Direkte Demokratie in Deutschland auf Bundes- und Landesebene nach 1990: Stand 2005

Till-Bastian Fehringer

apr 2006 · GRIN Verlag

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Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universität Marburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dem Thema “Direkte Demokratie” soll eine Form der Bürgerbeteiligung näher untersucht und beschrieben werden, geographisch eingegrenzt auf Deutschland, zeitlich beschränkt auf den Zeitraum nach 1990 und damit nach der Deutschen Wiedervereinigung. Ferner bezieht sich die Untersuchung nur auf Bundes- und Landesebene. Ziel ist es, über die Theorie der Direkten Demokratie mit all ihren Verfahren zu informieren und einen Überblick über deren Existenz in der politischen Praxis zu geben. Die Frage des Verhältnisses zwischen Demokratie und Volkssouveränität stellte sich 1990 neu. Die durch das Volk friedlich vorangebrachte deutsche Einheit, zusammengefasst in dem Satz “Wir sind das Volk”, zeigt, dass durchaus die “Fähigkeit und Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu demokratisch verantwortlichem Handeln” vorhanden war, und dass jener Tatsache verfassungspolitisch in irgendeiner Form Rechnung getragen werden musste. Das Misstrauen, dass man gegenüber dem Volke bei der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg hatte, steht dem konträr gegenüber. Die Arbeit gliedert sich im Wesentlichen in drei Themenblöcke: Zunächst soll ein theoretisches Basiswissen vermittelt werden, bei dem es neben Begriffsklärungen (z.B. Volksabstimmung) und Definitionen auch kurz um die Geschichte der Direkten Demokratie in Deutschland gehen wird. Anschließend wird die Landesebene direkt-demokratisch näher betrachtet. Hier werden drei Schwerpunkte gesetzt: Erstens soll der Wandel zu mehr direkter Demokratie nach der Deutschen Einheit erläutert werden. Zweitens soll die Verfassung Schleswig-Holsteins mit ihren direkt-demokratischen Elementen als exemplarisches Beispiel beschrieben werden, da ihr eine Art Vorbildfunktion für die anderen Bundesländer zukommt. Drittens schließlich soll in einer Art Bestandsaufnahme (auch aus empirischer Sicht) geklärt werden, in welchen Bundesländern wie viel Direkte Demokratie möglich ist, wie hoch die Hürden sind, wie sich Verfassungsänderungen auf die direkt-demokratische Praxis ausgewirkt haben und welche Themen bei der Volksgesetzgebung vorherrschen. Im dritten Themenblock der Arbeit geht es um Direkte Demokratie auf Bundesebene.