Vereinigung zweier Bewegungen: Der Zusammenschluss von Grünen und Bündnis 90

GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Konstanz (Department of Politics and Management), Sprache: Deutsch, Abstract: Acht Jahre waren die Grünen im Bundestag vertreten, als sie 1990 mit 4,8% das Feld räumen mussten. Die Ost-Grünen und das Bündnis 90 hingegen schafften mit 6,1% den Einzug. Bei der Bundestagswahl 1994 gelang es den West-Grünen nach vierjähriger Abwesenheit in den Bundestag zurückzukehren. Zwischenzeitlich hatten sich das Programm und die Strukturen deutlich verändert: Es fand ein Zusammenschluss dreier zuvor selbständiger Parteien statt: Die 1980 gegründeten West-Grünen, die 1989 entstandene Grüne Partei der DDR sowie das 1990 als politische Vereinigung im Sinne des Parteiengesetzes gegründete Bündnis 90 vereinigten sich zu „Bündnis 90/Die Grünen“. Schon die West-Grünen bestanden aus verschiedenen Strömungen, denen verschiedene Ideologien zugrunde lagen. Aber in der neuen Partei, Bündnis 90/Die Grünen, trafen Gruppierungen aufeinander, „die unter völlig unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Systembedingungen entstanden waren.“ Im folgenden sollen die Probleme einer Vereinigung zweier unabhängig voneinander entstandenen Bewegungen mit unterschiedlichen Systemerfahrungen dargestellt werden. Der Vereinigungsprozess verzahnt zwei Entwicklungen: die Herausbildung und Artikulation postmaterieller Werte durch die Grünen und die Entstehung der Demokratie und Menschenrechtsbewegung in der DDR. Konnte die „neue“ Partei beide Entwicklungen verinnerlichen und konnte sie die jeweiligen Schwerpunkte - sozialökologisches Profil der Grünen, Demokratisierungsforderungen des Bündnis 90 - auf einen Nenner bringen? Ist der Zusammenschluss verantwortlich für eine Veränderung der Partei in Richtung politischer Mitte? Zuerst sollen die Entwicklungen und Strömungen der beiden Bewegungen getrennt dargestellt werden, gefolgt vom Vereinigungsprozess und schließlich der Rolle und dem Profil der neuen Partei im Parteiensystem der BRD.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Feb 26, 2003
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Pages
18
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ISBN
9783638173964
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Best For
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Language
German
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Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Geschichte Europa - and. Länder - Mittelalter, Frühe Neuzeit, Note: 1, Universität Stuttgart, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Privilegium Minus wurde im Auftrag Kaiser Friedrichs I. für den ersten österreichischen Herzog Heinrich Jasomirgott am 17. September 1156 erstellt. Es ist die erste schriftliche Belehnungsurkunde eines deutschen Kaisers. Die Bestimmungen, die im Privilegium Minus schriftlich festgehalten sind, schlichten den Streit zwischen dem Welfen Heinrich dem Löwen und seinem babenbergischen Konkurrenten Heinrich Jasomirgott um das Herzogtum Bayern. Damit konnte der frisch gekrönte Kaiser Friedrich I., genannt Barbarossa, den schwierigsten „innerdeutschen“ Machtkonflikt im Reiche lösen und hatte damit den Rücken frei für seine Italienpolitik. Das Privilegium Minus zeichnet aber vor allen Dingen aus, dass es Heinrich Jasomirgott ungewöhnliche Vorrechte als Herzog von Österreich gewährt. Damit trägt es zu einer Weiterentwicklung des Lehenrechtes bei, auf dem die Staatenwelt dieser Zeit fußt. Das Privilegium Minus ist daher auch ein Dokument für den sich wandelnden Umgang mit dem Lehenrecht und zeigt, dass sich unter Friedrich Barbarossa der neue Reichsfürstenstand herauszubilden beginnt. Gerade weil das