Einnahmequellen und ihre spezifischen Vorteile und Probleme im Hinblick auf Transparenz und Chancengleichheit der Parteien

GRIN Verlag
Free sample

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Parteien nehmen in einer Demokratie wichtige Funktionen wahr. Um ihre Aufgaben adäquat wahrnehmen zu können, benötigen die Parteien selbstredend auch finanzielle Mittel. Die drei maßgeblichen Einnahmequellen für die Parteien sind dabei Mitgliedsbeiträge, Spenden und öffentliche Mittel. [...] Bei der öffentlichen Finanzierung hingegen gab es von Beginn an eine intensive Debatte über Höhe der Mittel, sowie den Modus ihrer Verteilung. In vielen Einzeletappen wurde, auch unter maßgeblicher Mitwirkung des Bundesverfassungsgerichts, die Gesetzgebung zur Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik immer weiter verfeinert. Die entscheidenden Prinzipien der Parteifinanzierung lauten: Transparenz der Einnahmen der politischen Parteien, Chancengleichheit der Parteien untereinander, Offenheit des Parteiensystems für neue Parteien, Staatsfreiheit oder doch zumindest Staatsferne der Parteien und Erhalt der innerparteilichen Demokratie. In der folgenden Arbeit wird dargestellt werden inwieweit diese Prinzipien in der Praxis verwirklicht wurden und welche Probleme der Parteienfinanzierung diese Grundsätze tangieren oder sogar verletzen. Ebenso werden mögliche Lösungsansätze diskutiert die die vorhandenen Probleme beseitigen oder doch zumindest entschärfen könnten. Dazu werden die drei wesentlichen Einnahmequellen der Parteien, Mitgliedsbeiträge, Spenden und öffentliche Gelder jeweils kurz in ihrer Bedeutung skizziert, ihre spezifischen Vorteile und Probleme dargestellt und Verbesserungsvorschläge diskutiert. Die Arbeit bleibt dabei auf die Finanzierung der Parteien selbst, sowie der mit ihnen eng verbundenen Sonder- und Nebenorganisationen wie parteinahe Stiftungen, oder Jugendorganisationen beschränkt. Es wird sich zeigen, dass es insbesondere im Bereich der staatlichen Finanzierung Handlungsbedarf gibt. So dürfen die erheblichen Geldmittel die von staatlicher Seite an Stiftungen, Fraktionen, Abgeordnete und Umfeldorganisationen nicht wie bisher völlig ignoriert werden. Auch für diese Gelder muss den Prinzipien der Chancengleichheit und der Transparenz im stärkeren Maße als bisher Geltung verschafft werden. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das System der Parteienfinanzierung in Deutschland durchaus funktioniert und keine der maßgeblichen Prinzipien eklatant verletzt wird.
Read more
Loading...

Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
Read more
Published on
May 6, 2008
Read more
Pages
25
Read more
ISBN
9783638044981
Read more
Read more
Best For
Read more
Language
German
Read more
Genres
Political Science / Comparative Politics
Political Science / Political Ideologies / General
Read more
Content Protection
This content is DRM protected.
Read more
Eligible for Family Library

Reading information

Smartphones and Tablets

Install the Google Play Books app for Android and iPad/iPhone. It syncs automatically with your account and allows you to read online or offline wherever you are.

Laptops and Computers

You can read books purchased on Google Play using your computer's web browser.

