Zur Reaktion der Bundesrepublik auf den RAF-Terrorismus: Angemessene polizeiliche Maßnahmen oder überzogener Schutzreflex?

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Universität Bremen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in das politikwissenschaftliche Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit werden die exekutiven Maßnahmen der sozialliberalen Bundesregierung, während der Zeit des RAF-Terrorismus analysiert. Das Handeln der Exekutive, ist stark von der Arbeit der Polizei bestimmt. Somit muss man sich bei einer Analyse, auch verstärkt mit der Betrachtung der polizeilichen Maßnahmen befassen. Diese werden im ersten Teil kurz behandelt, da sie als Beginn einer politischen Konfrontation zu sehen sind, deren Weg durch die Radikalisierung der Protestteilnehmer in den Terrorismus führte. Im Titel wird bewusst die "Reaktion der Bundesrepublik" genannt und nicht der Bundesregierung, da die gesellschaftspolitischen und medialen Reaktionen, die exekutiven Handlungen mitgeformt und bestimmt haben. In zahlreichen Entführungsfällen und der Bedrohung der Öffentlichkeit durch Mordanschläge, stellte die RAF durch ihre überraschenden Angriffe besonders harte Anforderungen an die Exekutive, da oft unter Zeitdruck,im Rahmen bestehender Gesetze entschieden werden musste. Dabei wird im Rückblick zwar auf der einen Seite, der harten Linie der Bundesregierung der Erfolg durch die Zerschlagung der RAF zugesprochen, doch auf der anderen Seite auch kritisiert und eher eine Politik der Verhandlung und der Besänftigung propagiert. Die Frage nach der Unter- oder Überreaktion des Staates, wird so im letzten Teil dieser Arbeit behandelt. Des Weiteren, soll auf die exekutiven Handlungen des "Deutschen Herbst" 1977 eingegangen werden, da dieser einen Höhepunkt der Auseinandersetzungen zwischen RAF und Staat darstellte. Im Verlauf des "Deutschen Herbstes" werde ich den Fokus verstärkt auf die Anwendung der Kontaktsperre setzen, da durch die konsequente Nachrichtensperre die Information der Öffentlichkeit über die Ereignisse stark eingeschränkt war. Meine Arbeit richtet sich an jene, welche über ein geschichtliches Vorwissen zu den Ereignissen zwischen Staat und Protestbewegungen, Staat und RAF und insbesondere über die 44 Tage im Herbst 1977 verfügen, in denen in der Bundesrepublik nicht nur die Berichte der Medien stillstanden, sondern auch die massive Ausweitung der Fahndungen nach den Terroristen, für öffentliche Diskussion und Aufmerksamkeit sorgten. Besonders bemerkenswert in diesem Zusammenhang, ist die Bildung des „Großen Krisenstabs“ und der „Kleinen Lage“, zweier Exekutivkomitees, deren Bestand im Grundgesetz nicht vorgesehen war.