Privilegium Minus so herausragend und ungewöhnlich erscheint, wurde von Historikern oft vermutet, dass es gefälscht oder interpoliert, also verfälscht,wurde. Heute gilt jedoch beides als widerlegt und die Echtheit wird nicht mehr angezweifelt. Die historische Bedeutung konnte das Privilegium Minus erst erlangen, nachdem das sog. Privilegium Maius definitiv als Fälschung enttarnt wurde. Diese Fälschung, wahrscheinlich entstanden unter Herzog Rudolf IV. von Habsburg in den Jahren 1358/59, verbrieft dem österreichischen Herzog noch umfangreichere Rechte (daher „Maius“). Zur Verifizierung wurde die originale Goldbulle des Minus benutzt und so kommt es, dass sie das einzige ist, das vom Minus noch erhalten ist. Überliefert wurde das Privilegium Minus in verschiedene Abschriften, von denen die wichtigste, weil vollständige, aus der Mitte des 13. Jahrhunderts aus einer Sammelschrift der Bibliothek des Stiftes Klosterneuburg stammt. In dieser Arbeit soll nun auf das Dokument selbst eingegangen und versucht werden, es in den historischen Lauf einzubetten. Kapitel II wird die Entstehung des Konfliktes um das Herzogtum Bayern und deren Auswirkungen auf die Reichspolitik beleuchten. Anschließend, in Kapitel III, wird die Schlichtung durch Friedrich Barbarossa im Zentrum unserer Betrachtungen stehen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Organisation und Verwaltung, Note: 1,0, Universität Konstanz (Department of Politics and Management), Veranstaltung: Politikberatung: Aufgabenfelder im kommunalen Bereich, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Ruf nach einer umfassenden Reform der öffentlichen Verwaltung wurde in den zurückliegenden Jahren immer lauter. Denn diese gilt gemeinhin als langsam, unflexibel und wenig bürgerfreundlich - eben „bürokratisch“. Vor allem die Kommunalverwaltungen stehen unter Druck: Deren Dienstleistungen betreffen die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar, und hier sind ihnen die Entscheidungsträger in der Regel persönlich bekannt. Der Veränderungsdruck kommt jedoch nicht nur von außen. Auch die Zuspitzung der Finanzkrise der kommunalen Haushalte zwingt zur Modernisierung der Verwaltungsstrukturen: Die Einnahmenseite kann vom Gemeinderat nur unwesentlich beeinflusst werden, Entscheidungen hierüber fallen meist auf Landes- oder Bundesebene. Einsparungen bei kommunalen Freiwilligkeitsleistungen sind in der Regel sehr unpopulär und können mitunter auch zu höheren Folgekosten führen. So macht es Sinn, die Finanzsituation durch eine effizientere und billigere Erledigung der kommunalen Aufgaben und Dienstleistungen zu verbessern. Elemente eines solchen „New Public Management“ sind vor allem „Dezentralisierung von Verantwortung und Kompetenzen, Partizipation von Mitarbeitern und Kunden, Markt- und Serviceorientierung der Dienstleistungen, Leistungsmessung und -steuerung“. Insgesamt sollen sich Kommunalverwaltungen stärker an privatwirtschaftlichen Managementstrukturen orientieren. Anhand dieser Elemente versucht die „Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt)“ mit ihrem „Neuen Steuerungsmodell“ den Kommunen ein geeignetes Konzept vorzuschlagen. Im Folgenden soll untersucht werden, nach welchen internationalen Vorbildern sich das Neue Steuerungsmodell richtet, wie es im einzelnen aufgebaut ist und wie es sich konkret auf eine Kommunalverwaltung auswirkt. Hierfür wird beispielhaft der Verwaltungsreformprozess der Stadt Konstanz dargestellt. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob das Neue Steuerungsmodell den Erwartungen in finanzieller und qualitativer Hinsicht gerecht werden kann und ob diesen Verbesserungen eventuell demokratische Defizite entgegenstehen.
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