Bundesverfassungsgericht vs. Europäischer Gerichtshof?: Kompetenzkonflikte und politische Folgen

GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,1, Universität Leipzig (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Rechtsgrundlagen des politischen Systems, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit behandelt zuerst getrennt das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof, um anschließend auf mögliche Kompetenzkonflikte sowie politische Folgen einzugehen. Zwar zieht sich die Diskussion um die Befugnisse des EuGH durch viele europäische Mitgliedsstaaten, aber der Fall Deutschland ist aufgrun der herausragenden Stellung des BVerfG besonders interessant. So handelt es sich nicht nur um eine rein juristische Diskussion, sondern vielmehr auch um politische Begriffskonstrukte wie Identität und Souveränität. Zum Ziel der besseren Darstellung von möglichem Konfliktpotential präsentiere ich im Abschluss der Arbeit als Beispiel das Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag aus dem Jahr 2009.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Mar 16, 2012
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Pages
16
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ISBN
9783656153887
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Language
German
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Genres
Political Science / General
Political Science / International Relations / General
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Fabian Richter
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Universität Erfurt (Fakultät für Staatswissenschaften), Veranstaltung: Strategischer Wandel bei der Suche nach einer Regelung des Kurdenproblems seit 1991, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit fast einem Jahrhundert kämpfen die Kurden in der Türkei. Der Kampf war zu beginn noch ein Kampf um Autonomie oder um einen eigenen kurdischen Nationalstaat. Natürlich war es auch immer ein Ziel die Diskriminierung und Leugnung der kurdischen Bevölkerung zu stoppen. Gerade seit den 70er und mit dem Aufkommen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), war das Bestreben nach einem kurdischen Nationalstaat zu einem gewaltsamen Konflikt geworden. Die PKK orientierte sich hierbei ideologisch am Sozialismus und stand somit konträr zum westlichen Liberalismus, dem sich die Türkei angeschlossen hatte. Abdullah Öcalan, der ideologische und politische Anführer der PKK, entwickelte immer wieder neue Theorien zum Erreichen des ausgegebenen Zieles. In den 90er Jahren wechselte die Stimmung jedoch. Noch vor der Festnahme Öcalans durch türkische Sicherheitskräfte, bekannte sich eben dieser zu einem Verbleib der Kurden innerhalb der Grenzen der Türkei. Diese Forderung wurde jedoch an die Bedingung einer Demokratisierung der Türkei geknüpft und Öcalan entwickelte die Theorie der radikalen Demokratie. Erstmals erwähnte er diese in einem, im Jahr 2000 auf deutsch veröffentlichten Buch „Zur Lösung der kurdischen Frage“ als Verteidigungsschrift bei seiner Anklage. Dieses Buch bildet das Fundament seiner Theorie zur Radikal Demokratie. Seine weiteren Fortführungen sind allerdings noch nicht auf deutscher oder englischer Sprache verfügbar, weshalb sich in dieser Arbeit auf Sekundärliteratur bezogen werden wird. Die Theorie der Radikalen Demokratie besteht dabei im Wesentlichen aus drei Punkten. So kann man diese aufteilen in die Demokratisierung des Staates, die demokratische Konföderation sowie die demokratische Autonomie. Dieser Hausarbeit soll daher im ersten Schritt die Modelle der Konföderation und der Autonomie im Allgemeinen darstellen. Hierfür soll auf Werke von Murray Bookchin, sowie Thomas Sempf, für eine juristische Sichtweise der Konföderation, zurückgegriffen werden um einen ersten allgemeinen Überblick über die Konzepte zu erhalten.
Marian Stüdemann
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 2,0, Philipps-Universität Marburg (Institut für Gesellschaftswissenschaften), Veranstaltung: Failed States, 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vierte jugoslawische Erbfolgekrieg hat erneut gezeigt, dass Europa noch weit entfernt ist von einer stabilen Friedensordnung, die Kriege wie im ehemaligen Jugoslawien undenkbar macht. Der Kosovo-Krieg 1998 bis 1999 wurde aus vielen Gründen von einer Krise zu einem Krieg. Ethnische, religiöse, nationale, sozio- ökonomische und demographische Faktoren sind im Kosovo mit einer doppelten Mehrheit- Minderheiten- Problematik verwoben. Schon vor der Intervention der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) mit Luftangriffen auf Serbien wurde diskutiert, ob einzelne Staaten sowie die Organisation gegen das festgeschriebene Völkerrecht verstoßen haben und welche Legitimationen für bestimmte Rechte für einflussreiche Staaten gelten. Diese Konfliktanalyse soll die Internationalisierung des Konfliktes in den Vordergrund stellen, dabei vor allem die Organisation der NATO. Nach einem kurzen geschichtlichen Überblick möchte ich erst einmal eine allgemeine Konfliktanalyse durchführen und den Kosovo im Kontext des jugoslawischen Zerfallsprozess darstellen. Nach dieser Beschreibung des Einflusses und der Handlungsblockaden der internationalen Organisationen wie UNO, OSZE und EU, möchte ich auf die NATO detaillierter eingehen. Bei der thematischen Behandlung der NATO versuche ich eine Verbindung zwischen der Organisation, dem Völkermord und der Gewaltspirale im Kosovo sowie die internationale Politik in der Kosovo-Krise, darzustellen. Außerdem soll die Diskussion eines möglichen Völkerrechtsbruchs durch die NATO-Intervention wieder gegeben werden. Im letzten Punkt versuche ich auf die Strategien und Präventionen der NATO sowie auf alternative Strategien und Präventionsmöglichkeiten einzugehen.
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