Bundesverfassungsgericht vs. Europäischer Gerichtshof?: Kompetenzkonflikte und politische Folgen

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,1, Universität Leipzig (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Rechtsgrundlagen des politischen Systems, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit behandelt zuerst getrennt das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof, um anschließend auf mögliche Kompetenzkonflikte sowie politische Folgen einzugehen. Zwar zieht sich die Diskussion um die Befugnisse des EuGH durch viele europäische Mitgliedsstaaten, aber der Fall Deutschland ist aufgrun der herausragenden Stellung des BVerfG besonders interessant. So handelt es sich nicht nur um eine rein juristische Diskussion, sondern vielmehr auch um politische Begriffskonstrukte wie Identität und Souveränität. Zum Ziel der besseren Darstellung von möglichem Konfliktpotential präsentiere ich im Abschluss der Arbeit als Beispiel das Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag aus dem Jahr 2009.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Mar 16, 2012
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Pages
16
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ISBN
9783656153887
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Language
German
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Genres
Political Science / General
Political Science / International Relations / General
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Universität Erfurt (Fakultät für Staatswissenschaften), Veranstaltung: Strategischer Wandel bei der Suche nach einer Regelung des Kurdenproblems seit 1991, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit fast einem Jahrhundert kämpfen die Kurden in der Türkei. Der Kampf war zu beginn noch ein Kampf um Autonomie oder um einen eigenen kurdischen Nationalstaat. Natürlich war es auch immer ein Ziel die Diskriminierung und Leugnung der kurdischen Bevölkerung zu stoppen. Gerade seit den 70er und mit dem Aufkommen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), war das Bestreben nach einem kurdischen Nationalstaat zu einem gewaltsamen Konflikt geworden. Die PKK orientierte sich hierbei ideologisch am Sozialismus und stand somit konträr zum westlichen Liberalismus, dem sich die Türkei angeschlossen hatte. Abdullah Öcalan, der ideologische und politische Anführer der PKK, entwickelte immer wieder neue Theorien zum Erreichen des ausgegebenen Zieles. In den 90er Jahren wechselte die Stimmung jedoch. Noch vor der Festnahme Öcalans durch türkische Sicherheitskräfte, bekannte sich eben dieser zu einem Verbleib der Kurden innerhalb der Grenzen der Türkei. Diese Forderung wurde jedoch an die Bedingung einer Demokratisierung der Türkei geknüpft und Öcalan entwickelte die Theorie der radikalen Demokratie. Erstmals erwähnte er diese in einem, im Jahr 2000 auf deutsch veröffentlichten Buch „Zur Lösung der kurdischen Frage“ als Verteidigungsschrift bei seiner Anklage. Dieses Buch bildet das Fundament seiner Theorie zur Radikal Demokratie. Seine weiteren Fortführungen sind allerdings noch nicht auf deutscher oder englischer Sprache verfügbar, weshalb sich in dieser Arbeit auf Sekundärliteratur bezogen werden wird. Die Theorie der Radikalen Demokratie besteht dabei im Wesentlichen aus drei Punkten. So kann man diese aufteilen in die Demokratisierung des Staates, die demokratische Konföderation sowie die demokratische Autonomie. Dieser Hausarbeit soll daher im ersten Schritt die Modelle der Konföderation und der Autonomie im Allgemeinen darstellen. Hierfür soll auf Werke von Murray Bookchin, sowie Thomas Sempf, für eine juristische Sichtweise der Konföderation, zurückgegriffen werden um einen ersten allgemeinen Überblick über die Konzepte zu erhalten.
Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 1.0, Universität Augsburg (Lehrstuhl für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Länderkunde Kroatiens: Zur aktuellen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, Sprache: Deutsch, Abstract: "In den Kriegen offenbart sich vor allen Dingen die menschliche Dummheit. Die menschliche Dummheit an sich ist eine elementare, riesige, alltägliche Erscheinung, aber es sieht so aus, als wirkte der Krieg auf die menschliche Dummheit wie ein Gewitterguß auf Pilze: sie schießt gespenstisch überall aus dem Boden." (Miroslav Krleza) Kaum ein Ereignis hat die Öffentlichkeit seit dem 2. Weltkrieg so stark erschüttert, wie der Kriegsausbruch im ehemaligen Jugoslawien im Jahre 1991. Die Medien überboten sich gegenseitig mit Berichten über Deportationen, Menschenrechtsverletzungen, Todeslager, ethnischen Säuberungen, systematischen Massenvergewaltigungen, etc.. Die Terrorisierung und Vertreibung der Zivilbevölkerung sowie das Ausmaß der Zerstörungen, um aus einem Vielvölkerstaat ethnisch homogene Nationalstaaten zu schaffen, erschweren das Verständnis für einen solchen Krieg. Wie war es möglich, daß mitten in Europa gegen Ende des 20. Jahrhundert, ein solch barbarischer Bürgerkrieg - oder eine derartige "Dummheit", wie es wohl der Schriftsteller M. Krleza formuliert hätte, entstehen konnte? In dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, den Balkankrieg von 1991-1995 so umfassend wie möglich darzustellen, sowie mögliche Ursachen und Hintergründe, die zu diesem Krieg geführt haben, zu analysieren. Aus diesem Grund ist es notwendig, sich zunächst mit der Geschichte Jugoslawiens zu beschäftigen und neben der ethnischen Komponente des Konflikts auch den wiederaufgelebten Nationalismus zu behandeln. Daraufhin soll auf die Konfliktparteien sowie auf den Kriegsverlauf in den Republiken des ehemaligen Jugoslawiens eingegangen werden. Der anschließende Teil beinhaltet das Friedensabkommen von Dayton. In der Schlussbetrachtung soll eine Art Bilanz des Krieges erstellt werden. Aus Gründen des Umfangs können jedoch nicht alle Aspekte des Konflikts angesprochen werden. So wird beispielsweise nicht näher auf die Jugoslawienpolitik der Europäische Gemeinschaft eingegangen. Sie findet nur insoweit Erwähnung, wie dies für den Verlauf der Arbeit notwendig ist.
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