Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die ESVP - Die Position der Bundesrepublik Deutschland

Oliver Ziesemer

nov 2008. · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Deutschland, Frankreich und Großbritannien in der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: „Die Diskrepanz zwischen dem erklärten Willen zum gemeinschaftlichen Handeln im Sinne von Supranationalität und mitgliedstaatlicher Autonomie im Sinne nationaler Kontrolle der Entscheidungsprozesse ist kennzeichnend für den Charakter der GASP und bleibt das entscheidende Paradigma bis in den Verfassungsertrag hinein.“1 Dieses Zitat steht exemplarisch für das Dilemma mit dem sich alle EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP konfrontiert sehen. Während man zwar heute nicht mehr wagen würde von Vergemeinschaftung im Sinne von Kompetenzabtretung an ein EU-Organ zu sprechen, so war die Idee einer supranationalen Außen-, und Sicherheitspolitik gerade im Vorfeld zum Abschluss des Vertrages von Maastricht 1992 eine Position, die von der Bundesrepublik als langfristig erreichbar angesehen wurde. Frankreich und Großbritannien jedoch betrachteten seit jeher dieses sensible Politikfeld als nationalstaatliche Domäne, weswegen man auch schnell zu der Einsicht gelangte, dass eine vergemeinschaftete Außen-, und Sicherheitspolitik nicht realisierbar war. Die Position der Bundesrepublik auf diesen, eng miteinander verzahnten Politikfeldern beschreibt Franco Algieri treffend als eine „Parallelität von Kontinuität und Wandel“2. Während der Handlungsspielraum zwischen 1949 und 1990 in weiten Teilen als eingeschränkt betrachtet werden muss, so eröffneten sich durch den Wegfall des Ost-West Konfliktes, den damit verbundenen Transformationsprozessen in Mittel-, und Osteuropa sowie der deutschen Wiedervereinigung erheblich größere Gestaltungsspielräume, die die nationale Interessenlage der Bundesrepublik in größerem Maße als jemals zuvor berücksichtigen. Die völlig neue geostrategische Lage ab 1990, verbunden mit einer starken ökonomischen Leistungsfähigkeit lies alte Ressentiments in Großbritannien und Frankreich wiederaufkommen. Die Bundesrepublik wusste jedoch mit Bedacht darauf zu reagieren und unternahm in den 1990er Jahren große Anstrengungen, um das nach dem 2. Weltkrieg widererlangte Vertrauen, durch Einbettung in multilaterale Foren sowie einer Politik der nationalen Zurückhaltung zu rechtfertigen. [...]