Verfassungsgerichtsbarkeit in Polen, Ungarn und der Tschechischen Repbulik

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Universität Mannheim, 39 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: „Das 20. Jahrhundert hat in seiner zweiten Hälfte einen nicht vorhergesehenen globalen Siegeszug der Verfassungsgerichtsbarkeit erlebt. Das Bundesverfassungsgericht, im Grundgesetz des Jahres 1949 vorgesehen und 1951 errichtet, ist ein Teil dieses Prozesses und in bedeutendem Maße auch Impulsgeber dieser Entwicklung. Vor 1945 hat es nur in vier Ländern eine Verfassungsgerichtsbarkeit unterschiedlichen Umfangs gegeben, so im klassischen Pionier- und Mutterland der Verfassungsgerichtsbarkeit, in den USA, in der Schweiz, in Österreich und in Irland. Erst nach 1945 beginnt die bis zur unmittelbaren Gegenwart andauernde Expansion der Verfassungsgerichtsbarkeit“. Nach dem politischen Transformationsprozess in den postkommunistischen Staaten Europas 1989/1990 wurde in vielen Ländern eine Verfassungsgerichtsbarkeit angestrebt, die es zuvor meist nicht gab, denn „Kommunisten mögen keine Verfassungsgerichtsbarkeit“. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass sich nach der demokratisch-rechtsstaatlichen Systemwende eine Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa stark ausbreitete. Den Anfang machte Ungarn (1990), ihm folgten Bulgarien (1991), Rumänien (1992) und Litauen, die Slowakei und Tschechien(1993). Allerdings gab es auch Länder, die eine Verfassungsgerichtsbarkeit schon vor dem Transformationsprozess eingeführt hatten, wie z.B. Polen (1986). Estland hingegen besitzt kein Verfassungsgericht, dafür aber ein oberstes ordentliches Gericht mit besonderem Spruchkörper für Verfassungssachen, welches präventive, abstrakte und konkrete sowie inzidente Normenkontrolle innehat. Das oberste Gericht in Estland ist durch seine weitgehenden Kompetenzen vergleichbar mit einem Verfassungsgericht. Zwischen den Verfassungsgerichten verschiedener Länder bestehen durchaus Unterschiede. Aus diesem Grunde möchte ich mich in dieser Arbeit an Hand der Länder Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik damit befassen, wie stark die Verfassungsgerichte in den ausgesuchten Ländern sind bzw. welche Kompetenzen die Verfassung den Verfassungsgerichten gibt und wie diese genutzt werden.
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Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Jan 17, 2006
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Pages
39
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ISBN
9783638457002
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Language
German
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Genres
Political Science / International Relations / Diplomacy
Political Science / International Relations / General
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Pädagogik - Allgemein, Universität Mannheim, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach TIMSS und PISA stellte man sich in Deutschland die Frage, warum unsere Schülerinnen und Schüler nur durchschnittlich oder sogar unterdurchschnittlich bei den Leistungstests im internationalen Vergleich abgeschnitten haben. In dieser Arbeit werde ich mich auf TIMSS bzw. TIMSS-Video beziehen. PISA lasse ich außen vor, da ich als Mathematiklehramtsstudentin mich für die Leistungen der Schülerinnen und Schüler in Mathematik mehr interessiere, als zum Beispiel für ihre Leseschwäche. Als Vergleichsland zu Deutschland habe ich Japan gewählt. Zum einem, da Japan mit Singapur und Korea, nicht nur im mathematischen sondern auch in den naturwissenschaftlichen Fächern, zu der Spitzengruppe bei den TIMSS-Leistungstest gehört. Zum anderen, da ich mir selbst mithilfe von TIMSS-Video ein Bild über den japanischen Mathematikunterricht machen konnte. Von mir herangezogene Tabellen und Abbildungen werden sich dabei mit dem entsprechenden Verweis im Anhang befinden, damit der Lesefluss nicht unnötig unterbrochen wird. In dieser Arbeit möchte ich die Unterschiede zwischen den beiden Ländern analysieren um die