Haushaltsverhandlungen in der Europäischen Union

Florian Riedel

Mar 2012 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1.3, Universität Bayreuth, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 10. Februar 2004 hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge für den Finanzrahmen der Jahre 2007 bis 2013, die sog. „Finanziellen Vorausschau“, vorgestellt und damit den „Startschuss“ für die Verhandlungen über die Finanzen der erweiterten Union gegeben. Von nun an bis zu jenem Gipfeltreffen, auf dem der Ministerrat das Verhandlungsergebnis präsentieren wird, paktieren und taktieren die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, um einen möglichst großen Anteil der Finanzmittel aus Brüssel zu erhalten. Auf Grund des offenen Ausgangs dieses durchaus spannenden Prozesses und der Tatsache, dass es nicht zwangsläufig zu einer Einigung kommen muss, ist es reizvoll, erste Prognosen sowohl zum Verlauf, als auch zum Ergebnis der Auseinandersetzungen zu wagen, wie es im Seminar „Haushaltsverhandlungen in der Europäischen Union“ geschehen soll. Basis hierfür sind die Verhandlungen zur FVS 2000 – 2006, die sieben Jahre zuvor stattgefunden haben und die im Hauptteil dieser Arbeit (Kapitel 4) dargestellt werden. In den Abschnitten davor finden sich eine Bestimmung des Begriffs „Finanzielle Vorausschau“ (Kapitel 2) und eine kurze Erläuterung des EU-Haushalts (Kapitel 3), die als Grundlage für den Hauptteil gedacht sind. Im letzten Teil (Kapitel 5) wird schließlich ein kurzer Ausblick auf die aktuellen Verhandlungen zur FVS 2007 – 2013 gegeben. Da sich die Unionsmitglieder im Juni 1998 darauf geeinigt hatten, die FVS 2000 – 2006 als einen von mehreren Themenblöcken in der sog. „Agenda 2000“ zu verabschieden, werden die Verhandlungen zur FVS 2000 – 2006 in dieser Arbeit nicht separat, sondern immer im Kontext der Agenda 2000 behandelt.