eReaders and other devices

To read on e-ink devices like the Sony eReader or Barnes & Noble Nook, you'll need to download a file and transfer it to your device. Please follow the detailed Help center instructions to transfer the files to supported eReaders.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten, Note: 1.3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Politik in nordeuropäischen Demokratien, 26 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein im Zusammenhang mit der Vertiefung der Europäischen Union häufig genanntes Problem ist das des Demokratiedefizits. In der Tat dürfte außer Frage stehen, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte der Rat der Europäischen Union bzw. der Europäische Rat zunehmend Machtbefugnisse im Bereich der Legislative akkumuliert hat, die damit umgekehrt den nationalen Parlamenten entzogen wurden (Maurer 2002a: 37). Zwar wurden gleichzeitig auch die Befugnisse des Europäischen Parlaments erheblich ausgeweitet, jedoch keineswegs so stark, dass es den Verlust an demokratischer Legitimation kompensieren könnte, der durch den Bedeutungsverlust der nationalen Parlamente entstand (Maurer 2002a: 368). Neben den offensichtlichen Handlungsoptionen wie einer Rückverlagerung von Politikfeldern von EU-Ebene auf nationale Ebene oder einer weiteren massiven Aufwertung des Europäischen Parlaments gibt es grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass die nationalen Parlamente ihren Bedeutungsverlust in legislativer Hinsicht durch eine Verstärkung ihrer Kontrollfunktion gegenüber ihrer jeweiligen Regierung kompensieren (Maurer 2002a: 214). Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, sich der Frage zuzuwenden, wie es den Parlamenten der nordischen EU-Mitglieder, nämlich Schweden, Finnland und Dänemark, gelungen ist, durch entsprechende Ausweitung ihrer Kontrollfunktion gegenüber ihren Regierungen, ein demokratisches Defizit zu vermeiden oder doch zumindest vergleichsweise gering zu halten. Die folgende Arbeit wird zeigen, dass es den Parlamenten dieser drei Mitgliedsstaaten gelungen ist, erheblichen Einfluss auf Entscheidungsprozesse der Europäischen Union zu erreichen und zu erhalten. Nach einer Darstellung dieser starken Stellung werden die Gründe hierfür erörtert und schließlich ein Vergleich zwischen den untersuchten drei nordischen Parlamenten gezogen. Obwohl die anderen beiden nordischen Staaten, Norwegen und Island, keine Mitglieder der europäischen Union sind, wäre es durchaus naheliegend, diese in die vorliegende Arbeit mit einzubeziehen, da beide Länder Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums sind. Norwegen ist darüber hinaus auch dem Schengener Abkommen beigetreten und ist faktisch assoziiertes Mitglied der GASP (Claes 2004: 264). Aus diesem Grund muss etwa Norwegen etwa 95% des europäischen acquis communautaire übernehmen (Sverdrup 2004: 26). Zweifellos ist daher auch Norwegen, und in geringerem Maße Island, vom Prozess der der Europäisierung betroffen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1.7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), 40 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Will man etwas zum Stand der transatlantischen Beziehungen sagen, so kommt man nicht aus ohne das Thema des Irakkriegs von 2003 anzuschneiden. Sowohl die Querelen im Vorfeld des Krieges bei denen es vor allem um die Frage der Legitimität dieses Krieges ging als auch die dem Krieg folgenden Diskussionen um Folter und die Zukunftsaussichten des Irak vermitteln den Eindruck als sei zwischen den USA und Europa eine Kluft entstanden die sich allenfalls überbrücken aber wohl nicht schließen lässt. Wenig verwunderlich scheint, dass sich die Vorhersagen was die Zukunft des Irak nach Ende des Krieges angeht, in Europa und den USA stark unterschieden. Die folgende Arbeit macht es sich zur Aufgabe die Motive und Ziele der Staaten der Koalition sowie die der europäischen Staaten die den Krieg ablehnten darzustellen – ohne allerdings die hinreichend bekannte Historie des Konflikts nachzuvollziehen. Anhand dieser Grundlage sollen dann die die unterschiedlichen Vorhersagen nachvollziehbar gemacht werden und es wird evaluiert welche Vorhersagen eintrafen, welche nicht und natürlich vor allem warum dies jeweils so war. Im Anschluss daran wird dann der Versuch unternommen Lehren aus dem Fall Irak abzuleiten die bei zukünftigen Interventionen dieser Art zu berücksichtigen wären. Zuletzt wird dann auf den Zustand und die Zukunftsaussichten für die transatlantischen Beziehungen eingegangen. Es wird sich zeigen, dass es zwischen den atlantischen Partnern zwar erhebliche Divergenzen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik gibt, dass diese aber durch den Irakkrieg lediglich offengelegt wurden und keineswegs durch ihn erst entstanden. [...] Bei näherer Betrachtung der Differenzen die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg auftauchten wird sich zeigen, dass die Zukunft der transatlantischen Beziehungen keineswegs so düster ist wie sie von manchen Pessimisten ausgemalt wird. Stattdessen gibt es neben den bekannten Divergenzen auch Konvergenzen von beachtlicher Bedeutung. Auch wenn es die enge Verbundenheit des Kalten Kriegs wohl nicht mehr geben wird, so ist doch das grundsätzliche Interesse an transatlantischer Zusammenarbeit weiterhin vorhanden.