Gründe herauszufinden, warum Japan bei TIMSS wesentlich besser abgeschnitten hat als Deutschland. Deshalb möchte ich nach einem kurzen Überblick über TIMSS und TIMSS-Video erst einmal die beiden Schulsysteme vorstellen. Im Weiteren werde ich versuchen, Unterschiede im Unterrichtsverlauf herauszufinden um sie dann am Ende abzuwägen, welche für die unterschiedlichen Leistungsstärken bei der TIMSS-Hauptstudie verantwortlich sind. Ein weiterer Punkt den ich betrachten möchte, ist der kulturelle Hintergrund in Deutschland und Japan. Ich werde dies allerdings nicht als einen eigenständigen Punkt in diese Arbeit aufnehmen, da er sich schon im japanischen Schulsystem widerspiegelt. Der kulturelle Aspekt sollte aber trotzdem nicht vernachlässigt werden. Hier stellt sich mir die Frage, was nun wirklich für die Leistungsunterschiede zwischen Japan und Deutschland bei TIMSS verantwortlich ist, ob es die Schulsysteme, die verwendeten Methoden im Unterricht sind oder am Ende die kulturellen Unterschiede alleine dafür verantwortlich sind.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,7, Universität Konstanz, Veranstaltung: Internationale Politik und Verwaltung, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Wichtigkeit und den Bedarf dieser Arbeit wurde mit den Terrorakten des 11. Septembers unterstrichen. Auswärtige Kulturpolitik kann dabei eine auf Friedenserhaltung, Konfliktprävention und Verwirklichung der Menschenrechte ausgerichtete Außenpolitik bestärken. Die Fähigkeiten, in anderen Kulturen zu denken und zu fühlen, ist für die Fragen der Sicherheitspolitik unverzichtbar. Die Annäherung durch Dialog kann eine Basis für gemeinsame Verständigung schaffen und sich so als Konfliktpotentiale vermindernde Kommunikation verstehen. Daher wird in Deutschland die Auswärtige Kulturpolitik als „dritte Säule der Außenpolitik“ bezeichnet. Bei so viel positiver Leistung ist es geradezu verwunderlich, wenn in der Zeitschrift für Kulturaustausch 4/01 festgestellt wird, „dass ausgerechnet die Auswärtige Kulturpolitik einen hohen Nachholbedarf an wissenschaftlicher Begleitung hat". Dabei kann gerade die Wissenschaft dabei helfen, Komplexität durchschaubar zu machen, Entwicklungslinien zu zeichnen und womöglich auch Handlungsoptionen zu benennen. Zur theoretischen Analyse der Auswärtigen Kulturpolitik lassen sich dabei die Theorien der Außenpolitik fast problemlos verwenden. So können sowohl der Realismus, Liberalismus als auch der Konstruktivismus als die drei Hauptparadigmen der allgemeinen Außenpolitik in gewissen Bereichen der Kulturpolitik Erklärungshilfen leisten, wenn Kulturpolitik als ein spezielles Gebiet der Außenpolitik gesehen wird. Neben diesen „klassischen“ Paradigmen bildete sich mit dem „Zivilmachtansatz“ ein neuer Forschungsstrang in den Internationalen Beziehungen heraus. Universelle Werte wurden dabei als Bestandteil nationaler Interessen gesehen. Aus einem kollektiven Identitätsbewusstsein ergibt sich das Bekenntnis zu einer explizit wertorientierte Außenpolitik. Anfang der 1990er wurde dieses Konzept von Hanns W. Maull auch auf Deutschland angewandt. Ziel dieser Arbeit soll es nun sein zu zeigen, ob und in wieweit die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland diesem Konzept gerecht wird. Untersuchungsgegenstand wird dabei die „Konzeption 2000“ sein, die vom Auswärtigen Amt nach ausführlicher Erörterung mit dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, den Ländern und den Bundesressorts als Leitlinie der Auswärtigen Kulturpolitik entwickelt wurde. Die theoretische Hauptfragestellung dieser Arbeit wird dabei lauten, ob und inwieweit die Ziele und Grundsätze der Konzeption 2000 dem Zivilmachtkonzept entsprechen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Universität Mannheim, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Auf die Frage „who will do the governing and to whose interests should the government be responsive when the people are in disagreement and have divergent preferences?”1versucht Arend Lijphart in seinem Werk “Patterns of Democracy. Government Forms and