Vom kleinsten gemeinsamen Nenner zum Doppelhut: Die Entwicklung der europäischen Außenpolitik im Spannungsfeld von Vergemeinschaftung und nationalstaatlicher Souveränität (GASP, ESVP)

Daniel Daimer

Nov 2008 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Möglichkeiten und Grenzen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs prägte der Ost-West-Konflikt als globaler Konflikt die Weltordnung, standen die Außenpolitiken der (west-) europäischen Staaten unter dem Zeichen der Bipolarität und der Einbindung in die NATO. Der seit 1957 eingeleitete Ansatz der europäischen Integration beschränkte sich zunächst auf wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit, eine europäische Außenpolitik wurde für die folgenden 40 Jahre als „out of bounds“ betrachtet. Während die ökonomische, politische und gesellschaftliche Integration voranschritt, wurde die Sicherheit im Kalten Krieg durch die NATO (und damit durch die USA) und durch die Verteidigungsstärke der Mitgliedstaaten gewährleistet. Durch das Entstehen einer gemeinsamen politischen Ordnung für Europa, gab es immer wieder Ansätze, wenn nicht zu einer gemeinsamen Außenpolitik, so doch zu einer stärkeren Koordinierung und Absprache zwischen den Mitgliedsstaaten – die EPZ. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion sahen sich die europäischen Staaten neuen Herausforderungen ausgesetzt. Im EU-Vertrag von Maastricht wurde die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geschaffen, die nunmehr als zweite Säule in einen einheitlichen institutionellen Rahmen mit der EG verbunden war. Trotzdem bleibt eine viel kritisierte Diskrepanz zwischen der wirtschaftlichen Macht der EU und ihrer außenpolitischen Stärke. Nicht zuletzt im Irakkonflikt schien Europa seine gemeinsame Stimme verloren zu haben. Im Rahmen dieser Arbeit wird die Entwicklung von der EPZ über die GASP im Maastrichter Vertrag bis zu ihrer Stellung im Verfassungsentwurf als historischer Transformationsprozess untersucht werden und die damit einhergehenden Veränderungen in den Mitteln und Verfahren einer europäischen Außenpolitik. Im ersten Teil wird die Entwicklung der koordinierten europäischen Außenpolitik im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) zwischen 1969 und 1991 untersucht werden. Der zweite Teil der Arbeit behandelt die GASP als zweite Säule der Tempelkonstruktion, wie sie durch den Maastrichter Vertrag von 1992 eingeführt wurde. Im dritten Teil wird die aktuelle Entwicklung vom Vertrag von Amsterdam von 1997 über die Europäische Sicherheitsstrategie zum Verfassungsentwurf des Konvents 2003 verfolgt. [...]