„Mehr Demokratie für die Europäische Union“. Offenheit, Transparenz, Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz

Jun 2016 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2001 hat die Europäische Kommission mit der Veröffentlichung ihres Weißbuchs „Europäisches Regieren“ einen konkreten Versuch gewagt, das Demokratiedefizit innerhalb der Europäischen Union zu reduzieren und die Arbeitsweisen der europäischen Institutionen für die Unionsbürger nachvollziehbarer zu gestalten. Die Anregungen und Vorschläge der Europäischen Kommission beziehen sich direkt auf die Themenpunkte Offenheit, Transparenz, Partizipation,Verantwortlichkeit, Effektivität und Kohärenz innerhalb der Arbeitsweise der Europäischen Union. Ziel dieses Weißbuchs ist es, die zunehmende Politikverdrossenheit der EU-Bürger auszugleichen und den Unionsbürgern verständlich zu machen, wie die Europäische Union handelt und was sie für ihre Bürger leistet. Es ist ein Versuch, die Institutionen der Europäischen Union im Hinblick auf ihre Erweiterung anzupassen und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken, um die aufkommenden neuen Herausforderungen zu bewältigen. In meiner Arbeit werde ich auf die genannten Verbesserungsvorschläge des Weißbuch 2011eingehen und aufzeigen, welche dieser Vorschläge im Vertrag der Europäischen Union verankert sind. Weiterhin soll diese Arbeit zeigen, in welcher Form die Vorschläge der Kommission tatsächlich umgesetzt worden sind und die Gemeinschaft der Unionsbürger daran partizipieren kann. Es soll deutlich gemacht werden, dass diese Neuerungen ein erster Schritt dahingehend sind, das Legitimations- und Demokratiedefizit der Europäischen Union zu verringern und neues Vertrauen in die Arbeit der Europäischen Union zu schaffen. Es ist für viele Unionsbürger nur noch schwer nachvollziehbar, wie Entscheidungen zustande kommen und wer genau die Verantwortung dafür trägt. Die hauptsächliche und lange Zeit einzige Partizipationsmöglichkeit für die EU-Bürger an den Entscheidungsprozessen der Europäischen Union war die Wahl der Parlamentsmitglieder. Aber aufgrund der früher noch sehr geringen Zuständigkeit des Europäischen Parlaments bei den Gesetzgebungsprozessen der Europäischen Union, war die Wahl des Europäischen Parlaments eine doch sehr geringe Einflussmöglichkeit für die Unionsbürger. Das Legitimations- und Demokratiedefizit ist mit der Erweiterung der Europäischen Union und dem Anwachsen ihrer Aufgaben stetig mitgewachsen. Der starke Rückgang der Wahlbeteiligung zum Europäischen Parlament kann als stummer Protest der Unionsbürger gegen die Arbeit der Europäischen Union gedeutet werden.