Die elementaren Herausforderungen an die politische Verhandlungsführung zwischen Staaten: Ein Einblick in das System

GRIN Verlag
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Essay aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Veranstaltung: Negotiation and Mediation, Sprache: Deutsch, Abstract: Middle East conflict or family dispute -where is the difference between private and political conflicts? If we can`t agree, it is surely annoying, but there is only a minor effect on other people. If superpowers, which represented by their diplomates, can`t agree on a disarmament treaty and even give up the negotiations, then the whole world population is affected by this conflict. What challenge must diplomates face and what abilities must they have as negotiator to solve problems between states? What consequences threaten if states can`t agree about territory? Antagonism and even armed conflicts threaten. What external help can be given to the litigant states? At this point mediation can be helpful. But this often indicates some special aspects by political level. The author gives insight into the “big mediation process between states” the so-called conference diplomacy. The author addresses these and other critical questions to give an insight into the elementary importance of providing peaceful negotiation management. He shows how a political negotiation must be prepared and what particular aspects are to considered. Above all he describes the four principles of the legendary Harvard Concept and applies these to state direction. The author shows where the concept reaches its limits.
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Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Jan 31, 2011
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Pages
22
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ISBN
9783640814824
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Language
German
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Genres
Political Science / History & Theory
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Robert Czaplinski
Inhaltsangabe:Einleitung: Die vorliegende Arbeit will nicht darauf abzielen, bereits wissenschaftliche Arbeiten und empirische Studien neu aufzuarbeiten. Sie will durch die Aufarbeitung und Analyse der geführten Interviews mit Spitzenpolitkern aus dem deutschen Bundestag und dem Brandenburger Landtag auf die aktuelle Bedeutungen des Lohnabstandsgebotes (gerade im Bezug auf die Gerichtsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Hartz-IV Regelsätze) und dem festzusetzenden Existenzminimum abzielen. Fraglich war, welchen Stellenwert das Lohnabstandsgebot überhaupt in der aktuellen Hartz-IV Debatte hat und welche Anstrengungen es bedarf, um auch für nachfolgende Generation lohnenswerte Arbeit zu ermöglichen und Lohngerechtigkeit zu garantieren. Wichtig war dem Autor, nicht nur Lösungsvorschläge für die Einhaltung des gesetzlich geregelten Lohnabstandes zu erhalten, sondern auch konkrete Ideen zur Umsetzungsmöglichkeiten zu erlangen und Risiken und Folgen abzuschätzen. Ein weiterer Aspekt war die finanzielle Umsetzbarkeit der Vorschläge unter dem Gesichtspunkt des verordneten Sparprogrammes. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: 1.Motivation8 2.Forschungsziel8 3.Problemdarstellung9 3.1Guido Westerwelle: Spätrömische Dekadenz9 3.2Guido Westerwelles Kritik an den deutschen Sozialstaat9 3.3Ziel der Hartz-Reform10 3.4Der Grundsatz der Sozialstaatlichkeit10 3.5Geregeltes Existenzminimum kontra Lohnverhältnis und Staatenkrise11 3.6Die elementare Bedeutung des Lohnabstandsgebots11 4.Die Menschenwürde in der aktuellen Hartz-IV Debatte12 4.1Das Bundesverfassungsgericht überprüft die Wahrung der Menschwürde12 5.Das Lohnabstandsgebot13 5.1Zusammenhang zwischen Lohnabstand und Existenzminimum13 5.2Die gesetzliche Regelung des Lohnabstandgebots13 5.3Die Folgen der Hartz-IV Gesetzgebung für den Arbeitsmarkt14 5.3.1Die Entstehung prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor – am Beispiel der Leiharbeiterbranche14 5.4Die Arbeitnehmer sind aus ökonomischer Sicht keine freien Marktteilnehmer14 5.4.1Folgen für die Arbeitsuchenden15 5.5Lösungsansätze für das ökonomische Problem der Arbeitsuchenden15 6.Erwerbstätigkeit kontra Hartz-IV Leistungen16 6.1Arbeitsmarktexperten zur Lohnabstandsthematik16 6.2Abbildung 1: Vergleich Metallarbeiter und Hartz-IV Empfänger17 6.3Abbildung 2: Vergleich Gebäudereiniger und Hartz-IV Empfänger18 6.4Welche oft unberücksichtigten Kosten treten mit Aufnahme eine Erwerbstätigkeit auf?19 7.Politische [...]