Die vorliegende Studie analysiert wesentliche Aspekte der Korruption und der Korruptionsbek„mpfung in Žgypten unter Mubarak und setzt sich mit den neuen Entwicklungen im Rahmen des politischen Umsturzes 2011 bzw. mit der Korruptionsbek„mpfung in der Post-Mubarak-Žra auseinander. Bei einer Betrachtung des neopatrimonialen Herrschaftstypus wird ersichtlich, dass viele korruptionsf”rdernde Elemente existierten. Die impliziten informellen Beziehungsmuster sowie die Macht der Exekutive und die schwierigen Lebensbedingungen bringen Korruption als geradezu notwendige Folge hervor. Ein Gesamtkonzept, also eine Korruptionsbek„mpfungspolitik, die alle Bereiche umfasste, war in der Žra Mubarak nicht gegeben. Es konnte kein echter politischer Wille festgestellt werden. Die Publikation stellt die Verbreitung von Korruption dar und erl„utert ihre Bek„mpfung auf staatlicher, internationaler sowie zivilgesellschaftlicher Ebene. Dabei zeigen sich zahlreiche Lcken. Diese werden vor allem durch die abh„ngigen Anti-Korruptionsinstitutionen sowie durch die starke Restriktion der Zivilgesellschaft ersichtlich. Durch Experteninterviews und eine genaue Analyse der bestehenden Maánahmen werden die Defizite aufgezeigt und Vorschl„ge fr eine effiziente Korruptionsbek„mpfungspolitik in einem neuen Žgypten gemacht. Ein ausfhrlicher Anhang, unter anderem mit korruptionsrelevanten Gesetzen und einer Zusammenfassung der Korruptionsanklagen gegen ehemalige prominente Regierungsmitglieder, vervollst„ndigt die Untersuchung.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2.3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Medizin – Ethik – Recht – Politik, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit wird sich mit der Frage befassen, ob bzw. inwieweit sich der Nationale Ethikrat und die Enquete-Kommissionen des Bundestags, aus denen ich besonders jene mit Fragestellungen im Bereich der Bioethik berücksichtige, als Elemente zur Stärkung einer deliberativen Form der Demokratie begreifen lassen, wie sie etwa Jürgen Habermas als prominentester deutscher Verfechter vertritt. Es stellt sich die Frage, ob diese Kommissionen tatsächlich so etwas wie einen institutionalisierten Transmissionsmechanismus zwischen öffentlicher bzw. wissenschaftlicher Meinungsbildung und politischer Willensbildung in bestimmten Themenbereichen geeignet sind. Zu diesem Zweck wird zunächst dargelegt was deliberative Demokratie nach der Auffassung von Habermas und seinem Schüler Bernhard Peters ausmacht. Es wird deren normative Konzeption von emphatischer Öffentlichkeit dargestellt und aufgezeigt welche Veränderungen des derzeitigen politischen Systems in Deutschland in Bezugnahme auf diese Konzeption notwendig wären. Insbesondere wird dabei auf die Rolle eingegangen die Enquete-Kommissionen oder etwa der Ethikrat in einer deliberativen Demokratie spielen sollten. Anschließend wird anhand verschiedener Kriterien die Relevanz der Enquete-Kommissionen und des Ethikrats geprüft in Hinsicht darauf geprüft. Es wird sich dabei herausstellen, dass beide Gremien trotz ihres eher begrenzten direkten Einflusses auf die Gesetzgebung eine wichtige Rolle in Bezug auf die Öffentlichkeitsfunktion des politischen Systems spielen. Trotz erheblicher Defizite in Hinblick auf die Gewährleistung eines idealtypischen Diskurses innerhalb dieser Gremien sind beide als wichtige Elemente deliberativer Demokratie anzusehen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2.3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Medizin – Ethik – Recht – Politik, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit wird sich mit der Frage befassen, ob bzw. inwieweit sich der Nationale Ethikrat und die Enquete-Kommissionen des Bundestags, aus denen ich besonders jene mit Fragestellungen im Bereich der Bioethik berücksichtige, als Elemente zur Stärkung einer deliberativen Form der Demokratie begreifen lassen, wie sie etwa Jürgen Habermas als prominentester deutscher Verfechter vertritt. Es stellt sich die Frage, ob diese Kommissionen