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Feb 8, 2010
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Pages
21
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ISBN
9783640529933
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Language
German
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Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
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Content Protection
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Leon Keller
Leon Keller
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,7, Universität Bremen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Weniger als drei Wochen betrug der zeitliche Abstand zwischen den ersten Demonstrationen in Ägypten im Januar 2011 und dem Rücktritt von Staatspräsident Hosni Mubarak, der das Land seit 1981 ununterbrochen regierte. Innerhalb kürzester Zeit entwickelte sich eine ungeahnte Dynamik und Macht der Proteste, die zu einem Politikwechsel in Ägypten führten, dessen Transformation bis heute nicht abgeschlossen ist. Im Kontext des sogenannten Arabischen Frühlings betrachtet, stellt Ägypten einen besonders relevanten Fall der aufkommenden politischen Unruhen in der arabischen Welt dar. Die zeitliche Aktualität dieses Themas wird deutlich, wenn man nun Mitte 2012 die unvollständigen Transformationsprozesse dieser Länder betrachtet, deren politische und gesellschaftliche Veränderungen noch im Umbruch befindlich sind. Die Dynamik der Destabilisierung von Herrschaft einer ganzen Region, die vor kurzem noch undenkbar schien, lässt schnell die Frage nach den Ursachen aufkommen. Diese Arbeit soll sich mit der Ursachen der Revolution in Ägypten befassen. Dabei stehen vor allem ökonomische Prozesse im Fokus, nicht die Betrachtung der Proteste selbst. In der Forschung ist man sich bei der politischen Kategorisierung Ägyptens darüber einig, dass hier eine Ausprägung eines Subtyps autoritärer Regime, des Neopatrimonialismus besteht. Dieser spezifische Subtyp, der in vielen Staatsformen der MENA-Region anzutreffen ist, beschreibt einen auf Max Webers Definition zurückgehenden Patrimonialismus. Der Neopatrimonialismus erfährt seine Ausprägung durch moderne bürokratische Strukturen, welche ihm eine Machtbasis aus legal-rationalen Elementen sichert (Erdmann 2002: 329). Da empirische Ergebnisse aus anderen Regionen der Welt zeigen, dass neopatrimoniale Herrschaft äußerst stabil ist, aber hauptsächlich von ökonomischen Ressourcen zur Herrschaftssicherung abhängig, soll genau dieser Aspekt betrachtet werden. Primär richtet sich der Fokus auf die Zusammensetzung des ägyptischen Staatshaushalts, der in seiner Einnahmenstruktur einige Besonderheiten aufweist. Es stellt sich also die Frage, ob es ökonomischen Druck auf das ägyptische Regime gab und ob sich dieser gerade in jüngerer Vergangenheit zugespitzt hat. Proteste, Demonstrationen und Haushaltskrisen hatte es in Ägypten unter Mubaraks Herrschaft bereits gegeben. Warum aber kam es bisher zu keinem politischen Umsturz und was unterscheidet die Ursachen der Proteste 2011 von den Vorangegangenen?
Leon Keller
Weniger als drei Wochen betrug der zeitliche Abstand zwischen den ersten Demonstrationen in Ägypten im Januar 2011 und dem Rücktritt von Staatspräsident Hosni Mubarak, der das Land seit 1981 ununterbrochen regierte. Innerhalb kürzester Zeit entwickelte sich eine ungeahnte Dynamik und Macht der Proteste, die zu einem Politikwechsel in Ägypten führten, dessen Transformation bis heute nicht abgeschlossen ist. Im Kontext des sogenannten Arabischen Frühlings betrachtet, stellt Ägypten einen besonders relevanten Fall der aufkommenden politischen Unruhen in der arabischen Welt dar. Die im Jahr 2010 begonnenen Proteste in Tunesien, breiteten sich in der gesamten Region Nordafrikas und der arabischen Halbinsel wie ein Flächenbrand aus. Die zeitliche Aktualität dieses Themas wird deutlich, wenn man nun Mitte 2012 die unvollständigen Transformationsprozesse dieser Länder betrachtet, deren politische und gesellschaftliche Veränderungen noch im Umbruch befindlich sind. Die Dynamik der Destabilisierung von der Herrschaft einer ganzen Region, die vor kurzem noch undenkbar schien, lässt schnell die Frage nach den Ursachen aufkommen. Der Fall Ägypten hat nach meinem Verständnis eine besondere Relevanz für die politischen Verhältnisse in der MENA-Region und könnte deshalb insbesondere für eine weitere Ausweitung politischen Protests in anderen Staaten verantwortlich sein. Das Land verfügt mit 80 Millionen Einwohnern über die größte Bevölkerung in der arabischen Welt, ist dort die größte Militärmacht und die zweitgrößte Volkswirtschaft. Die Tradition und Philosophie in Religion und Kultur hat eine bedeutende Ausstrahlung auf andere Staaten in der Region. Besonders die ägyptische Entwicklung politischer Institutionen und Normen finden sich in vielen arabischen Staaten wieder. Im Kontext des Nahostkonflikts hat Ägypten als direkter Nachbar Israels eine dominante Rolle als Vermittler eingenommen. Die genannten Aspekte machen das Land als Untersuchungsgegenstand außerordentlich interessant. Dieses Buch soll sich mit der Ursachen der Revolution in Ägypten befassen. Dabei stehen vor allem ökonomische Prozesse im Fokus, nicht die Betrachtung der Proteste selbst. Primär richtet sich der Fokus auf die Zusammensetzung des ägyptischen Staatshaushalts, der in seiner Einnahmenstruktur einige Besonderheiten aufweist. Es stellt sich also die Frage, ob es ökonomischen Druck auf das ägyptische Regime gab und ob sich dieser gerade in jüngerer Vergangenheit zugespitzt hat. Proteste, [...]