Robert Czaplinski
Ist die Hartz IV Reform gescheitert? In weiten Teilen der Gesellschaft herrscht große Unzufriedenheit über das Sozialstaatsystem in Deutschland. Man fragt sich derweilen provokativ, warum Staatsbürger mit dem Gewicht ihrer Faulheit ihre arbeitenden Nachbarn belasten dürfen und dafür zuweilen auch noch mehr Geld erhalten, als derjenige der jeden Tag aufsteht und zur Arbeit geht. FDP Parteichef Guido Westerwelle stellte sich diese umstrittene Frage, die man eigentlich hierzulande nicht stellen darf, und erntete dafür Kritik und politische Entrüstung. Er war es auch, der das Dilemma zwischen steigender Arbeitslosigkeit und zunehmender Lohnungleichheit aufzeigte und Deutschland mit der aktuellen „Hartz IV Reformdebatte“ konfrontierte. In diesem Buch werden diese empfundenen Ungerechtigkeiten und der daraus entstehende Reformbedarf aufgezeigt und in Interviews mit Landes- und Bundespolitikern die Frage analysiert, ob es sinnvoll ist, die Regelsätze für Sozialleistungen zu kürzen, um den Abstand zwischen einem Leben mit oder ohne Arbeit zu vergrößern. Bislang ist es noch nicht gelungen, ein überzeugendes Reformkonzept umzusetzen, um Arbeit erstrebenswert und das Leben ohne Arbeit lebenswert und moralisch vertretbar zu machen. Hier geht es vor allem um die Fragestellung, wie weit der Sozialstaat Hilfsbedürftige unterstützen soll, ohne dem Anreiz einer Beschäftigung, gerade im Niedriglohnsektor, entgegenzuwirken. Diese Bedeutung des Lohnabstandsgebots zwischen Beschäftigung und Arbeitslosigkeit soll aus ökonomischer, politisch-moralischer und rechtlicher Sicht analysiert werden. Kritisch beschäftigt sich Robert Czaplinski mit dem Effekt, dass soziale Unterstützung in Deutschland oftmals schon einem Mindestlohn gleichkommt. In der deutschen Verfassung findet das Lohnabstandsgebot zwar keine Berücksichtigung, der Grundsatz aber, dass ein arbeitender Mensch in Deutschland mehr Geld zur Verfügung haben muss als jemand, der seinen Lebensunterhalt nur mit staatlicher Hilfe bestreiten kann, findet sich im zwölften Buch des Sozialgesetzbuches wieder. Nach § 28 SGB XII müssen die Regelsätze unter dem durchschnittlichen Nettoverdienst der unteren Lohn- und Gehaltsgruppen liegen. Diese Regelung ist als Existenzminimum bekannt. Der im Gesetz zum Ausdruck gebrachte Vorrang der Erwerbstätigkeit steht aber erfahrungsgemäß häufig dort im Mittelpunkt der analysierten Debatte, wo sich Konstellationen ergeben, wo beispielsweise kinderreiche Sozialhilfeempfänger besser [...]
Robert Czaplinski
Ist die Hartz IV Reform gescheitert? In weiten Teilen der Gesellschaft herrscht groáe Unzufriedenheit ber das Sozialstaatsystem in Deutschland. Man fragt sich derweilen provokativ, warum Staatsbrger mit dem Gewicht ihrer Faulheit ihre arbeitenden Nachbarn belasten drfen und dafr zuweilen auch noch mehr Geld erhalten, als derjenige der jeden Tag aufsteht und zur Arbeit geht. FDP Parteichef Guido Westerwelle stellte sich diese umstrittene Frage, die man eigentlich hierzulande nicht stellen darf, und erntete dafr Kritik und politische Entrstung. Er war es auch, der das Dilemma zwischen steigender Arbeitslosigkeit und zunehmender Lohnungleichheit aufzeigte und Deutschland mit der aktuellen ?Hartz IV Reformdebatte? konfrontierte. In diesem Buch werden diese empfundenen Ungerechtigkeiten und der daraus entstehende Reformbedarf aufgezeigt und in Interviews mit Landes- und Bundespolitikern die Frage analysiert, ob es sinnvoll ist, die Regels„tze fr Sozialleistungen zu krzen, um den Abstand zwischen einem Leben mit oder ohne Arbeit zu vergr”áern. Bislang ist es noch nicht gelungen, ein berzeugendes Reformkonzept umzusetzen, um Arbeit erstrebenswert und das Leben ohne Arbeit lebenswert und moralisch vertretbar zu machen. Hier geht es vor allem um die Fragestellung, wie weit der Sozialstaat Hilfsbedrftige untersttzen