Wahlrecht und Demokratisierung: Das Volk als Vetospieler? Betrachtet am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz

Alexander Schröder

Mar 2009 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Politikwissenschaft, insbesondere Vergleichende Regierungslehre), Veranstaltung: Vetopunkte im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Demokratie ist dem Verständnis der Menschen unterworfen, die in ihr leben. Dieses Verständnis reicht von Demokratie, welche lediglich eine politische Partizipation garantiert bis hin zu radikaldemokratischen Konzepten. Demokratie, so viel schon an dieser Stelle, ist die Herrschaft des Volkes. Wie diese Herrschaft ausgeübt werden kann, werde ich an den Beispielen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz deutlich machen. Dabei dient die Bundesrepublik als Vertreter für Repräsentative Demokratien und die Schweiz als Beispiel für direktdemokratische Systeme. Sowohl in der Schweiz, als auch in der Bundesrepublik Deutschland, sind politische Kurswechsel schwierig, bisweilen sogar unmöglich. Dies hängt mit der hohen Anzahl an Vetospielern innerhalb des jeweiligen politischen Systems zusammen. In dieser Arbeit möchte ich untersuchen, ob das Volk in der Bundesrepublik Deutschland und in der Schweiz eine Rolle als Vetospieler einnimmt. Weiterhin ist es Ziel zu klären, ob direkte Demokratie einen Partizipationsgewinn für die Bürgerinnen und Bürger darstellt. Dazu gehe ich zunächst auf die Demokratie im Allgemeinen und ihren Zusammenhang mit der Demokratisierung ein. Anschließend werde ich auf die Themen Wahlrecht und Wahlen eingehen. Die Erläuterung der Vetospieler‐Theorie bildet den Abschluss der theoretischen Grundlagen dieser Arbeit. Unter dem speziellen Aspekt des Vetospieler‐ Ansatzes stelle ich das politische System der Bundesrepublik Deutschland und das der Schweiz dar und gehe auf Besonderheiten in der Entstehung des jeweiligen politischen Systems ein. Im Anschluss daran zeichne ich den Einfluss der Demokratisierung auf das Wahlrecht nach, auch hier kommt die historische Komponente der beiden Systeme zur Geltung. Abschließend analysiere ich, inwiefern direkte Demokratie die Bürgerinnen und Bürger für politische Partizipation mobilisiert. [...]