Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) - ihre Akteure, ihre Geschichte und ihre Probleme

Dorothea Feuchtgruber

tammi 2009 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Als wirtschaftlicher Riese, politischer Zwerg und militärischer Wurm wurde die EU 1991 von dem damaligen belgischen Außenminister Mark Eysken bezeichnet. Seitdem hat sich gerade in verteidigungs- und sicherheitspolitischer Hinsicht viel getan und über die Größe eines politischen Zwergs und militärischen Wurms scheint die EU durch die Entwicklung der ESVP mittlerweile hinaus gewachsen zu sein. Auf welchem Weg dies geschehen ist, welche Schritte bis heute erfolgt sind und mit welchen Problemen die EU in diesem Bereich nach wie vor zu kämpfen hat – das sind die Fragen dieser Arbeit. Dabei steht über allem die Frage nach der angestrebten und nach der in der Realität möglichen Finalität der ESVP. Zu Beginn dieser Arbeit wird die Verortung der ESVP innerhalb des EU-Systems kurz erklärt werden, worauf sich eine Vorstellung der wichtigsten Akteure der ESVP anschließt – des europäischen Rates, des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, des Millitärausschusses und Militärstabs, des Ausschusses für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung, der europäischen Verteidigungsagentur, des Satellitenzentrums und schließlich des Instituts für Sicherheitsstudien. Die Bedeutung der ESVP heute ist nur aus ihrer Entwicklung heraus zu erkennen und so schließt sich ein Kapitel über die Geschichte der ESVP von ihren frühen Anfängen bis heute an. Ein weiteres Kapitel geht in Folge auf verschiedene Anreiz- und Zwangsinstrumente ein, die zu Durchsetzung der Ziele und Aufgaben der ESVP verwendet werden können. Welche Beziehungen prägen die ESVP auf internationaler Ebene – dieser Frage widmen sich ein Kapitel zu den Kooperationen mit OSZE und UNO und ein ausführliches Kapitel, das gesondert die schwierige Beziehung zwischen EU und NATO behandelt. Im abschließenden Teil der Arbeit werden die wichtigsten militärischen, polizeilichen und zivilen Operationen im Rahmen der ESVP vorgestellt und in Folge die größten Probleme herausgearbeitet, die nach wie vor mit der ESVP verbunden sind. Am Schluss der Arbeit steht ein Resumee, in dem die wesentlichen Punkte der Arbeit und ihre Ergebnisse noch einmal zusammengefasst werden.