Die Enteignungsentschädigung: Handbuch, Ausgabe 6

Manfred Aust · Dieter Pasternak · Rainer Jacobs

dets 2011 · Walter de Gruyter

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Das vorliegende Buch ist für den Praktiker „vor Ort“ geschrieben. Ihm soll die Möglichkeit gegeben werden, sich rasch, umfassend und zuverlässig über die wesentlichsten Fragen des Entschädigungsrechts und den neuesten Stand der Rechtsprechung zu unterrichten. Das Werk behandelt in alphabetisch geordneten Stichworten die Grundsätze für die Bemessung der Enteignungsentschädigung. Die lexikonartige Darstellung kommt den Bedürfnissen der Praxis besonders entgegen. Sowohl der Fachmann als auch der von einer Enteignung betroffene Eigentümer, Mieter oder Pächter kann sich über seine Rechte in der Enteignung umfassend informieren.

Seit dem Erscheinen der 1. Auflage haben die Verfasser weiterführende enteignungsrechtliche Überlegungen entwickelt und damit zur Lösung offener Fragen des Enteignungsentschädigungsrechts beigetragen. Die zahlreichen Verweisungen in Urteilen der Obergerichte und des Bundesgerichtshofes zeigen das.

In die Neuauflage wurden weitere Stichworte aufgenommen: An- und Durchschneidung eines landwirtschaftlichen Schlages, Rechtsbeziehungen zwischen Enteignungsbegünstigtem und Betroffenen beim gütlichen Grunderwerb, Schattenwurf, Verkehrssicherungspflicht für Bäume an öffentlichen Straßen, Verlust der staatlichen Betriebsprämie. Grundlegend überarbeitet und ergänzt wurden die Stichworte: Jagdentschädigung, Vertretungskosten (Rechtsanwalt, Sachverständiger). Das Stichwort "Verkehrseinwirkungen" bietet erste Erläuterungen der Novelle zum Fluglärmschutzgesetz - verabschiedet durch den Bundestag am 14. Dezember 2006. Insbesondere wird die Frage geprüft, ob die im Gesetz vorgesehenen Ansprüche - Schallschutzmaßnahmen, Beeinträchtigungen des Außenwohnbereichs - die Entschädigung abschließend regeln oder ob daneben auf weiterreichende Ansprüche wie § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB oder den enteignenden Eingriff zurückgegriffen werden kann. Die Neuauflage berücksichtigt Entscheidungen, Aufsätze und sonstige Veröffentlichungen bis zum 31. März 2007.

Im Anhang sind abgedruckt: die Wertermittlungsverordnung, die Verkehrslärmschutzverordnung, die Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmeverordnung, die Entschädigungsrichtlinien Landwirtschaft 1978, die Waldermittlungsrichtlinien 2000, die Jagdhinweise und die Ziergehölzhinweise.

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Manfred Aust, Landschaftsverband Rheinland, Köln; Dieter Pasternak, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, Hof.