Die slowenische Minderheit in Italien, Österreich und Ungarn: Die Minderheitenrechte im Vergleich

Fabian Prilasnig

avq 2013 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Geschichte - Sonstiges, Note: 1.0, Alpen-Adria-Universität Klagenfurt (Geschichte), Veranstaltung: Proseminar Minderheitenschutz, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird die rechtliche Situation der slowenischen Minderheiten in Italien, Österreich und Ungarn sowie deren Umsetzung in der Praxis miteinander verglichen. Aufgrund der unterschiedlichen politischen Entwicklung in diesen Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg gibt es auch stark abweichende Minderheitenschutzbestimmungen, wobei der Schwerpunkt auf eine vergleichende Darstellung sowohl der gesetzlichen Minderheitenrechte für die Slowenen als auch der gelebten Praxis gelegt wird. In Italien ist die rechtliche Situation am kompliziertesten, da sich das Siedlungsgebiet der Slowenen auf die Provinzen Triest, Görz und Udine erstreckt und somit die Minderheitenschutzbestimmungen selbst sowie deren Umsetzung regional sehr unterschiedlich ausfällt. In Ungarn ist die rechtliche Situation hingegen gut überschaubar, da die Slowenen auf einem territorial kleinen Gebiet leben und daher die praktische Umsetzung der Gesetzesbestimmungen zur Zufriedenheit der Minderheit funktioniert. In Österreich sind die Rechte der slowenischen und kroatischen Minderheiten im Artikel 7 des Staatsvertrages von 1955 verbrieft, wobei jedoch deren Umsetzung in der Praxis über Jahrzehnte hinweg zu großem Konfliktpotential vor allem in Kärnten geführt hat. Mit der sog. Ortstafellösung im Jahre 2011 konnte erst eine Befriedung der slowenischen Minderheit erreicht werden, wobei man von einer verfassungsrechtlich konformen Umsetzung des Artikels 7 im Sinne der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahre 2001 noch weit entfernt ist.