Die deutschen Länder: Geschichte, Politik, Wirtschaft, Ausgabe 3

Springer-Verlag
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In diesem Buch werden die 16 Bundesländer vorgestellt: nach geografischen Grundlagen, nach Geschichte und politisch wirksamen Traditionen, nach Wirtschaftsstruktur und wirtschaftlicher Bedeutung, nach ihren politischen Verhältnissen wie Verfassung, Parteien, Wahlen und Verwaltungsaufbau. Das zweite große Thema des Bandes ist der deutsche Föderalismus in seiner spezifischen Ausprägung, seiner gegenwärtigen Gestalt, seiner Entwicklung, seinen Problemen und Reformperspektiven.
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About the author

Professor Dr. Hans-Georg Wehling lehrt Politikwissenschaft an der Universität
Tübingen. Zudem war er Leiter der Abteilung Publikationen der
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.
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Additional Information

Publisher
Springer-Verlag
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Published on
Mar 8, 2013
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Pages
404
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ISBN
9783322833945
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Best For
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Language
German
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Genres
Political Science / General
Political Science / History & Theory
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Hans-Georg Wehling
um Re-Integration gehen werde: um eine Zusammenfügung ver schiedenartiger politischer, wirtschaftlicher und sozialer Einheiten. Von Einheiten, die nicht nur von sehr unterschiedlicher Art, son dern auch von unterschiedlichem Gewicht sind. Die Aufgabe, um die es seit dem 3. Oktober 1990 geht, lautet somit - im allgemei nen Sprachgebrauch - die "Herstellung der inneren Einheit. " Diese Aufgabe hat sich als äußerst schwierig herausgestellt, schwieriger als zuvor geglaubt worden ist. Sie wird die deutsche Politik auch noch lange beschäftigen. Wolfgang Thierse, der Poli tiker aus den neuen Bundesländern und gegenwärtige Bundestags präsident, hat bereits 1994 die Besonderheit dieser Aufgabe, auch in Absetzung zu den Transfonnationsproblemen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks, nach Erleichterungen und Erschwernis sen auf den Punkt gebracht: ,,Das Paradoxe ist, daß die deutsche Einigung ökonomisch und materiell gelin gen kann wegen dieser westlichen Dominanz und daß sie zugleich deswegen im psychologischen und menschlichen Bereich erschwert wird. Das Ossi Wessi-Syndrom, die gegenseitigen Vorbehalte nehmen eher zu als ab. Wir ha ben es leichter als die Polen, die Tschechen, die Slowaken und Ungarn, weil wir Teil eines bis dato politisch und ökonomisch erfolgreichen Landes gewor den sind. Wir haben es leichter, aber psychologisch und menschlich erscheint das zugleich als eine Beschwernis wegen des Gefälles, von dem immer die Re de ist, nicht des materiellen Gefälles, sondern des Gefälles an Wertigkeit und Selbstbewußtsein, an Darstellungsvermögen und Durchsetzungsflihigkeit, an Zuhörbereitschaft, an Aussagekraft und so weiter.