soll, ohne dem Anreiz einer Besch„ftigung, gerade im Niedriglohnsektor, entgegenzuwirken. Diese Bedeutung des Lohnabstandsgebots zwischen Besch„ftigung und Arbeitslosigkeit soll aus ”konomischer, politisch-moralischer und rechtlicher Sicht analysiert werden. Kritisch besch„ftigt sich Robert Czaplinski mit dem Effekt, dass soziale Untersttzung in Deutschland oftmals schon einem Mindestlohn gleichkommt. In der deutschen Verfassung findet das Lohnabstandsgebot zwar keine Bercksichtigung, der Grundsatz aber, dass ein arbeitender Mensch in Deutschland mehr Geld zur Verfgung haben muss als jemand, der seinen Lebensunterhalt nur mit staatlicher Hilfe bestreiten kann, findet sich im zw”lften Buch des Sozialgesetzbuches wieder. Nach õ 28 SGB XII mssen die Regels„tze unter dem durchschnittlichen Nettoverdienst der unteren Lohn- und Gehaltsgruppen liegen. Diese Regelung ist als Existenzminimum bekannt. Der im Gesetz zum Ausdruck gebrachte Vorrang der Erwerbst„tigkeit steht aber erfahrungsgem„á h„ufig dort im Mittelpunkt der analysierten Debatte, wo sich Konstellationen ergeben, wo beispielsweise kinderreiche Sozialhilfeempf„nger besser gestellt sind, als solche, die einer Erwerbst„tigkeit nachgehen. Wie soll der Gesetzgeber dieser Entwicklung entgegentreten? Sollte er berhaupt aus politisch-moralischen und ”konomischen Aspekten eingreifen?
Robert Czaplinski
Inhaltsangabe:Einleitung: Die vorliegende Arbeit will nicht darauf abzielen, bereits wissenschaftliche Arbeiten und empirische Studien neu aufzuarbeiten. Sie will durch die Aufarbeitung und Analyse der geführten Interviews mit Spitzenpolitkern aus dem deutschen Bundestag und dem Brandenburger Landtag auf die aktuelle Bedeutungen des Lohnabstandsgebotes (gerade im Bezug auf die Gerichtsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Hartz-IV Regelsätze) und dem festzusetzenden Existenzminimum abzielen. Fraglich war, welchen Stellenwert das Lohnabstandsgebot überhaupt in der aktuellen Hartz-IV Debatte hat und welche Anstrengungen es bedarf, um auch für nachfolgende Generation lohnenswerte Arbeit zu ermöglichen und Lohngerechtigkeit zu garantieren. Wichtig war dem Autor, nicht nur Lösungsvorschläge für die Einhaltung des gesetzlich geregelten Lohnabstandes zu erhalten, sondern auch konkrete Ideen zur Umsetzungsmöglichkeiten zu erlangen und Risiken und Folgen abzuschätzen. Ein weiterer Aspekt war die finanzielle Umsetzbarkeit der Vorschläge unter dem Gesichtspunkt des verordneten Sparprogrammes. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: 1.Motivation8 2.Forschungsziel8 3.Problemdarstellung9 3.1Guido Westerwelle: Spätrömische Dekadenz9 3.2Guido Westerwelles Kritik an den deutschen Sozialstaat9 3.3Ziel der Hartz-Reform10 3.4Der Grundsatz der Sozialstaatlichkeit10 3.5Geregeltes Existenzminimum kontra Lohnverhältnis und Staatenkrise11 3.6Die elementare Bedeutung des Lohnabstandsgebots11 4.Die Menschenwürde in der aktuellen Hartz-IV Debatte12 4.1Das Bundesverfassungsgericht überprüft die Wahrung der Menschwürde12 5.Das Lohnabstandsgebot13 5.1Zusammenhang zwischen Lohnabstand und Existenzminimum13 5.2Die gesetzliche Regelung des Lohnabstandgebots13 5.3Die Folgen der Hartz-IV Gesetzgebung für den Arbeitsmarkt14 5.3.1Die Entstehung prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor – am Beispiel der Leiharbeiterbranche14 5.4Die Arbeitnehmer sind aus ökonomischer Sicht keine freien Marktteilnehmer14 5.4.1Folgen für die Arbeitsuchenden15 5.5Lösungsansätze für das ökonomische Problem der Arbeitsuchenden15 6.Erwerbstätigkeit kontra Hartz-IV Leistungen16 6.1Arbeitsmarktexperten zur Lohnabstandsthematik16 6.2Abbildung 1: Vergleich Metallarbeiter und Hartz-IV Empfänger17 6.3Abbildung 2: Vergleich Gebäudereiniger und Hartz-IV Empfänger18 6.4Welche oft unberücksichtigten Kosten treten mit Aufnahme eine Erwerbstätigkeit auf?19 7.Politische [...]