Performance in Thirty-Six Countries”2eine Antwort zu finden. Er gibt demnach zwei Antworten auf diese Frage. Zum einem “the majority of the people”, als das Wesen des Modells der Mehrheitsdemokratie und zum anderen die Antwort “as many people as possible”, als Kern des Modell der Konsensdemokratie3. Lijphart nennt jeweils zehn Merkmale der jeweiligen Demokratieform und ordnet diese in zwei Dimensionen ein, in die Exekutive-Parteien-Dimension und in die Föderalismus-Unitarismus-Dimension. Dadurch kann man zum einen Strukturen für moderne Massendemokratien aufzeigen und zum anderem sehen, welches Demokratiemodell sich am Besten zu welchem Gesellschaftssystem eignet. Die Frage die sich hier stellt ist, ob man etablierte Demokratien in das Modell der Mehrheits- und Konsensdemokratie ohne weiteres einordnen kann. Ich werde zeigen, dass dies schon alleine durch die Exekutive-Parteien-Dimension nicht zu verwirklichen ist, da diese Dimension schon erhebliche Fehler mit sich bringt. Dabei werde ich nicht nur ausschließlich auf die Kritik an der Exekutiven-Parteien-Dimension eingehen, welche die Einordnung der Länder betreffen, sondern allgemein kritisierbare Punkte zeigen. Beginnen werde ich mit Lijpharts Definition von Demokratie: dies ist notwendig, da er nur etablierte Demokratien untersucht. Dadurch kann seine Logik für die untersuchten Ländern klar werden. Schon hier wird auf Probleme der Definition eingegangen werden. Danach werde ich die Merkmale der Mehrheits- und Konsensdemokratie nach Lijphart vorstellen. Anschließend werde ich die Exekutive-Parteien-Dimension von Lijphart sowie die Operationalisierung der dazugehörigen Variablen kritisch betrachten. Daraufhin wird die Kritik an der Exekutive-Parteien-Dimension aufgezeigt.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Universität Erfurt (Fakultät für Staatswissenschaften), Veranstaltung: Strategischer Wandel bei der Suche nach einer Regelung des Kurdenproblems seit 1991, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit fast einem Jahrhundert kämpfen die Kurden in der Türkei. Der Kampf war zu beginn noch ein Kampf um Autonomie oder um einen eigenen kurdischen Nationalstaat. Natürlich war es auch immer ein Ziel die Diskriminierung und Leugnung der kurdischen Bevölkerung zu stoppen. Gerade seit den 70er und mit dem Aufkommen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), war das Bestreben nach einem kurdischen Nationalstaat zu einem gewaltsamen Konflikt geworden. Die PKK orientierte sich hierbei ideologisch am Sozialismus und stand somit konträr zum westlichen Liberalismus, dem sich die Türkei angeschlossen hatte. Abdullah Öcalan, der ideologische und politische Anführer der PKK, entwickelte immer wieder neue Theorien zum Erreichen des ausgegebenen Zieles. In den 90er Jahren wechselte die Stimmung jedoch. Noch vor der Festnahme Öcalans durch türkische Sicherheitskräfte, bekannte sich eben dieser zu einem Verbleib der Kurden innerhalb der Grenzen der Türkei. Diese Forderung wurde jedoch an die Bedingung einer Demokratisierung der Türkei geknüpft und Öcalan entwickelte die Theorie der radikalen Demokratie. Erstmals erwähnte er diese in einem, im Jahr 2000 auf deutsch veröffentlichten Buch „Zur Lösung der kurdischen Frage“ als Verteidigungsschrift bei seiner Anklage. Dieses Buch bildet das Fundament seiner Theorie zur Radikal Demokratie. Seine weiteren Fortführungen sind allerdings noch nicht auf deutscher oder englischer Sprache verfügbar, weshalb sich in dieser Arbeit auf Sekundärliteratur bezogen werden wird. Die Theorie der Radikalen Demokratie besteht dabei im Wesentlichen aus drei Punkten. So kann man diese aufteilen in die Demokratisierung des Staates, die demokratische Konföderation sowie die demokratische Autonomie. Dieser Hausarbeit soll daher im ersten Schritt die Modelle der Konföderation und der Autonomie im Allgemeinen darstellen. Hierfür soll auf Werke von Murray Bookchin, sowie Thomas Sempf, für eine juristische Sichtweise der Konföderation, zurückgegriffen werden um einen ersten allgemeinen Überblick über die Konzepte zu erhalten.
