Discrimination in the Name of Neutrality? Zum staatlichen Umgang mit der Religionsfreiheit: Deutschland, Frankreich und die Schweiz im Vergleich

GRIN Verlag
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Magisterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Februar 2009 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch einen Bericht über Deutschland und dessen Umgang mit Religionsfreiheit. Der Bericht mit dem Titel Discrimination in the Name of Neutrality. Headscarf Bans for Teachers and Civil Servants in Germany erörtert die kurz nach der Jahrtausendwende erlassenen Gesetze einiger Bundesländer zum Verbot des Tragens religiöser Symbole durch Lehrkräfte und deren Auswirkungen. Der Titel beschreibt hierbei treffend, wenn auch bereits wertend, die Gratwanderung politischen Handelns im Umgang mit Religionsfreiheit, nämlich einerseits staatliche Neutralität zu wahren ohne andererseits die Religionsfreiheit einzuschränken. Die vorliegende Arbeit hat sich zum besseren Verständnis der Sachlage folgender Fragestellung gestell: Wie gehen Deutschland, Frankreich und die Schweiz aus Sicht der vergleichenden Politikwissenschaft mit Religionsfreiheit im Hinblick auf die religiösen Symbole muslimisches Kopftuch und Minarett um? Die These von HRW, dass im staatlichen Umgang mit Religionsfreiheit im Namen der Neutralität diskriminiert werde, bildet dafür den Ausgangspunkt, soll hier allerdings nicht auf ihre Plausibilität geprüft werden. Vielmehr bildet diese These den Rahmen für die vorliegende empirische Untersuchung der Sachlage, welche dann als wissenschaftliche Voraussetzung einer angemessenen Analyse der These im Anschluss an diese Arbeit gelten könnte. Unter der Begrifflichkeit des staatlichen Umgangs soll in dieser Arbeit verstanden werden, welche relevanten Gesetze erlassen, wie diese Gesetzeslage von den Gerichten interpretiert und wie sie von der Verwaltung umgesetzt wurden. Im Sinne der Systemanalyse soll auch der öffentlichen Debatte in ihrer Funktion als Input und als Feedback für das politische System ein Teil des Vergleichs gewidmet werden. Unter dem Begriff der Religionsfreiheit werden im Kontext dieser Arbeit das muslimische Kopftuch und das Minarett untersucht, weil sie faktisch die größte politische Resonanz in den drei Staaten erzielten. „Zudem ging es in allen [deutschen] Gerichtsverfahren, die bislang im Zusammenhang mit den Gesetzen eingeleitet wurden, um Frauen mit Kopftuch“, beschreibt HRW die tatsächliche Wirkung der Gesetze. In der Schweiz bedarf es keiner solchen Schlussfolgerung, da die Volksinitiative unter dem Namen Gegen den Bau von Minaretten lief und somit selbsterklärend ist.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
May 30, 2011
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Pages
132
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ISBN
9783640928378
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Language
German
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Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
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Content Protection
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Sherin Gharib
Die vorliegende Studie analysiert wesentliche Aspekte der Korruption und der Korruptionsbek„mpfung in Žgypten unter Mubarak und setzt sich mit den neuen Entwicklungen im Rahmen des politischen Umsturzes 2011 bzw. mit der Korruptionsbek„mpfung in der Post-Mubarak-Žra auseinander. Bei einer Betrachtung des neopatrimonialen Herrschaftstypus wird ersichtlich, dass viele korruptionsf”rdernde Elemente existierten. Die impliziten informellen Beziehungsmuster sowie die Macht der Exekutive und die schwierigen Lebensbedingungen bringen Korruption als geradezu notwendige Folge hervor. Ein Gesamtkonzept, also eine Korruptionsbek„mpfungspolitik, die alle Bereiche umfasste, war in der Žra Mubarak nicht gegeben. Es konnte kein echter politischer Wille festgestellt werden. Die Publikation stellt die Verbreitung von Korruption dar und erl„utert ihre Bek„mpfung auf staatlicher, internationaler sowie zivilgesellschaftlicher Ebene. Dabei zeigen sich zahlreiche Lcken. Diese werden vor allem durch die abh„ngigen Anti-Korruptionsinstitutionen sowie durch die starke Restriktion der Zivilgesellschaft ersichtlich. Durch Experteninterviews und eine genaue Analyse der bestehenden Maánahmen werden die Defizite aufgezeigt und Vorschl„ge fr eine effiziente Korruptionsbek„mpfungspolitik in einem neuen Žgypten gemacht. Ein ausfhrlicher Anhang, unter anderem mit korruptionsrelevanten Gesetzen und einer Zusammenfassung der Korruptionsanklagen gegen ehemalige prominente Regierungsmitglieder, vervollst„ndigt die Untersuchung.