Leon Keller
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geschichte - Amerika, Note: 1,7, Universität Bremen (Institut für Geschichtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Vielfältige Ursachen innen- wie außenpolitischer Art hatten zur Abschaffung der Sklaverei in Hispanoamerika geführt, innerhalb einer Dekade wurden in sämtlichen Staaten des nördlichen Südamerika Gesetze erlassen welche die Sklaverei unter Strafe stellten. Die Sklaverei in den Amerikas unterschied sich von anderen unfreien Arbeitsformen der Weltgeschichte, da die afrikanischen Sklaven durch eine radikale Entwurzelung aus ihrer sozialen und geographischen Umwelt entrissen wurden. In dieser Arbeit soll der Rassismus bezüglich der afrikanischstämmigen Bevölkerung in Kolumbien untersucht werden, dabei soll der Fokus auf die Zeit der Unabhängigkeitsbewegungen Anfang des 19. Jahrhunderts gelegt werden, durch die unter der Führung von Simon Bolivar die Republik Großkolumbien geschaffen wurde. Wie später genauer dargelegt werden soll, setzte Bolivar die Abschaffung des Sklavenhandels durch und trieb die Entwicklung der Abolition zumindest voran. Jedoch ist seinen Äußerungen und denen der politischen Elite dieser Zeit zu entnehmen, das diese Bestrebungen nicht von der Anerkennung einer gleichwertigen Würde der afrokolumbianischen Bevölkerung abhingen sondern andere Gründe hatten. Das Verbot des Sklavenhandels durch den Verfassungskongreß von Cúcuta im Jahre 1821, die Schaffung des "free-womb-law" und die Institution der "Juntas de manumisión" stellten erste Gesetzesänderungen in die Richtung der Abschaffung der Sklaverei dar. Die Umsetzung der Gesetze lief jedoch sehr schleppend und in manchen Regionen gar nicht ab. Bis 30 Jahre nach der Schaffung der Juntas wurden zum endgültigen Verbot der Sklaverei in Kolumbien 1852 nur wenige Sklaven freigelassen, diese Freilassungen jedoch häufig besonders stark durch Zeremonien und Festakte betont. Über die Jahre hinweg nahm jedoch die Anzahl der freien Afrokolumbianer zu, nicht zuletzt durch die öfter erfolgten Freilassungen von Sklaven durch den Militärdienst in der Befreiungsarmee, wenn sie denn überlebt hatten. Man kann schon vor 1852 von einem wesentlichen Anteil afrikanischstämmiger freier Menschen in der Demographie Kolumbiens sprechen. Doch wie wurden diese Menschen in das bestehende System der "Society of Castas" integriert? Wie wandelte sich der bestehende Rassismus gegenüber den ehemaligen Sklaven die durch das Erlangen einer Staatsbürgerschaft normativ auch die gleichen Rechte besaßen wie ihre früheren Herren?