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 2,3, Universität Mannheim (Lehrstuhl für Politische Wissenschaft II), Veranstaltung: Humanitäre Interventionen: Ein neues Phänomen in den internationalen Beziehungen?, 28 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die Charta der Vereinten Nationen erwähnt noch nicht einmal den Begriff „humanitäre Intervention“. Aus diesen Gründen werde ich im Folgenden der Frage nachgehen, was eine „humanitäre Intervention“ ist. Dafür werde ich zuerst die einzelnen Begriffe selbst definieren, d.h. mir die Frage stellen, was „human“ bzw. „humanitär“ ist, was eine „Intervention“ ist und letztendlich betrachten, was man unter einer „humanitären Intervention“ versteht. Zu der Definition von „humanitärer Intervention“ werde ich den historischen Ursprung und die Entwicklung des Begriffs aufzeigen, um dadurch und mit den Definitionen von „human“ und „Intervention“ Kriterien für eine humanitäre Intervention zeigen zu können. Dazu werde ich einige Definitionen aus der Literatur darstellen, um etwaige Probleme bei der Definitionsfindung diskutieren zu können. Nachdem ich die Begrifflichkeiten geklärt habe, werde ich anhand von Kriterien verschiedene so genannte „humanitäre Interventionen“ untersuchen, um zu zeigen, dass es humanitäre Interventionen nach den Kriterien für eine humanitäre Intervention bisher nicht gab. Weder die bisher durchgeführten Interventionen der UN noch der anderer Staaten haben den Namen „humanitäre Intervention“ verdient. Denn wenn es einen Eingriff von Staaten bzw. Staatenbündnissen in die Hoheitsrechte eines anderen Staates gibt, auch wenn dieser humanitäre Beweggründe hat, kann man noch nicht von einer „humanitären Intervention“ sprechen (vgl. Gillessen, 1997: 13). Allerdings wird diese Diskussion nicht auf der Basis von rechtlichen Argumenten geführt, sondern lediglich auf den Begriffsdefinitionen. Für die Falluntersuchung habe ich die Beispiele Somalia und Kosovo gewählt. Meine Wahl fiel auf Somalia, da es sich hierbei um die erste militärische Intervention der UN auf humanitärer Basis handelte (vgl. Gareis/Varwick, 2003: 223). Um einen Vergleich von der Intervention in Somalia bis zu den heutigen Interventionen ziehen und um meine These bestätigen zu können, habe ich ein neueres Bespiel herangezogen, nämlich die Intervention im Kosovo. Mein Vorgehen in Bezug auf die Staaten ist folgendermaßen: Ich stelle die Situation im Land vor und zeige auf, welche Akteure wie gehandelt haben. Schließlich werde ich die Bewertungskriterien für eine „humanitäre Intervention“ heranziehen und zeigen, dass es sich in den beiden genannten Fällen nicht um eine humanitäre Intervention handelte.
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