Datenschutzrechtliche Aspekte im Hinblick auf die NSA-Affäre

Marc Golan

jan. 2015 · GRIN Verlag

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Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit ihrem Bekanntwerden 2013 hat die NSA-Affäre zu einer starken medienwirksamen und internationalen Debatte geführt. Verschiedene Faktoren sind dafür verantwortlich. Obwohl grundsätzliche Informationen über Geheimdienste zugänglich sind, haben die konkreten Aufdeckungen große Brisanz. Erstmalig sind weitreichende Details über nachrichtendienstliche Operationen an die Öffentlichkeit gelangt. Der Umfang mancher Aktionen der NSA hat die Dimensionen der Überwachung von Betroffenen durch Geheimdienste aufgezeigt. So werden Millionen von unterschiedlichen Daten weltweit auf verschiedene Weise durch den US-Geheimdienst erhoben und gespeichert. Betroffen sind Metadaten, also z. B. Verbindungsdaten von Webseiten, die eine Person aufgerufen hat, aber auch Inhalte von Telefongesprächen oder E-Mails. Als besonderes Ziel in Europa wird Deutschland am stärksten vom Vorgehen der NSA tangiert. Nicht nur der Umfang der Handlungen des US-Nachrichtendienstes hat für Aufsehen gesorgt. Umstritten ist auch die Art der Vorgehensweise des US-Geheimdienstes. Abhöraktionen werden aus Botschaften fremder Staaten heraus durchgeführt. Sehr große Datenmengen werden direkt an transatlantischen unterseeischen Glasfaserinternetkabeln abgefangen. Dies sind einige Beispiele, die begründen, weshalb die Spionageaffäre weltweit in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Die Schlüsselfigur in der NSA-Affäre ist Edward Snowden. Durch den ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter ist der Vorfall aufgedeckt worden. Snowden hat geheime Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, was unterschiedliche Resonanzen hervorgerufen hat. Die einen sehen in der Veröffentlichung der Dokumente einen wichtigen Schritt zur Aufklärung der Spionageaffäre. Für wieder andere stellen die Dokumente gefährliche Informationen dar, welche nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollten. Es gilt zu untersuchen, wie die Aktionen der NSA im Hinblick auf Grundrechte und Datenschutzrechte zu bewerten sind. Der Fokus soll dabei auf datenschutzrechtlichen Überlegungen beruhen. In diesem Rechtsrahmen fließen spezialgesetzliche Regelungen für Geheimdienste mit ein, ohne einen Schwerpunkt zu bilden. Im Hinblick auf die große Debatte in der Öffentlichkeit über die NSA-Affäre stellt sich die Frage, ob vorgenannte Rechte tatsächlich verletzt sind oder partiell solche Handlungen gesetzlich gerechtfertigt werden können. Um das Ziel der Untersuchung zu erreichen, sind verschiedene Schritte notwendig.