Leon Keller
Weniger als drei Wochen betrug der zeitliche Abstand zwischen den ersten Demonstrationen in Žgypten im Januar 2011 und dem Rcktritt von Staatspr„sident Hosni Mubarak, der das Land seit 1981 ununterbrochen regierte. Innerhalb krzester Zeit entwickelte sich eine ungeahnte Dynamik und Macht der Proteste, die zu einem Politikwechsel in Žgypten fhrten, dessen Transformation bis heute nicht abgeschlossen ist. Im Kontext des sogenannten Arabischen Frhlings betrachtet, stellt Žgypten einen besonders relevanten Fall der aufkommenden politischen Unruhen in der arabischen Welt dar. Die im Jahr 2010 begonnenen Proteste in Tunesien, breiteten sich in der gesamten Region Nordafrikas und der arabischen Halbinsel wie ein Fl„chenbrand aus. Die zeitliche Aktualit„t dieses Themas wird deutlich, wenn man nun Mitte 2012 die unvollst„ndigen Transformationsprozesse dieser L„nder betrachtet, deren politische und gesellschaftliche Ver„nderungen noch im Umbruch befindlich sind. Die Dynamik der Destabilisierung von der Herrschaft einer ganzen Region, die vor kurzem noch undenkbar schien, l„sst schnell die Frage nach den Ursachen aufkommen. Der Fall Žgypten hat nach meinem Verst„ndnis eine besondere Relevanz fr die politischen Verh„ltnisse in der MENA-Region und k”nnte deshalb insbesondere fr eine weitere Ausweitung politischen Protests in anderen Staaten verantwortlich sein. Das Land verfgt mit 80 Millionen Einwohnern ber die gr”áte Bev”lkerung in der arabischen Welt, ist dort die gr”áte Milit„rmacht und die zweitgr”áte Volkswirtschaft. Die Tradition und Philosophie in Religion und Kultur hat eine bedeutende Ausstrahlung auf andere Staaten in der Region. Besonders die „gyptische Entwicklung politischer Institutionen und Normen finden sich in vielen arabischen Staaten wieder. Im Kontext des Nahostkonflikts hat Žgypten als direkter Nachbar Israels eine dominante Rolle als Vermittler eingenommen. Die genannten Aspekte machen das Land als Untersuchungsgegenstand auáerordentlich interessant. Dieses Buch soll sich mit der Ursachen der Revolution in Žgypten befassen. Dabei stehen vor allem ”konomische Prozesse im Fokus, nicht die Betrachtung der Proteste selbst. Prim„r richtet sich der Fokus auf die Zusammensetzung des „gyptischen Staatshaushalts, der in seiner Einnahmenstruktur einige Besonderheiten aufweist. Es stellt sich also die Frage, ob es ”konomischen Druck auf das „gyptische Regime gab und ob sich dieser gerade in jngerer Vergangenheit zugespitzt hat. Proteste, Demonstrationen und Haushaltskrisen hatte es in Žgypten unter Mubaraks Herrschaft bereits gegeben. Warum aber kam es bisher zu keinem politischen Umsturz und was unterscheidet die Ursachen der Proteste 2011 von den Vorangegangenen?