Hans-Georg Wehling
Soeben hat die Bundesrepublik einen konjunkturellen Tiefpunkt hinter sich ge bracht, der sich von den gewohnten Abschwüngen der letzten fünfundzwanzig Jahre deutlich unterschied. War für die Konjunkturentwicklung in der Zeit seit der Gründung der Bundesrepublik charakteristisch, daß wir es stets mit Wachs tumskrisen, also lediglich mit einer unterschiedlichen Zunahme des Wirtschafts wachstums - zu tun hatten, erlebten wir 1975 wie vorher nur 1967 eine Ab nahme der Wirtschaftstätigkeit. Absolute Abnahme des Bruttosozialprodukts, Abnahme der Investitionstätigkeit und spürbare Zunahme der Arbeitslosigkeit sind die hervorstechenden Merkmale jener Kriesenerscheinungen, die die Wirt schaftswissenschaft mit dem Namen "Depression" belegt. Abnahme der Wirtschaftstätigkeit und Zunahme der Arbeitslosigkeit - hinter solchen statistischen Kennzeichnungen stehen die Ängste und Nöte vieler Einzel menschen. Mit Angst kann man Politik machen. Mit wirtschaftlicher Angst um so mehr, als es hier für den einzelnen um eine Existenzfrage geht. Der Untergang der Weimarer Republik ist ein warnendes Beispiel. Zwar kann man ihr Ende nicht einfach monokausal als eine Folge der Weltwirtschaftskrise betrachten. Immerllin aber haben es Hitler und seine Partei verstanden, wirtschaftliche Existenzängste für sich auszuschlachten. Furcht vor dem wirtschaftlichen Ruin und Furcht vor Arbeitslosigkeit trieb die davon Betroffenen denen in die Arme, die sich anheischig machten, ihnen das für sie Unfaßliche zu deuten, und die es verstanden, ihre Aggressionen auf Sündenböcke zu lenken und bessere Zukunft zu versprechen.
Andreas Kost
stitutionen sind keine neutralen Regelungsbündel, sondern können begünstigen de oder benachteiligende Folgen haben. Sie können dabei in einer grundlegen den Form als Regelsysteme der Herstellung und der Durchführung allgemein verbindlicher Entscheidungen oder zumindest Entscheidungsgrundlagen defi niert werden. In der Regel begünstigen sie den status quo, weil die Amtsinhaber und die hinter ihnen stehenden Parteien, Gruppierungen und Interessenverbände auf Grund der gegebenen Institutionen in ihre Positionen gekommen sind. Die Positionen erlauben ihnen zugleich, Änderungen zu verhindern, wenn sie sich dadurch verschlechtern. Mithin sind Reformen hier eher unwahrscheinlich. Es bedarf dann schon eines starken politischen Willens, weitreichender Strategien und starker Impulse von außen, um hier erfolgreich Innovationen durchzusetzen. Das lässt sich sowohl am Beispiel der kommunalen Gebietsreform sowie insbe sondere auch am Beispiel der Reform der Kommunalverfassungen in den Län dern der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Im hier vorgelegten Buch wollen wir uns auf die Reform der Kommunalverfassungen konzentrieren, die in Deutschland in den 1990er Jahren ziemlich flächendeckend stattgefunden hat. Demgegenüber liegt die kommunale Gebietsreform schon Jahrzehnte zurück, deren Ergebnisse mittlerweile weitgehend akzeptiert werden; sie sind vielfach zur Selbstverständlichkeit geworden. Nur in den Neuen Bundesländern ist dieser Prozess gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.
Hans-Georg Wehling
Wenn die Bundesrepublik Deutschland und die ihr zugrunde liegende Verfas sung, das Grundgesetz, ktirzlich auf 50 Jahre Bestehen zurtickblicken konnte, zu dem noch auf 50 gute, erfolgreiche Jahre, ist das auch fUr die dem Bund zugrun de liegenden Lander Anlass genug, inne zu halten und nachzudenken tiber die Verfassung, in der sich die Bundesrepublik befindet und wie die Zukunft zu ge stalten ist. Das Landern gemaBe Thema ist hier das von Foderalismus und das der Lander selbst. So werden in dieser VerOffentlichung im ersten Teil die 16 Bundeslander ein zein vorgestellt: nach geografischen Grundlagen, nach Geschichte und politisch wirksamen Traditionen, nach Wirtschaftsstruktur und wirtschaftlicher Bedeu tung, nach ihren politischen Verhaltnissen wie Verfassung, Parteien und Wahlen, Verwaltungsaufbau. V orgelegt werden farbige Landerportrats, die man gerne liest, urn sich zu informieren. 1m zweiten Teil dieser VerOffentlichung geht es urn den deutschen Foderalis mus in seiner spezifischen Auspragung, in seiner gegenwlirtigen Gestalt, seiner Entwicklung, seinen Problemen und Reformperspektiven. Das fOderale System des Bundesrepublik hat sich - durch Tradition und Ver fassung begtinstigt - zum spezifisch deutschen unitarischen Bundesstaat entwi ckelt, der in Kooperation einheitliche ProblemlOsungen fUr das gesamte Bundes gebiet zu verankern sucht, im Bemtihen, die Vorteile von Einheitsstaat und Bun des staat zu verbinden. Ergeben hat sich daraus jedoch ein System eher verwisch ter Verantwortlichkeiten und einer gewissen Immobilitat.
