Direkte Demokratie in Deutschland

Björn Pamperien

Jan 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars „Direkte Demokratie im Vergleich" stellt die in Deutschland gegebene direkt demokratischen Elemente mit einer später folgenden Einordnung in das förderative System der Bundesrepublik Deutschland vor. In vielen europäischen Ländern gibt's auf staatlicher Ebene (bei uns wäre es die Bundesebene) plebiszitäre Elemente, die es in Deutschland so nicht gibt. Es wird zwar über die Einführung derartiger Elemente auf Bundesebene diskutiert, sie hat allerdings, aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2002 ein Versuch zur Einführung plebiszitäre Elemente auf Bundesebene, an der Fehlenden 2/3 Mehrheit im Bundestage gescheitert ist , sehr stark an Bedeutung verloren, hierauf wird in einem späteren Teil, ausführlich eingegangen. Es gibt jedoch eine Situation, die ein plebiszitäres Element auf Bundesebene vorschreibt. Diese einzige Ausnahme bildet der Art. 29 GG, dieser besagt, dass bei einer Neuregelung der Bundesgebiete durch den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Bundesländer, den Bewohnern der betroffenen Länder das entsprechende Bundesgesetz zur Abstimmung, per Volksentscheid, vorgelegt werden muss, ob dieses wirklich so sein muss oder ob es auch hier die Möglichkeit von dem Ausschluß direktdemokratischer Elemente gib, wird in dem Kapitel über die direkdemokratischen Elemente auf der Bundesebene eingeangen. Einen Unterschied zur Bundesebene, gibt es allerdings auf Landes- sowie auf Gemeindeebene hier sind bereits direkte Partizipationen eingeführt worden oder bestehen sogar schon seit längerer Zeit. Die Verfahren, die in den einzelnen Bundesländern bezüglich Volksbegehren und Volksentscheide eingesetzt werden können, sind derart unterschiedlich, dass es nicht möglich ist von einer durchgehend gleichen Verfügbarkeit zusprechen. Trotzdem soll versucht werden, mögliche Besonderheiten zu untersuchen und eine Beziehung zu unserem föderalen Bundesstaat herzuleiten. Es dabei wird allerdings bewußt darauf verzichtet spezielle Beispiele von „Begehren“ vorzustellen, da diese Arbeit sich mit den allegeimen Problemen und Arten von der direkten Demokratie in Deutschland beschäftigt. Es ist daraufhinzuweisen, dass diese Arbeit vor der Förderalismusreform geschrieben wurde,