Argentinien als Paradebeispiel für delegative democracy?: Eine Analyse anhand der Herrschaftszeit von Präsident Menem

Anna Henriette Carstens

2013 api. · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 1,7, Universität Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Latin American Presidentialism in Comparative Perspective, Sprache: Deutsch, Abstract: Anfang der 1970er Jahre war der südamerikanische Kontinent noch fast flächendeckend von autoritären Regimes beherrscht. Den Startschuss für die Demokratisierungswelle der Region machte 1978/79 Ecuador; wenig später folgten Peru, Bolivien sowie 1983 Argentinien. Die Qualität und Ausprägung dieser Demokratien wird immer wieder in Frage gestellt. Zwar unterscheiden sich die heutigen Regierungsformen der lateinamerikanischen Staaten deutlich von den früher auf dem Kontinent vorherrschenden Diktaturen, dennoch untersucht die Politische Transitionsforschung, ob diese Systeme wirklich als vollwertige Demokratien im Vergleich zu den etablierten Demokratien der westlichen Hemisphäre gezählt werden können. Vor allem Argentinien taucht in der Fachliteratur immer wieder als Beispiel für eine defekte Demokratie auf – insbesondere unter Präsident Carlos Menem in den 90er Jahren entwickelte das Land Defizite, die eine solche Regimeeinordnung plausibel scheinen lassen. Vor allem in Hinblick auf einen Subtypus der defekten Demokratie – die delegative Demokratie. Es stellt sich die Frage, ob Argentinien tatsächlich als ein Paradebeispiel für delegative Demokratie herangezogen werden kann und welchen Einfluss Menem auf die defektreiche Entwicklung hatte. Wo in der „Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie“ (Merkel et al. 2006: 290) stand das Land zwischen 1989 und 1999? Ein einleitendes Theoriekapitel zu Beginn der Arbeit soll Fragen zur Begrifflichkeit von Demokratie, defekter Demokratie sowie delegativer Demokratie und horizontal accountability klären. Kapitel drei liefert einen geschichtlichen Rückblick über die Amtszeiten von Präsident Carlos Menem (1989 – 1999), der wiederum die Grundlage für in der Analyse folgende Untersuchungen dreier Beispiele liefern soll. Das darauf folgende Kapitel 4 rückt Menem in den Mittelpunkt der Betrachtung und wirft erneut die Frage der Exekutivmacht und des Hyperpräsidentialismus auf: War Menems Regierungsstil hyperpräsidentialistisch und hat vielleicht erst sein Handeln und Gutdünken zu einer Entwicklung Argentiniens in Richtung einer delegativen Demokratie geführt? Anhand der Analyse dreier Ereignisse unter Menems Herrschaft soll eben diese Frage geklärt werden. Kapitel 5 fasst die vorliegende Arbeit abschließend zusammen und wagt außerdem einen kurzen Ausblick auf die Zukunft Argentiniens in Richtung einer konsolidierten marktwirtschaftlichen Demokratie.