tatsächlich so etwas wie einen institutionalisierten Transmissionsmechanismus zwischen öffentlicher bzw. wissenschaftlicher Meinungsbildung und politischer Willensbildung in bestimmten Themenbereichen geeignet sind. Zu diesem Zweck wird zunächst dargelegt was deliberative Demokratie nach der Auffassung von Habermas und seinem Schüler Bernhard Peters ausmacht. Es wird deren normative Konzeption von emphatischer Öffentlichkeit dargestellt und aufgezeigt welche Veränderungen des derzeitigen politischen Systems in Deutschland in Bezugnahme auf diese Konzeption notwendig wären. Insbesondere wird dabei auf die Rolle eingegangen die Enquete-Kommissionen oder etwa der Ethikrat in einer deliberativen Demokratie spielen sollten. Anschließend wird anhand verschiedener Kriterien die Relevanz der Enquete-Kommissionen und des Ethikrats geprüft in Hinsicht darauf geprüft. Es wird sich dabei herausstellen, dass beide Gremien trotz ihres eher begrenzten direkten Einflusses auf die Gesetzgebung eine wichtige Rolle in Bezug auf die Öffentlichkeitsfunktion des politischen Systems spielen. Trotz erheblicher Defizite in Hinblick auf die Gewährleistung eines idealtypischen Diskurses innerhalb dieser Gremien sind beide als wichtige Elemente deliberativer Demokratie anzusehen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten, Note: 1.3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Politik in nordeuropäischen Demokratien, 26 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein im Zusammenhang mit der Vertiefung der Europäischen Union häufig genanntes Problem ist das des Demokratiedefizits. In der Tat dürfte außer Frage stehen, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte der Rat der Europäischen Union bzw. der Europäische Rat zunehmend Machtbefugnisse im Bereich der Legislative akkumuliert hat, die damit umgekehrt den nationalen Parlamenten entzogen wurden (Maurer 2002a: 37). Zwar wurden gleichzeitig auch die Befugnisse des Europäischen Parlaments erheblich ausgeweitet, jedoch keineswegs so stark, dass es den Verlust an demokratischer Legitimation kompensieren könnte, der durch den Bedeutungsverlust der nationalen Parlamente entstand (Maurer 2002a: 368). Neben den offensichtlichen Handlungsoptionen wie einer Rückverlagerung von Politikfeldern von EU-Ebene auf nationale Ebene oder einer weiteren massiven Aufwertung des Europäischen Parlaments gibt es grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass die nationalen Parlamente ihren Bedeutungsverlust in legislativer Hinsicht durch eine Verstärkung ihrer Kontrollfunktion gegenüber ihrer jeweiligen Regierung kompensieren (Maurer 2002a: 214). Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, sich der Frage zuzuwenden, wie es den Parlamenten der nordischen EU-Mitglieder, nämlich Schweden, Finnland und Dänemark, gelungen ist, durch entsprechende Ausweitung ihrer Kontrollfunktion gegenüber ihren Regierungen, ein demokratisches Defizit zu vermeiden oder doch zumindest vergleichsweise gering zu halten. Die folgende Arbeit wird zeigen, dass es den Parlamenten dieser drei Mitgliedsstaaten gelungen ist, erheblichen Einfluss auf Entscheidungsprozesse der Europäischen Union zu erreichen und zu erhalten. Nach einer Darstellung dieser starken Stellung werden die Gründe hierfür erörtert und schließlich ein Vergleich zwischen den untersuchten drei nordischen Parlamenten gezogen. Obwohl die anderen beiden nordischen Staaten, Norwegen und Island, keine Mitglieder der europäischen Union sind, wäre es durchaus naheliegend, diese in die vorliegende Arbeit mit einzubeziehen, da beide Länder Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums sind. Norwegen ist darüber hinaus auch dem Schengener Abkommen beigetreten und ist faktisch assoziiertes Mitglied der GASP (Claes 2004: 264). Aus diesem Grund muss etwa Norwegen etwa 95% des europäischen acquis communautaire übernehmen (Sverdrup 2004: 26). Zweifellos ist daher auch Norwegen, und in geringerem Maße Island, vom Prozess der der Europäisierung betroffen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1.7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), 40 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Will man etwas zum Stand der transatlantischen Beziehungen sagen, so kommt man nicht aus ohne das Thema des Irakkriegs von 2003 anzuschneiden. Sowohl die Querelen im Vorfeld des Krieges bei denen es vor allem um die Frage der Legitimität dieses Krieges ging als auch die dem Krieg folgenden Diskussionen um Folter und die Zukunftsaussichten des Irak vermitteln den Eindruck als sei zwischen den USA und Europa eine Kluft entstanden die sich allenfalls überbrücken aber wohl nicht schließen lässt. Wenig verwunderlich