Der US-amerikanisch-chinesische Luftzwischenfall bei Hainan/China von 2001

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Volksrepublik China gehören zu den mächtigsten Staaten im internationalen System. Die USA sind allerdings in ihrer Hegemonialposition spätestens seit der Finanzkrise geschwächt, während der Einfluss der Volksrepublik zunimmt. China beeinflusst die globalen Märkte, hat das eigene Militär modernisiert und unterhält aktive diplomatische Beziehungen zu den bedeutendsten Regionen der Welt. Es wird erwartet, dass China in Zukunft zunehmende Gestaltungsmöglichkeiten an der internationalen Ordnung gewinnen und somit die Vormacht der USA schwächen wird. Obwohl beide Staaten global mächtig auftreten – beispielsweise sind beide Atommächte oder haben ständige Sitze im UN-Sicherheitsrat – könnten sie kulturell, ideologisch und politisch kaum unterschiedlicher sein. Deutlich wurde dies jüngst wieder bei den Herrschaftswechseln in beiden Ländern. Während die amerikanische Präsidentschaftswahl zum weltweiten Medienereignis glorifiziert wurde, fand der chinesische Führungswechsel weit weniger glamourhaft im Hinterzimmer der kommunistischen Parteikader statt. Die chinesischen Bürger konnten außerdem nicht – im Gegensatz zu den US-amerikanischen Bürgern – an der Entscheidungsfindung partizipieren. Vor dem Hintergrund der angedeuteten globalen Entwicklungen ist es umso interessanter zu untersuchen, wie diese beiden mächtigen, aber unterschiedlichen Staaten im Konfliktfall agieren und wie internationales Recht von ihnen wahrgenommen und interpretiert wird. Eine solche Konfliktsituation trat im Jahr 2001 ein, als sich eine Kollision zwischen einem US-amerikanischen Aufklärungsflugzeug des Typs EP-3E Aries II und einem chinesischen J-8 Finback Fighter über der ausschließlichen Wirtschaftszone Chinas bei Hainan ereignete.
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Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Oct 4, 2013
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Pages
39
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ISBN
9783656510062
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Language
German
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Genres
Law / International
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Griechenland und die EU – Die EU und Griechenland, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zusammenhang mit einem Antrag für Finanzhilfen bei der EU und dem IWF verabschiedete das griechische Parlament am 6. Mai 2010 das Gesetz 3845/2010 zur Umsetzung des „Mechanismus zur Unterstützung der griechischen Wirtschaft von den Mitgliedstaaten der Eurozone und dem Internationalen Währungsfond“. Dieses sah für vom Finanzminister unterzeichnete Kreditbedingungen eine Ratifikation vor. Einige Tage danach wurde durch das Gesetz 3847/2010 diese Bestimmung geändert, so dass Vereinbarungen über Kreditbedingungen lediglich zur „Diskussion und Information“ dem Parlament vorgelegt werden sollten. Im Anschluss entfachte eine Debatte um die Verfassungskompatibilität dieses Gesetzes, weil nach Art. 36 Abs. 2 für Verträge mit internationalen Organisationen und Vereinigungen, welche die Griechen persönlich belasten, eigentlich eine Ratifikation vorsehen würde. Am 07. Mai 2010 stimmten der deutsche Bundestag und der Bundesrat im Rahmen der Finanzhilfen für Griechenland über das „Währungsunion Finanzstabilitätsgesetz“ ab. Dadurch wird das Finanzministerium ermächtigt, Gewährleistungen bis zu 22,4 Milliarden Euro für Kredite an Griechenland zu übernehmen, um die Finanzsicherheit der Währungsunion sicherzustellen. Auch dieses Gesetz war äußerst umstritten. Eine Gruppe Professoren hatte versucht – noch bevor der Bundesrat abgestimmt hatte – durch den Erlass einer einstweiligen Anordnung das Inkrafttreten des Gesetzes zu verhindern. Sie waren der Ansicht, ihre Grundrechte aus Art. 38 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG seien durch das Gesetz verletzt. Der Antrag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Diese Prozesse zeigen, wie nationale Parlamente während der Schuldenkrise agieren und sich den Grenzen der nach der Verfassung gesetzten Möglichkeiten nähern. Es lohnt sich daher, insbesondere die griechische Voulí näher zu betrachten, denn Griechenland ist einer der Hauptakteure der Krise und die politikwissenschaftliche Erforschung der hellenischen Republik ist zudem noch nicht sehr fortgeschritten. Um diese Beobachtungen besser einordnen zu können, wird die Voulí mit dem deutschen Bundestag verglichen. Ziel der Arbeit ist es, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Welche Gemeinsamkeiten haben das deutsche und das griechische Parlament verfassungsrechtlich und in welchen Bereichen unterscheiden sie sich signifikant? 2. Wie partizipieren die beiden Parlamente an der EU-Politik?
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Veranstaltung: Ökologisches politisches Denken, Sprache: Deutsch, Abstract: Während des 17. Jahrhunderts entwickelte sich in der westlichen Gesellschaft die Überzeugung, dass Geschichte nicht zyklisch, sondern linear verlaufe und menschliches Handeln mit Hilfe kreativer Innovationen die natürlichen Grenzen überschreiten könne. Der daraus resultierende Glaube an eine dauerhafte Vorwärtsbewegung der Zivilisation in eine gewünschte Richtung führte zu der positiv notierten Wachstumsvorstellung, die bis heute dominant ist. Für Politiker ist das Wachstum wie eine Zauberformel. Man denke bspw. an das Wachstumsbeschleunigungsgesetz 2009, wodurch mit Hilfe gezielter Steuerpolitik das Wachstum beschleunigt werden sollte als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise. Und auch die meisten Ökonomen können sich eine Wirtschaft ohne Wachstum kaum vorstellen, führe dies doch automatisch in eine Rezession. Doch schon in den 1970er Jahren warnten Donella und Dennis Meadows in ihrer vom Club of Rome in Auftrag gegebenen Studie „The Limits to Growth“ die Menschheit vor der wirtschaftliche Expansion, die sich ihren ökologischen Grenzen nähert. Heutzutage, fast 40 Jahre später hat sich die Situation nicht verbessert. Natürliche Ressourcen neigen sich dem Ende zu und die Folgen der anthropologischen Umweltzerstörung werden immer deutlicher (Desertifikation, Schmelzen der Arktis, Klimaflüchtlinge usw.). Als Reaktion auf diese offensichtlich negativen Externalitäten des menschlichen Wirtschaftens entwickelten sich zwei neue Denkarten des Wachstums: Die Eine sieht Wachstum weiterhin als Lösung aller Probleme, es müsse sich aber qualitativ ändern, d.h. es müsse mehr in grüne und nachhaltige Projekte investiert werden, Unternehmen müssten umweltfreundlicher arbeiten, etc. Das Wachstum als solches sei aber „alternativlos“, da die Wirtschaft zwangsläufig wachsen müsse, andernfalls drohe die berühmte Rezessionsspirale inklusive Massenarbeitslosigkeit. Die andere Denkart sieht gerade in diesem Wachstumsdilemma das ursächliche Problem. Ein unbegrenztes Wachstum in einer begrenzten Welt sei eindeutig unmöglich. Deshalb streben Anhänger dieser Richtung ein Nullwachstum an, die sogenannte Postwachstumsökonomie, bei der die Wirtschaft nicht weiter wächst, sondern in einem Gleichgewichtszustand gehalten wird. Diese Hausarbeit untersucht die letztere Denkrichtung und analysiert dabei drei Autoren, die alle für ein Ende der Wachstumsideologie plädieren.
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