Eine Republik der Amtsinhaber? Parteienfinanzierung in Frankreich

Daniel Fischer

Jul 2004 · GRIN Verlag

About this ebook

Essay aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Politikwissenschaft/Politische Systeme), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Parteienfinanzierung – ganz gleich in welchem Land - ist immer ein guter Indikator für ein politisches System und vor allem für dessen Normen und Regeln, die in der Endkonsequenz ein Miteinander auf der Basis des Gleichheitsgrundsatzes gewährleisten sollen. Skandale sind dabei immer Gärungszustände, die zu Umdenkprozessen beitragen und zu Verbesserungen führen sollen. Sabine Ruß umreißt das Problem der Skandale und damit der Parteienfinanzierung, die für diese eine Grundlage bildet, mit den Worten „In ‚Skandalen’ wird letztlich um das für die Politik maßgebliche Norminventar gestritten – um die Trennlinie zwischen privater und öffentlicher Sphäre, um den Verhaltenskodex für Amtsinhaber und die Art und Weise politischer Interessenvermittlung.“ Wenn wir somit die Parteienfinanzierung als einen Aspekt des politischen Systems herausgreifen (hier am Beispiel Frankreichs), können wir aus diesem Blickwinkel gerade bestimmte Normen eines politischen Systems ableiten. Es geht hier um das Selbstverständnis der politischen Klasse, wie ich es nennen möchte, und der Rückkopplung dieser in die Gesellschaft. Wenden wir uns der Fragestellung zu, ob Frankreich durch sein spezifisches System der Parteienfinanzierung eine Republik der Amtsinhaber war bzw. auch nach den noch zu erläuternden Reformen Ende der 1980er Jahre geblieben ist. Karl-Heinz Naßmacher hat in seinem Buch „Die Parteienfinanzierung in westlichen Demokratien. Eine vergleichende Analyse“ konstatiert, dass es für das französische Parteienfinanzierungssystem unzureichende Informationen gibt. Salopp angemerkt, scheint man darüber in Frankreich nicht sprechen zu wollen. Dieser Prozess war vor allem bezeichnend für die Zeit vor den Reformen von 1988 und 1990. Auch danach flossen, trotz des öffentlichen Interesses, kaum ausreichende Informationen. Das Dilemma ist offensichtlich: Wie soll Korruption gebannt werden? Wie ist der Gleichheitsgrundsatz zu verwirklichen bei unterschiedlichen finanziellen Ressourcen? Das Modell der repräsentativen Demokratie beauftragt genau diejenigen, paradoxerweise, für die Bestimmung dieser Regeln und Normen, die selbst an diesem System partizipieren – die Politiker. Den gleichen Umstand findet man ebenso in Deutschland vor, und er wird uns durch die Presse vergegenwärtigt, wenn man in dicken Lettern das Wort „Diäten“ publiziert sieht.

About the author

Daniel Fischer, Studienrat, geb.1979 in Meißen/Sachsen; 1999 Abitur Wirtschaftsgymnasium Coswig; Wehrdienst; von 2000 – 2008 Studium für das Höhere Lehramt an Gymnasien Geschichte, Gemeinschaftskunde, Rechtserziehung und Wirtschaft an der Technischen Universität Dresden; Erstes Staatsexamen: 2008; Zweites Staatsexamen: 2010; seit 2010 im Schuldienst des Landes Baden-Württemberg.