Leon Keller
Weniger als drei Wochen betrug der zeitliche Abstand zwischen den ersten Demonstrationen in Žgypten im Januar 2011 und dem Rcktritt von Staatspr„sident Hosni Mubarak, der das Land seit 1981 ununterbrochen regierte. Innerhalb krzester Zeit entwickelte sich eine ungeahnte Dynamik und Macht der Proteste, die zu einem Politikwechsel in Žgypten fhrten, dessen Transformation bis heute nicht abgeschlossen ist. Im Kontext des sogenannten Arabischen Frhlings betrachtet, stellt Žgypten einen besonders relevanten Fall der aufkommenden politischen Unruhen in der arabischen Welt dar. Die im Jahr 2010 begonnenen Proteste in Tunesien, breiteten sich in der gesamten Region Nordafrikas und der arabischen Halbinsel wie ein Fl„chenbrand aus. Die zeitliche Aktualit„t dieses Themas wird deutlich, wenn man nun Mitte 2012 die unvollst„ndigen Transformationsprozesse dieser L„nder betrachtet, deren politische und gesellschaftliche Ver„nderungen noch im Umbruch befindlich sind. Die Dynamik der Destabilisierung von der Herrschaft einer ganzen Region, die vor kurzem noch undenkbar schien, l„sst schnell die Frage nach den Ursachen aufkommen. Der Fall Žgypten hat nach meinem Verst„ndnis eine besondere Relevanz fr die politischen Verh„ltnisse in der MENA-Region und k”nnte deshalb insbesondere fr eine weitere Ausweitung politischen Protests in anderen Staaten verantwortlich sein. Das Land verfgt mit 80 Millionen Einwohnern ber die gr”áte Bev”lkerung in der arabischen Welt, ist dort die gr”áte Milit„rmacht und die zweitgr”áte Volkswirtschaft. Die Tradition und Philosophie in Religion und Kultur hat eine bedeutende Ausstrahlung auf andere Staaten in der Region. Besonders die „gyptische Entwicklung politischer Institutionen und Normen finden sich in vielen arabischen Staaten wieder. Im Kontext des Nahostkonflikts hat Žgypten als direkter Nachbar Israels eine dominante Rolle als Vermittler eingenommen. Die genannten Aspekte machen das Land als Untersuchungsgegenstand auáerordentlich interessant. Dieses Buch soll sich mit der Ursachen der Revolution in Žgypten befassen. Dabei stehen vor allem ”konomische Prozesse im Fokus, nicht die Betrachtung der Proteste selbst. Prim„r richtet sich der Fokus auf die Zusammensetzung des „gyptischen Staatshaushalts, der in seiner Einnahmenstruktur einige Besonderheiten aufweist. Es stellt sich also die Frage, ob es ”konomischen Druck auf das „gyptische Regime gab und ob sich dieser gerade in jngerer Vergangenheit zugespitzt hat. Proteste, Demonstrationen und Haushaltskrisen hatte es in Žgypten unter Mubaraks Herrschaft bereits gegeben. Warum aber kam es bisher zu keinem politischen Umsturz und was unterscheidet die Ursachen der Proteste 2011 von den Vorangegangenen?
Leon Keller
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geschichte - Amerika, Note: 1,7, Universität Bremen (Institut für Geschichtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Vielfältige Ursachen innen- wie außenpolitischer Art hatten zur Abschaffung der Sklaverei in Hispanoamerika geführt, innerhalb einer Dekade wurden in sämtlichen Staaten des nördlichen Südamerika Gesetze erlassen welche die Sklaverei unter Strafe stellten. Die Sklaverei in den Amerikas unterschied sich von anderen unfreien Arbeitsformen der Weltgeschichte, da die afrikanischen Sklaven durch eine radikale Entwurzelung aus ihrer sozialen und geographischen Umwelt entrissen wurden. In dieser Arbeit soll der Rassismus bezüglich der afrikanischstämmigen Bevölkerung in Kolumbien untersucht werden, dabei soll der Fokus auf die Zeit der Unabhängigkeitsbewegungen Anfang des 19. Jahrhunderts gelegt werden, durch die unter der Führung von Simon Bolivar die Republik Großkolumbien geschaffen wurde. Wie später genauer dargelegt werden soll, setzte Bolivar die Abschaffung des Sklavenhandels durch und trieb die Entwicklung der Abolition zumindest voran. Jedoch ist seinen Äußerungen und denen der politischen Elite dieser Zeit zu entnehmen, das diese Bestrebungen nicht von der Anerkennung einer gleichwertigen Würde der afrokolumbianischen Bevölkerung abhingen sondern andere Gründe hatten. Das Verbot des Sklavenhandels durch den Verfassungskongreß von Cúcuta im Jahre 1821, die Schaffung des "free-womb-law" und die Institution der "Juntas de manumisión" stellten erste Gesetzesänderungen in die Richtung der Abschaffung der Sklaverei dar. Die Umsetzung der Gesetze lief jedoch sehr schleppend und in manchen Regionen gar nicht ab. Bis 30 Jahre nach der Schaffung der Juntas wurden zum endgültigen Verbot der Sklaverei in Kolumbien 1852 nur wenige Sklaven freigelassen, diese Freilassungen jedoch häufig besonders stark durch Zeremonien und Festakte betont. Über die Jahre hinweg nahm jedoch die Anzahl der freien Afrokolumbianer zu, nicht zuletzt durch die öfter erfolgten Freilassungen von Sklaven durch den Militärdienst in der Befreiungsarmee, wenn sie denn überlebt hatten. Man kann schon vor 1852 von einem wesentlichen Anteil afrikanischstämmiger freier Menschen in der Demographie Kolumbiens sprechen. Doch wie wurden diese Menschen in das bestehende System der "Society of Castas" integriert? Wie wandelte sich der bestehende Rassismus gegenüber den ehemaligen Sklaven die durch das Erlangen einer Staatsbürgerschaft normativ auch die gleichen Rechte besaßen wie ihre früheren Herren?
