Die Haltung der BRD unter Kanzler Kohl zur Erarbeitung einer Europäischen Akte und ihrer Ratifizierung: Politik zwischen progressivem Reformwillen und nationaler Interessenvertretung

Carsten Freitag

Sep 2005 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Internationale Politik), Sprache: Deutsch, Abstract: Im ersten Abschnitt werden die europäischen Rahmenbedingungen umrissen, um einen ausreichenden Überblick zu schaffen. Unter welchen Bedingungen und Voraussetzungen ging die Bundesregierung ins Rennen, welche Positionen vertraten die anderen Mitgliedsstaaten? Diese Feststellung ist auch notwendig, um die späteren Leistungen und Ergebnisse der Akteure angemessen bewerten zu können. Der Zweite Abschnitt befasst sich dann mit der Einheitlichen Europäischen Akte und analysiert ihre wichtigsten Neuerungen vor dem Hintergrund der davor herrschenden Bedingungen. Entgegen des historischen Ablaufes werden danach erst im dritten Abschnitt die Etappen die zu ihrer Unterzeichnung führten schrittweise betrachtet. Dies geschieht, um diese außenpolitischen Bemühungen, hier insbesondere die Positionen der Bundesregierung, vor dem Hintergrund des Ergebnisses besser kritisch bewerten zu können. Entsprechend der Fragestellung sollen hier auch die anderen, nicht direkt auf die EEA zielenden europapolitischen Bemühungen der Bundesregierung mit einbezogen werden. Somit ergibt sich ein größeres Bild der Europapolitik, die als Ganzes Einfluss auf die Entwicklung nahm. Der folgende Ratifikationsprozess in Deutschland wird im vierten Abschnitt beleuchtet, hier liegt der Schwerpunkt dann folgerichtig auf der innerstaatlichen Ebene. In der Schlussbetrachtung werden die Ergebnisse der einzelnen Kapitel zusammengeführt, um eine Gesamtbewertung des Integrationsprozesses zu ermöglichen. Die Ergebnisse der Analyse werden dann nochmals abschließend, unter besonderer Betrachtung des Spannungsfeldes zwischen progressivem Reformwillen und nationaler Interessenvertretung bewertet.