René Sternberg
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Totalitäre und autoritäre Systeme im Vergleich, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: „So viel Reform war nie in der Türkei“, ist eine Beurteilung über die aktuellen Veränderungen in der Türkei. Der angestrebte Beitritt in die europäische Union ist der Hauptgrund, warum es in den letzten Jahren so viele Reformen in diesem Land gegeben hat. Es gab jedoch in der Geschichte der Türkei eine Zeit, wo ebenfalls viele Reformen durchgeführt wurden und somit auch große gesellschaftliche Veränderungen auftraten. Jene Zeit von 1918 bis 1938 wurde geprägt durch den Übergang vom osmanischen Reich in die türkische Republik. Diese Entwicklung hat das Land im wesentlichen Kemal Atatürk zu verdanken, der von 1923 bis zu seinem Tode 1938 Präsident des neuen türkischen Staates gewesen ist. Wer war Atatürk und wieso ist er einer dieser Persönlichkeiten, die die Geschichte eines Landes maßgeblich beeinflusst haben? Besonders interessant ist es zu klären, wie Atatürk es schaffte, die Veränderungen im Land durchzusetzen und mit welchen Mitteln er sie durchsetzte. Schaffte er es die Reformen mit einer breiten Zustimmung aus der Bevölkerung durchzusetzen oder hat er auch Gewalt eingesetzt, um seine Vorstellungen zu verwirklichen? Um diese Fragen zu klären, möchte diese Arbeit herausarbeiten, ob Atatürk ein Demokrat war oder ein autoritärer Herrscher, der seine Macht kontinuierlich ausbauen wollte.
Stephan Pohlkamp
Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, 41 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: „Konflikt ist Freiheit, weil durch ihn allein die Vielfalt und Unvereinbarkeit menschlicher Interessen und Wünsche in einer Welt notorischer Ungewissheit angemessen Ausdruck finden kann.“ Ralf Dahrendorf, ehemaliger Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, 1997 Am 27. Dezember 2002 ist zwischen dem Land NRW und der Stadt Rheine eine Vereinbarung geschlossen worden, die es dem Land mit Zustimmung der Stadt ermöglicht, auf dem Gelände der sogenannten „Holländerkaserne“ eine Übergangseinrichtung für Maßregelvollzugspatienten (Forensische Übergangsklinik) zu errichten. In diesem Vertragswerk wurde geregelt, dass die Nutzungsdauer auf sieben Jahre (ab Inbetriebnahme) beschränkt ist und maximal 90 Behandlungsplätze bereit gestellt werden. Ebenso ist vereinbart worden, dass das Gelände höchste Sicherheit bietet und die dort untergebrachten Patienten keine Lockerungen wie beispielsweise Freigang außerhalb des Geländes erhalten. Träger dieser Übergangseinrichtung ist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Dieser hat die Betriebsführung der Einrichtung als Betriebsstätte der Westfälischen Klinik Schloss Haldem, einer Maßregelvollzugseinrichtung zur Behandlung und Rehabilitation straffällig gewordener Suchtkranker, übertragen. Die Planungen für die erforderlichen Umbaumaßnahmen sind abgeschlossen. Die behördlichen Genehmigungen hierzu liegen ebenfalls vor, hiergegen sind allerdings drei Widersprüche bei der Bezirksregierung Münster eingegangen. Ein Nachbar hatte zudem gegen die beabsichtigten Umbaumaßnahmen beim Verwaltungsgericht Münster eine einstweilige Anordnung beantragt.
Diana Steinmetz
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,9, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ heißt es in Artikel 16a Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG). Damit hat die Bundesrepublik sich zum Ziel gesetzt, ihrer humanitären Verpflichtung nachzukommen und politische Flüchtlinge aufzunehmen. Bis zum Jahr 1993 war Deutschland das Land, das im europäischen Vergleich die meisten Flüchtlinge aufnahm. Mit Ausnahme des Jahres 1987 hat Deutschland bis 1993 fast die Hälfte aller Flüchtlinge in der Europäischen Union aufgenommen (Seifer 2009: 148-149; Schmidt 2001: 55). Im Rahmen der Europäischen Union wird die Asylpolitik seit dem Amsterdamer Vertrag von 1997 als „vergemeinschafteter Politikbereich “ (Gerber 2004: 68) behandelt. Deutschland entscheidet daher nicht mehr souverän im Bereich der Flüchtlingspolitik, sondern in Abstimmung mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten. Die europäische Asylpolitik ist verglichen mit anderen Politikbereichen der Europäischen Union (EU) ein recht junges Aufgabenfeld und steht immer stärker im „Spannungsfeld zwischen der Verantwortung gegenüber schutzsuchenden Personen und der Sicherung des wirtschaftlichen Wohlstandes der Aufnahmestaaten“ (Jahn et al. 2006: 3). Jüngste Ereignisse, wie das Schiffsunglück vor der Insel Lampedusa am 3.10.2013, bei dem über 300 Flüchtlinge ertranken, haben Diskussionen in Gesellschaft und Wissenschaft über die Asylpolitik ausgelöst Riedel 2013; Schmid 4.10.2013; Müller von Blumencron, Mathias 4.10.2013). Einige Autoren sehen die europäische Asylpolitik als gescheitert an (Riedel 2013; Kopp 2011). Daher ist es interessant, die deutsche Rolle in der europäischen Asylpolitik zu untersuchen. In der B.A.-Arbeit soll dem Thema unter besonderer Berücksichtigung der Dublin II Verordnung [Verordnung (EG) Nr. 343/2003] nachgegangen werden. Betrachtet wird die Asylpolitik, nicht aber die Integrationspolitik, dies würde den Umfang einer B.A.-Arbeit sprengen, wenngleich beide Bereiche Teil der Migrationspolitik sind. Die Dublin II Verordnung des Rates der Europäischen Union ist zentral für die europäische Asylpolitik, denn sie legt die Kriterien und Verfahren fest, nach denen die Zuständigkeit eines Staates für die Bearbeitung eines Asylantrages bestimmt wird (Balzacq/Carrera 2005: 44). Die Verordnung wurde 2003 vom Europäischen Rat beschlossen. Als theoretische Grundlage zur Analyse der Frage wird das Europäisierungskonzept nach Tanja Börzel verwendet (Börzel 2002: 193-214).
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