Deutsche Beiträge zur Debatte um die Finalität der Europäischen Integration

Torsten Halling

korr 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutschland in den neunziger Jahren, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit Aufsätzen und Reden zur Finalität der Europäischen Integration, die von Repräsentanten der deutschen Politik zwischen 1994 und 2001 verfasst wurden. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, ob diese Beiträge lediglich ein vollkommen heterogenes Durcheinander unterschiedlichster Vorschläge darstellen, oder ob sie sich an gemeinsamen Grundgedanken und Leitbildern orientieren, aus denen sich ein spezifisch deutscher Standpunkt in dieser europaweit geführten Debatte herausarbeiten lässt. Dabei werden vier wesentliche Ideenkomplexe analysiert: Europäische Föderation, Europäische Verfassung, institutionelle Reformen und Differenzierung der Europäischen Integration. Hinsichtlich der föderalen Gestaltung der Europäischen Union lässt sich tatsächlich eine weitgehend einheitliche deutsche Position feststellen, die einen auf dem Subsidiaritätsprinzip basierenden Mittelweg zwischen dem heute existierenden Staatenbund und einem Bundesstaat vorsieht. Bei den Überlegungen zu einer möglichen Europäischen Verfassung herrschen in inhaltlichen Fragen ebenfalls keine bedeutenden Unterschiede, doch gibt es Differenzen in der Frage, ob eine solche Verfassung eher am Anfang oder am Ende des weiteren Integrationsprozesses stehen soll. Bei den Vorschlägen zu institutionellen Reformen gibt es weitgehende Übereinstimmung in den Grundzügen (Stärkung des Parlaments und der Exekutive, Schaffung einer Staatenkammer, gerechte Stimmengewichtung im Rat), aber Unterschiede im Detail. Ähnliches lässt sich auch bei der Frage nach einer stärkeren Differenzierung der Europäischen Integration beobachten: die Vorstellung von einem ‚Kerneuropa’ wird von allen Autoren vertreten, doch gibt es im Hinblick auf dessen konkrete Ausgestaltung manche Differenzen. Uneinheitlichkeit besteht auch in der bedeutenden Frage, ob ein differenzierter Integrationsprozess letztlich zu einheitlichen Verhältnissen oder zu dauerhafter Uneinheitlichkeit führen soll. Trotz derartiger Meinungsunterschiede kann bei den untersuchten Beiträgen also durchaus vom Vorhandensein gemeinsamer Grundgedanken gesprochen werden.