Robert Czaplinski
Ist die Hartz IV Reform gescheitert? In weiten Teilen der Gesellschaft herrscht große Unzufriedenheit über das Sozialstaatsystem in Deutschland. Man fragt sich derweilen provokativ, warum Staatsbürger mit dem Gewicht ihrer Faulheit ihre arbeitenden Nachbarn belasten dürfen und dafür zuweilen auch noch mehr Geld erhalten, als derjenige der jeden Tag aufsteht und zur Arbeit geht. FDP Parteichef Guido Westerwelle stellte sich diese umstrittene Frage, die man eigentlich hierzulande nicht stellen darf, und erntete dafür Kritik und politische Entrüstung. Er war es auch, der das Dilemma zwischen steigender Arbeitslosigkeit und zunehmender Lohnungleichheit aufzeigte und Deutschland mit der aktuellen „Hartz IV Reformdebatte“ konfrontierte. In diesem Buch werden diese empfundenen Ungerechtigkeiten und der daraus entstehende Reformbedarf aufgezeigt und in Interviews mit Landes- und Bundespolitikern die Frage analysiert, ob es sinnvoll ist, die Regelsätze für Sozialleistungen zu kürzen, um den Abstand zwischen einem Leben mit oder ohne Arbeit zu vergrößern. Bislang ist es noch nicht gelungen, ein überzeugendes Reformkonzept umzusetzen, um Arbeit erstrebenswert und das Leben ohne Arbeit lebenswert und moralisch vertretbar zu machen. Hier geht es vor allem um die Fragestellung, wie weit der Sozialstaat Hilfsbedürftige unterstützen soll, ohne dem Anreiz einer Beschäftigung, gerade im Niedriglohnsektor, entgegenzuwirken. Diese Bedeutung des Lohnabstandsgebots zwischen Beschäftigung und Arbeitslosigkeit soll aus ökonomischer, politisch-moralischer und rechtlicher Sicht analysiert werden. Kritisch beschäftigt sich Robert Czaplinski mit dem Effekt, dass soziale Unterstützung in Deutschland oftmals schon einem Mindestlohn gleichkommt. In der deutschen Verfassung findet das Lohnabstandsgebot zwar keine Berücksichtigung, der Grundsatz aber, dass ein arbeitender Mensch in Deutschland mehr Geld zur Verfügung haben muss als jemand, der seinen Lebensunterhalt nur mit staatlicher Hilfe bestreiten kann, findet sich im zwölften Buch des Sozialgesetzbuches wieder. Nach § 28 SGB XII müssen die Regelsätze unter dem durchschnittlichen Nettoverdienst der unteren Lohn- und Gehaltsgruppen liegen. Diese Regelung ist als Existenzminimum bekannt. Der im Gesetz zum Ausdruck gebrachte Vorrang der Erwerbstätigkeit steht aber erfahrungsgemäß häufig dort im Mittelpunkt der analysierten Debatte, wo sich Konstellationen ergeben, wo beispielsweise kinderreiche Sozialhilfeempfänger besser [...]
Robert Czaplinski
Forschungsarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Methoden, Forschung, Note: 1,0, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesregierung Deutschland hat am 27. Januar 2009 mit dem Konjunkturprogramm II, den Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes sich das Ziel gesetzt der Wirtschaftskrise entscheidend entgegenzuwirken. Das Konjunkturpaket II folgte dem ersten Rettungspaket und sieht vor allem eine Unterstützung mit Investitionsmitteln für die Kommunen und Mittelschicht vor. Doch diese stehen vor der schwierigen Entscheidungsfindung wie diese Investitionsmittel sinnvoll, zukunftsorientiert und effektiv eingesetzt werden können. Dieser Problematik haben sich vor allem die Gemeindevertreter zu stellen, denn Sie können die Vorschläge zur Investitionsmittelverwendung einbringen. Dort liegt auch die Gefahr, denn Sie verfügen oftmals nicht über die notwendigen aber erforderlichen Kenntnisse um geeignete Investitionen zu veranschlagen.Hypothese: Die Investitionsmittel werden für nicht sinnvolle Projekte eingesetzt.Die Befragung hat das aktuelle Befinden, unter den Bürgern und Bürgerinnen und ihre Meinung zur aktuellen Wirtschaftskrise in ihrer Gemeinde analysiert und abschließend herausgefunden, das die Wirtschaftskrise im alltäglichen Leben der Bürger und Bürgerinnen bereits angekommen ist und sie folglich negativ in die nahe Zukunft blicken, das man grundsätzlich mit der Arbeit der Gemeindevertreter zufrieden ist, aber ihnen nicht genügend Vertrauen entgegenbringt um die Mittel in der Gemeinde sinnvoll einzusetzen.
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