scheint, dass sich die Vorhersagen was die Zukunft des Irak nach Ende des Krieges angeht, in Europa und den USA stark unterschieden. Die folgende Arbeit macht es sich zur Aufgabe die Motive und Ziele der Staaten der Koalition sowie die der europäischen Staaten die den Krieg ablehnten darzustellen – ohne allerdings die hinreichend bekannte Historie des Konflikts nachzuvollziehen. Anhand dieser Grundlage sollen dann die die unterschiedlichen Vorhersagen nachvollziehbar gemacht werden und es wird evaluiert welche Vorhersagen eintrafen, welche nicht und natürlich vor allem warum dies jeweils so war. Im Anschluss daran wird dann der Versuch unternommen Lehren aus dem Fall Irak abzuleiten die bei zukünftigen Interventionen dieser Art zu berücksichtigen wären. Zuletzt wird dann auf den Zustand und die Zukunftsaussichten für die transatlantischen Beziehungen eingegangen. Es wird sich zeigen, dass es zwischen den atlantischen Partnern zwar erhebliche Divergenzen im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik gibt, dass diese aber durch den Irakkrieg lediglich offengelegt wurden und keineswegs durch ihn erst entstanden. [...] Bei näherer Betrachtung der Differenzen die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg auftauchten wird sich zeigen, dass die Zukunft der transatlantischen Beziehungen keineswegs so düster ist wie sie von manchen Pessimisten ausgemalt wird. Stattdessen gibt es neben den bekannten Divergenzen auch Konvergenzen von beachtlicher Bedeutung. Auch wenn es die enge Verbundenheit des Kalten Kriegs wohl nicht mehr geben wird, so ist doch das grundsätzliche Interesse an transatlantischer Zusammenarbeit weiterhin vorhanden.
Seminar paper from the year 2005 in the subject Politics - International Politics - Topic: Development Politics, grade: 2.0, Friedrich-Alexander University Erlangen-Nuremberg (Institut für Politische Wissenschaft), course: Introduction to Development Studies, 12 entries in the bibliography, language: English, abstract: One of the most important questions of development politics is what development actually means and how you can measure it. Although nobody will seriously dispute the fact that development has an important political dimension it is usually the economy which is in the focus of multinational organizations as for example the IMF or the Worldbank. The most important indicator for economic prosperity is the Gross Domestic Product (GDP) respectively the GNP which is a close relative. In fact the Worldbank defines developing countries as “countries with low or middle levels of GNP per capita” (Worldbank Glossary). This shows the tremendous importance the GNP has for the work of the Worldbank. In the following essay the value of the GDP as an indicator for development will be assessed. It will be shown that it is a valuable indicator under certain conditions, but that it is clearly not sufficient to make sound statements about the development of a certain country. In fact it can even be misleading in some respects and dividing between developing and developed countries just on the basis of the GNP is certainly not appropriate. At first I will explain what GDP, GNP and its growth rates actually mean and what they can tell about the economy of a state. The specific advantages of this indicator will be mentioned and the correlations between it and development. Then I will oppose that with the great variety of problems the GDP and similar indicators have. As a conclusion I will show that for a fairly acceptable measurement of development it will be necessary to include some other indicators beside the GDP as well. Development is more than a high level of economic activity it also includes the general standard of living and the degree of personal freedom and security. The GDP is defined as the value of the final goods and services produced in a country in one year (Mankiw 2001: 522). This value is usually given in US-Dollar and equals the total amount of all sorts of official income and profits and also the sum of the total consumption, investment, government puchases and net exports in a country in a year. The difference between GDP und GNP, the Gross National Product, is that the GNP measures the value which was produced by the citizens of a country, wherever they live and work. That means for example that the profit a British company made in a developing country contributes to the GDP of the developing country but not to its GNP but to the GNP of the United Kingdom.
©2018 GoogleSite Terms of ServicePrivacyDevelopersArtistsAbout Google
By purchasing this item, you are transacting with Google Payments and agreeing to the Google Payments Terms of Service and Privacy Notice.