Die Weltkonferenzen und Global Governance - Eine Bestandsaufnahme am Beispiel der Rio-Konferenz und der lokalen Agenda 21

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„Die Weltkonferenzen ... [sind wichtige] Bausteine für Global Governance“, konstatierten Thomas Fues und Brigitte Hamm im Jahre 2001 in einer rückblickenden Bewertung der Weltgipfel, die durch ihre Vermehrung seit Beginn der 90er ein neues Forum globaler Politikgestaltung darstellen (Fues/Hamm 2001, zit. nach Messner/Nuscheler 2003: 4). Dringende Probleme in einer zunehmend globalisierten Welt sollten im Rahmen dieser Treffen behandelt werden. Die Zielsetzung sollte hierbei über eine bloße unverbindliche Proklamation hinausgehen, sondern substanzielle Lösungsansätze und Handlungsalternativen aufzeigen. Zeitlich fällt die Einberufung dieser Art von Konferenzen mit dem Auftreten der Erkenntnis zusammen, dass die bisherigen, nationalstaatlich dominierten Verhandlungsprozesse auf internationaler Ebene in einer globalisierten und vernetzten Welt nicht mehr zeitgemäß und effektiv sind. „Global Governance“ lautet in diesen Tagen das Schlagwort als Gegenmaßnahme zu nationalstaatlichen Souveränitätsverlusten und Antwort auf die Forderung nach der Einbeziehung neuer Akteure und Ebenen in den internationalen Prozess. In dieser Hinsicht bildet die erste Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio 1992 einen entscheidenden Ausgangspunkt. Auf dieser versuchte man sich den neuen Kennzeichen internationaler Politik anzunehmen und diese umzusetzen. Das auf der Konferenz verabschiedete Handlungsprogramm „Agenda 21“ wird ebenfalls von vielen als wegweisend angesehen. Durch die Ansiedlung seiner Implementierungsstrategie auf kommunaler Ebene im Rahmen der so genannten lokalen Agenda 21 sollte die Lösung globaler Problemfelder auf lokaler Ebene erreicht werden. Es stellt sich jedoch die Frage, was rückblickend aus diesen ambitionierten Zielen der Weltkonferenzen geworden ist. Präsentieren sie tatsächlich eine „weltpolitische Wende“ oder doch nur „globales Theater“ (Messner 2001: 22)? [...]

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