Deutschlands verlorene 13 Jahre Teil 6: Justiz - Quo vadis?

Michael Ghanem

feb 2019. · Deutschlands verlorene 13 Jahre 6. knjiga · tredition

O ovoj e-knjizi

Die deutsche Justiz ist in den letzten 13 Jahren durch sinnlose Sparmaßnahmen in erhebliche Not gebracht worde. Stellen wurden abgebaut, notwendige Mittel verweigert. Es kommt zu erheblichen Verfahrensverlängerungen, die nicht notwendig wären und die den Glauben an den Rechtsstaat erheblich geschädigt haben. Die Gewalt in allen Bereichen der Gesellschaft hat in den letzten 13 Jahren erheblich zugenommen. Eine endlose Zahl an Straftaten und organisierter Kriminalität steht einer überforderten Justiz gegenüber, die sich deutlich geschwächt zeigt durch das Ausscheiden von Richtern und Staatsanwälten und einem hohen Krankenstand. Im juristischen Fachgebiet finden erhebliche Veränderungen durch das Aufkommen neuer Rechtsgebiete wie die Cyberkriminalität statt. Die Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten wurde aber nicht an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Eine vorausschauende Politik für die Justiz ist nicht feststellbar, die doch ein wesentlicher Baustein für die Innere Sicherheit ist. Der Frust der Polizeibeamten darüber, dass die Justiz ihrer Aufgabe der Sanktionierung von Kriminellen nicht ausreichend nachkommt, ist ins Unermessliche gestiegen. Hinzu kommt, dass es immer weniger Plätze in Gefängnissen gibt. Die Justiz gehört zu den prioritären Staatsaufgaben. Betrachtet man jedoch die Budgethöhe im Vergleich zum Gesamthaushalt, so muss man sich fragen, ob die Politiker verstanden haben, dass die Justiz das sichtbarste Merkmal des Rechtsstaates ist. Mit nur zwei bis drei Prozent Anteil am Länder- und Bundeshaushalt ist sie unterfinanziert und befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Dieses Buch stellt die ökonomischen und politischen Zusammenhänge unter Berücksichtigung der Kriminalität dar und gibt einen groben Überblick über die wesentlichen Probleme, die die Justiz betreffen. Dazu gehören auch Selbstherrlichkeit, Willkür, Korruption und Bestechlichkeit bei Richtern, Staatsanwälten und Justizbeamten.

O autoru

Jahrgang 1949, Studium zum Wirtschaftsingenieur, Studium der Volkswirtschaft, Soziologie, Politikwissenschaft, Philosophie und Ethik. Arbeitete jahrelang bei einer internationalen und einer europäischen Organisation sowie in mehreren internationalen Beratungsunternehmen - dabei 5 Jahre als Projektcontroller einer internationalen Institution für Wasserprojekte (davon ca. 300 in Afrika). Im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in der Reorganisation und Umstrukturierung von großen Konzernen, Ministerien, Verwaltungen sowie seiner Erfahrungen im Controlling der Politik, weltweit, in Europa und in Deutschland, hat er miterlebt, wie viele Fehler durch Leichtsinn und mangelnde Professionalität der wirtschaftlichen und politischen Elite tagtäglich vorkommen und deren Preis wir alle bezahlen. Er hat außerdem erlebt, wie viel Frustration bei seinen beruflichen Mitstreitern und einem zunehmenden Teil der Bevölkerung vorhanden ist. Zudem beobachtet er mit Sorge, dass durch das verordnete Mainstream Denken ein immer größerer Teil der Bevölkerung sich von der Demokratie abwendet. Nach dem Eintritt in den Ruhestand hat er sich zum Ziel gesetzt, diese Erfahrungen und Kenntnisse zu Papier zu bringen um das kritische Denken seiner Mitbürger zu fördern. Sein Motto ist: "Die Gedanken sind frei" Er ist Autor von mehreren Werken, u. a. "Ich denke oft.... an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc", "Ansätze zu einer Antifragilitäts Ökononomie", "Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 1 Eine Zwischenbilanz ", " Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 2 Politisches System", "Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 3 Gesellschaft - Bilanz und Ausblick" "Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 4 Wirtschaft" "Deutschlands verlorene 13 Jahre - Teil 5 Innere Sicherheit "Eine Chance für die Demokratie" "Deutsche Identität -Quo vadis" "Sprüche und Weisheiten" und verschiedene Beiträge in Fachzeitschriften.