Überhangmandate

Reinhard Schumacher

juni 2005 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Potsdam, Veranstaltung: Staatsorganisation und Grundgesetz, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieses Seminars wurde auch das Thema „Überhangmandate“ behandelt. Dabei war auffällig, dass ihnen bei den letzten Wahlen zum deutschen Bundestag 2002 im Allgemeinen keine große Bedeutung zugemessen wurde. Im Fernsehen und in Zeitungen wurden sie – wenn überhaupt – nur am Rande erwähnt. Allerdings gab es beispielsweise bei den Bundestagswahlen 1994 immerhin 16 Überhangmandate. Bei insgesamt 672 Bundestagsabgeordneten scheint das zwar nicht sehr viel, aber da im Bundestag manche Gesetze nur mit sehr knappen Mehrheiten entschieden werden, können auch 16 Stimmen entscheidend sein. Diese Hausarbeit beginnt mit einer kurzen Einführung in das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag und mit einer Definition des Begriffs „Überhangmandat“. Dabei werden jedoch nur die Bundestagswahl und das Bundeswahlrecht betrachtet, die Landtagswahlen in den einzelnen Ländern finden hier keine Beachtung. Darauf aufbauend wird dann überprüft, wie häufig Überhangmandate in den bisherigen Bundestagswahlen aufgetreten sind und welche Bedeutung sie dabei hatten. Mit Hilfe der in der Literaturrecherche ermittelten Informationen sollen dann die Gründe für die Entstehung von Überhangmandaten ermittelt werden. Im Anschluss daran soll überprüft werden, ob sich Überhangmandate mit dem Grundsatz der Gleichheit bei Wahlen in Einklang bringen lassen. Dabei wird sowohl die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als auch die Meinung in der Literatur betrachtet und auf Alternativvorschläge in der Literatur eingegangen. Zum Schluss werden noch einmal die wichtigsten Ergebnisse dieser Hausarbeit zusammengefasst.