Die Reform der landwirtschaftlichen Alterskassen 1995 - Eine Analyse

GRIN Verlag
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Agrarwissenschaften, Note: 2,3, Georg-August-Universität Göttingen (Department für Agrarökonomie und Rurale Entwicklung, Arbeitsbereich Agrarpolitik ), 65 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem System der Alterssicherung der Landwirte in Deutschland. Dieses System wurde im Jahre 1995 reformiert. Im Rahmen der Arbeit soll nun zunächst auf die Alterssicherung im Allgemeinen, also unabhängig von der Landwirtschaft eingegangen werden und die Rentenversicherung in der Bundesrepublik dargestellt werden. Im Folgenden werden die Besonderheiten des landwirtschaftlichen Alterssicherungssystems vor der Reform vorgestellt werden, wobei auf die Finanzierung und auch auf Probleme der Altershilfe eingegangen wird. Im vierten Teil soll die Reform betrachtet werden und im folgenden fünften Teil sollen Auswirkungen und Veränderungen nach der Reform untersucht werden. Abschließend werden in der Diskussion eine kurze Zusammenfassung sowie ein Ausblick auf die Zukunft des Systems stattfinden. Die Alterssicherung gehört als ein Themenkomplex zum großen Komplex der Sozialpolitik. Sozialpolitik kann mithilfe von drei Bestandteilen, nämlich den Zielen, Instrumenten und Trägern derselben definiert werden. Ziele der Sozialpolitik sind die Verwirklichung von Gerechtigkeit, Sicherheit und Freiheit (RIBHEGGE 2004: 15). Es gibt zwei Arten von Instrumenten in der Sozialpolitik: Die ordnungspolitischen Instrumente, wie die Gestaltung der Rechts-, Wirtschafts- und Sozialverfassung, haben eine grundlegende, langfristige Bedeutung im Gegensatz zu ablaufpolitischen Instrumenten, wie Einnahmen- und Ausgabengestaltung vom Bund, die punktueller wirken (RIBHEGGE 2004: 39). Die Sozialpolitik ist dadurch gekennzeichnet, dass ihre Träger auf verschiedenen Ebenen angesiedelt sind. Zum einen gibt es staatliche Träger. Dazu zählen die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat sowie die staatlichen Organe auf Länder- und Landkreisebene (LAMPERT ET AL. 2004: 454). Dabei nehmen sie ihre staatlichen Aufgaben wie Gesetzgebung und Verwaltung wahr . Als weitere Organe der Sozialpolitik gibt es halbstaatliche Träger wie beispielsweise Gewerkschaften, Arbeitgebervereinigungen, Genossenschaften und gemeinnützige Unternehmen.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Sep 23, 2008
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Pages
47
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ISBN
9783640174775
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Language
German
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Genres
Science / Life Sciences / Horticulture
Technology & Engineering / Agriculture / General
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Content Protection
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 Punkte, Georg-August-Universität Göttingen (Juristische Fakutltät), Veranstaltung: Seminar Die finanziellen Grundlagen der EG/EU, 38 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit den Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften nach geltendem Recht und nach dem Vertrag von Lissabon. Zunächst soll auf die Strukturfonds im Allgemeinen eingegangen werden. Die Vorschriften über die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) über wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europäischen Strukturpolitik. Unterstützend dient der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohäsion verfolgt, das heißt, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefördert werden sollen . Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewährt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden. Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gültige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelöst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen über die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) ersetzt. Diese beiden haben seit dem Jahr 2007 eigene rechtliche Grundlagen und sind nicht mehr Teil der Kohäsionspolitik, sondern vielmehr dem Bereich Landwirtschaft angeschlossen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Agrarwissenschaften, Note: 1,7, Georg-August-Universität Göttingen (Institut für Landwirtschaftsrecht), Veranstaltung: Umweltrecht, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit setzt sich mit dem Rechtsschutz im Umweltrecht auseinander. Dabei ist vorrangig zu definieren, um was es sich beim Umweltrecht und beim Rechtsschutz handelt. Rechtsschutz ist der allgemein durch die Rechtsordnung gewährleistete Schutz der Rechtsgüter vor Verletzung und Gefährdung, wobei er durch besondere, von der Rechtsordnung bereitgestellte Verfahren geltend zu machen ist. Umweltrecht wird von der herrschenden Lehre definiert als die Gesamtheit der Rechtsgrundlagen, die dem Schutz der Umwelt zu dienen bestimmt sind. Eine andere Definition kommt zu einer komplexeren Beschreibung der Rechtsmaterie: Ziel des Umweltrechts ist die Erhaltung der natürlichen Ressourcen, dazu bedient sich dieser Rechtsbereich primär bestimmter Steuerungs- und Kontrollrechte des gesamten geltenden Rechts, aber auch ökonomische Anreize des Umweltschutzes werden rechtlich kodifiziert. Durch diese Definitionen wird deutlich, wie komplex das Umweltrecht ist und dass es in viele Rechtsbereiche, wie beispielsweise das öffentliche Recht (Verwaltungsrecht), Verfassungsrecht (Art. 20a GG), das Strafrecht (Umweltstrafrecht) und auch das Zivilrecht (Haftungsregelungen und Nachbarschaftssachen) vordringt. Die Gesamtheit des Rechtsschutzes in all diesen Bereichen ist im Rahmen einer Seminararbeit nicht darstellbar, weshalb sich diese Arbeit vor allem mit dem öffentlichen Umweltrecht und insbesondere mit dem Rechtsschutz im Verwaltungsrecht befasst.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Agrarwissenschaften, Note: 1,0, Georg-August-Universität Göttingen (Institut für Landwirtschaftsrecht), Veranstaltung: Themenzentriertes Seminar, 47 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Erfahrungen in verschiedenen Rechtsbereichen haben gezeigt, dass es in bestimmten Technologiegebieten, die vom wissenschaft-lichen und technischen Fortschritt geprägt sind, neben der Optimierung der Sicherheitsvorschriften notwendig ist, im möglichen Schadensfall einen ausreichenden Haftungsschutz vorzusehen1. Deshalb kann den von Grünen Gentechnik hervorgerufenen Risiken nur durch effektive Haftungsregelungen und dem damit verbundenen Präventionseffekt sachgerecht Rechnung getragen werden2. Die Frage nach geeigneten Haftungsregelungen im Schadensfall zieht sich durch die gesamte Geschichte der Gentechnik bis zur aktuellen Reform-diskussion und hat bis zum heutigen Tage weder an politischer, wirtschaftlicher noch an rechtlicher Brisanz verloren. Im Laufe der Jahre hat sich jedoch aufgrund der Zahl der Gesetze und Inhalte sowie durch die sinkende Beständigkeit der sich ablösenden Novellen ein „Chaos“ im Gentechnikrecht manifestiert, welches für den Leihen, den Kenner und sogar den Gesetzgeber selbst schwer überschaubar ist3. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es deshalb, die Haftungsregelungen im deutschen Gentechnikrecht übersichtlich darzustellen. Es wird zunächst grundlegend auf Haftungsfragen Grüner Gentechnik und dabei auf mögliche Schäden sowie Haftungsregelungen eingegangen. Es folgt die Entwicklungsgeschichte der Haftung im Gentechnikrecht. Diese Darstellung setzt bereits vor dem Inkrafttreten des ersten Gentechnikgesetzes an, beleuchtet dann insbesondere die §§ 32-36 GenTG und geht auf die weiteren Änderungsgesetze ein. In Kapitel D werden aktuelle Reformpläne und die Regelung der Haftungsfrage durch ein Fondsmodell vorgestellt, bevor wesentliche Inhalte und Ergebnisse abschließend kurz zusammengefasst werden. [...]
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