 bis 2005 auf die deutsch-polnischen Beziehungen ausgewirkt haben. Mehrere Ereignisse führten in dieser Zeit zu Missstimmungen und Irritationen. In dieser Arbeit sollen einige dieser Irritationen und Krisen in den deutsch-polnischen Beziehungen analysiert werden. Zu Anfang werden der Start der neuen Regierung 1998 und die damit ausgelösten Befürchtungen in Polen geschildert, anschließend die verschiedenen Kontroversen in den deutsch-polnischen Beziehungen dargestellt. Dabei wird nach historisch bedingten und durch aktuelle Umstände beeinflussten Konflikten unterschieden.
Andreas Lorek
Andreas Lorek
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Marketing, Unternehmenskommunikation, CRM, Marktforschung, Social Media, Note: 1,7, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ist aufgrund seines Umfangs ein zentraler Markt. Mit 30 bis 50 Prozent aller Einzelhandelsausgaben ist er der größte Einzelhandelssektor der Länder. Ein besonderes Beispiel ist der britische LEH-Markt, in dem man gut sehen kann, wie Einzelhandelsmarken als starke Marken von Lebensmittelketten aufgebaut werden können (Jary/Schneider/Wileman 1999: 105). In dieser Arbeit wird eine Analyse des LEH als Dienstleistungsmarke vorgenommen. Im Zusammenhang von Handel und Marke gibt es gleich mehrere Begriffe, die von besonderer Bedeutung sind. Die britische Handelskette Tesco wird zentral als Fallbeispiel behandelt. Im ersten Kapitel nach dieser Einleitung werden zuerst die relevanten allgemeinen Begrifflichkeiten erklärt. Für diese Arbeit sind hier vor allem der Begriff der Marke zu nennen, darauf folgend die Dienstleistung und hierbei die Ausprägung von Dienstleistungsmarken und ganz speziell das Konzept der Corporate Identity, da dies später für das Fallbeispiel Tesco wichtig ist. Ein weiterer wichtiger Begriff nach der Marke ist der Handel. Zum Verstehen dieser Arbeit gibt es eine Übersicht über die verschiedenen Handelsbetriebsformen. Handelsunternehmen können eine Betriebstypenmarke sein, falls dies zutrifft können damit Ziele und Strategien verfolgt werden. Ein weiterer wichtiger Begriff ist das Handelsmarketing. Unter Handelsmarketing versteht man zum Einen das Markenmanagement der Betriebstypenmarke und zum Anderen das Management von Handelsmarken, die dem Unternehmen gehören.
Andreas Lorek
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Marketing, Unternehmenskommunikation, CRM, Marktforschung, Social Media, Note: 1,7, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ist aufgrund seines Umfangs ein zentraler Markt. Mit 30 bis 50 Prozent aller Einzelhandelsausgaben ist er der größte Einzelhandelssektor der Länder. Ein besonderes Beispiel ist der britische LEH-Markt, in dem man gut sehen kann, wie Einzelhandelsmarken als starke Marken von Lebensmittelketten aufgebaut werden können (Jary/Schneider/Wileman 1999: 105). In dieser Arbeit wird eine Analyse des LEH als Dienstleistungsmarke vorgenommen. Im Zusammenhang von Handel und Marke gibt es gleich mehrere Begriffe, die von besonderer Bedeutung sind. Die britische Handelskette Tesco wird zentral als Fallbeispiel behandelt. Im ersten Kapitel nach dieser Einleitung werden zuerst die relevanten allgemeinen Begrifflichkeiten erklärt. Für diese Arbeit sind hier vor allem der Begriff der Marke zu nennen, darauf folgend die Dienstleistung und hierbei die Ausprägung von Dienstleistungsmarken und ganz speziell das Konzept der Corporate Identity, da dies später für das Fallbeispiel Tesco wichtig ist. Ein weiterer wichtiger Begriff nach der Marke ist der Handel. Zum Verstehen dieser Arbeit gibt es eine Übersicht über die verschiedenen Handelsbetriebsformen. Handelsunternehmen können eine Betriebstypenmarke sein, falls dies zutrifft können damit Ziele und Strategien verfolgt werden. Ein weiterer wichtiger Begriff ist das Handelsmarketing. Unter Handelsmarketing versteht man zum Einen das Markenmanagement der Betriebstypenmarke und zum Anderen das Management von Handelsmarken, die dem Unternehmen gehören.
Andreas Lorek
Andreas Lorek
Seminar paper from the year 2005 in the subject Politics - International Politics - Topic: Peace and Conflict Studies, Security, grade: 1,3, University of Poznan, course: International Judicial System, 24 entries in the bibliography, language: English, abstract: “The International Court of Justice established by the Charter of the United Nations [is] the principal judicial organ of the Unirted Nations”is laid down in article 1 of the Statute of the International Court of Justice (ICJ). The ICJ consists of 15 international judges of high moral character who are elected by the General Assembly (GA) and the Security Council of the United Nations (UNSC). It is not permitted to have two judges of the same nationality in the Court. Judges are elected for nine years, re-election for another period is possible. Every three years elections will be held in which five judges are chosen. If the bench of judges does not include one with the nationality of a state of the dispute, this state can appoint a person to sit ad hoc for this case. The seat of the ICJ is at the Peace Palace in The Hague, Netherlands, nevertheless it is possible to exercise its functions elsewhere. The ICJ has two main functions: it has to settle legal disputes submitted to the Court in accordance with international law and secondly it has to give advisory opinions on legal questions (ICJ 2005a). Only states can be parties in front of the ICJ. It is open to all states that have ratified the Statute, conditions for other states can be made by the UNSC. Article 36 of the Statute of the ICJ makes clear that“the jurisdiction of the Court comprises all cases which the parties refer to it and all matters specially provided for in the Charter of the United Nations”.All Members of the UN are as well parties to the ICJ, as laid down in Article 93 of the Charter of the United Nations (UN). A dispute could be brought to the attention of the ICJ by any member of the UN (Charter of the UN: Article 35.1) or a party to the dispute (Charter of the UN: Article 35.2). The UNSC is like the ICJ a principal body of the UN. These two bodies often have to act in correlation, a complete separation of powers does not exist. Their functions are complementary (cp. Skubiszewski 1996). States have the opportunity to accept the jurisdiction of the ICJ generally in respect of all occurring disputes or only particular ones. A general acceptance of the ICJ needs a declaration from a state which is party to the present Statute (Statute of the ICJ: Article 36.2).
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