Hans-Georg Wehling
Wenn die Bundesrepublik Deutschland und die ihr zugrunde liegende Verfas sung, das Grundgesetz, kürzlich auf 50 Jahre Bestehen zurückblicken konnten, zudem noch auf 50 gute, erfolgreiche Jahre, ist das auch für die dem Bund zu grunde liegenden Länder Anlass genug, inne zu halten und nachzudenken über die Verfassung, in der sich die Bundesrepublik befindet und wie die Zukunft zu gestalten ist. Das Ländern gemäße Thema ist hier das von Föderalismus und das der Länder selbst. So werden in dieser Veröffentlichung im ersten Teil die 16 Bundesländer ein zeln vorgestellt: nach geografischen Grundlagen, nach Geschichte und politisch wirksamen Traditionen, nach Wirtschafts struktur und wirtschaftlicher Bedeu tung, nach ihren politischen Verhältnissen wie Verfassung, Parteien und Wahlen, Verwaltungsaufbau. Vorgelegt werden farbige Länderporträts, die man gerne liest, um sich zu informieren. Im zweiten Teil dieser Veröffentlichung geht es um den deutschen Föderalis mus in seiner spezifischen Ausprägung, in seiner gegenwärtigen Gestalt, seiner Entwicklung, seinen Problemen und Reformperspektiven. Das föderale System des Bundesrepublik hat sich - durch Tradition und Ver fassung begünstigt - zum spezifisch deutschen unitarischen Bundesstaat entwi ckelt, der in Kooperation einheitliche Problemlösungen für das gesamte Bundes gebiet zu verankern sucht, im Bemühen, die Vorteile von Einheitsstaat und Bun desstaat zu verbinden. Ergeben hat sich daraus jedoch ein System eher verwisch ter Verantwortlichkeiten und einer gewissen Immobilität.
Andreas Kost
stitutionen sind keine neutralen Regelungsbündel, sondern können begünstigen de oder benachteiligende Folgen haben. Sie können dabei in einer grundlegen den Form als Regelsysteme der Herstellung und der Durchführung allgemein verbindlicher Entscheidungen oder zumindest Entscheidungsgrundlagen defi niert werden. In der Regel begünstigen sie den status quo, weil die Amtsinhaber und die hinter ihnen stehenden Parteien, Gruppierungen und Interessenverbände auf Grund der gegebenen Institutionen in ihre Positionen gekommen sind. Die Positionen erlauben ihnen zugleich, Änderungen zu verhindern, wenn sie sich dadurch verschlechtern. Mithin sind Reformen hier eher unwahrscheinlich. Es bedarf dann schon eines starken politischen Willens, weitreichender Strategien und starker Impulse von außen, um hier erfolgreich Innovationen durchzusetzen. Das lässt sich sowohl am Beispiel der kommunalen Gebietsreform sowie insbe sondere auch am Beispiel der Reform der Kommunalverfassungen in den Län dern der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Im hier vorgelegten Buch wollen wir uns auf die Reform der Kommunalverfassungen konzentrieren, die in Deutschland in den 1990er Jahren ziemlich flächendeckend stattgefunden hat. Demgegenüber liegt die kommunale Gebietsreform schon Jahrzehnte zurück, deren Ergebnisse mittlerweile weitgehend akzeptiert werden; sie sind vielfach zur Selbstverständlichkeit geworden. Nur in den Neuen Bundesländern ist dieser Prozess gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.
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