Leon Keller
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Weniger als drei Wochen betrug der zeitliche Abstand zwischen den ersten Demonstrationen in Ägypten im Januar 2011 und dem Rücktritt von Staatspräsident Hosni Mubarak, der das Land seit 1981 ununterbrochen regierte. Innerhalb kürzester Zeit entwickelte sich eine ungeahnte Dynamik und Macht der Proteste, die zu einem Politikwechsel in Ägypten führten, dessen Transformation bis heute nicht abgeschlossen ist. Im Kontext des sogenannten Arabischen Frühlings betrachtet, stellt Ägypten einen besonders relevanten Fall der aufkommenden politischen Unruhen in der arabischen Welt dar. Die im Jahr 2010 begonnenen Proteste in Tunesien, breiteten sich in der gesamten Region Nordafrikas und der arabischen Halbinsel wie ein Flächenbrand aus. Die zeitliche Aktualität dieses Themas wird deutlich, wenn man nun Mitte 2012 die unvollständigen Transformationsprozesse dieser Länder betrachtet, deren politische und gesellschaftliche Veränderungen noch im Umbruch befindlich sind. Die Dynamik der Destabilisierung von der Herrschaft einer ganzen Region, die vor kurzem noch undenkbar schien, lässt schnell die Frage nach den Ursachen aufkommen. Der Fall Ägypten hat nach meinem Verständnis eine besondere Relevanz für die politischen Verhältnisse in der MENA-Region und könnte deshalb insbesondere für eine weitere Ausweitung politischen Protests in anderen Staaten verantwortlich sein. Das Land verfügt mit 80 Millionen Einwohnern über die größte Bevölkerung in der arabischen Welt, ist dort die größte Militärmacht und die zweitgrößte Volkswirtschaft. Die Tradition und Philosophie in Religion und Kultur hat eine bedeutende Ausstrahlung auf andere Staaten in der Region. Besonders die ägyptische Entwicklung politischer Institutionen und Normen finden sich in vielen arabischen Staaten wieder. Im Kontext des Nahostkonflikts hat Ägypten als direkter Nachbar Israels eine dominante Rolle als Vermittler eingenommen. Die genannten Aspekte machen das Land als Untersuchungsgegenstand außerordentlich interessant. Dieses Buch soll sich mit der Ursachen der Revolution in Ägypten befassen. Dabei stehen vor allem ökonomische Prozesse im Fokus, nicht die Betrachtung der Proteste selbst. Primär richtet sich der Fokus auf die Zusammensetzung des ägyptischen Staatshaushalts, der in seiner Einnahmenstruktur einige Besonderheiten aufweist. Es stellt sich also die Frage, ob es ökonomischen Druck auf das ägyptische Regime gab und ob sich dieser gerade in jüngerer Vergangenheit zugespitzt hat. Proteste, [...]
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