Der türkisch-kurdische Konflikt

GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS 15233: Die künftige Rolle der Türkei in der Europäischen Union: Erwartungen und Konflikte, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Mitte Februar 1999 wurde der kurdische PKK-Führer Abdullah Öcalan am Flughafen von Nairobi vom türkischen Militärgeheimdienst festgenommen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte er sich in der griechischen Botschaft Kenia versteckt gehalten. Vier Monate zuvor hatte seine Flucht von Syrien aus, wo er sich seit 1979 aufhielt und die Aktionen der PKK organisierte, begonnen und führte ihn über Griechenland, Russland, Italien, Belarus, wieder Griechenland, letztlich nach Kenia. Seiner Verhaftung folgte die Aufgabe des offenen Kampfes der PKK gegen den türkischen Staat. Dem vorausgegangen war ein jahrelanger gewaltsam ausgetragener Konflikt. Jüngste Meldungen aus der Türkei berichten von einer scheinbar gänzlich anderen Sachlage. Ehemaligen Kämpfern der PKK werden von türkischer Seite Amnestie-Angebote gemacht, mit dem Ziel diese in die Gesellschaft wieder einzugliedern. 1 Von einer „türkische(n) Revolution“ ist die Rede; und sogar das traditionell einflussstark in Verfassung und Staatsverständnis verankerte türkische Militär ist auf dem Rückzug aus der Politik und gibt sich reformfreudig.2 Es könnte der Eindruck entstehen in den letzten vier Jahren habe sich vieles in der Türkei geändert. Der türkisch-kurdische Konflikt ist beigelegt und Staatsreformen werden wohlwollend angegangen. Demzufolge stünde einem EU-Beitritt der Türkei nicht mehr viel im Wege. Ganz so einsichtig und überschaubar gestaltet es sich jedoch nicht. Der türkisch-kurdische Konflikt bestand nicht nur aus den Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär. Dies war lediglich die äußere Erscheinungsform, die durch die Medien immer wieder an die Weltöffentlichkeit drang. Die Ursachen und Hintergründe hingegen haben eine weitaus komplexere und vielschichtigere Gestalt. Und auch der Weg in die Europäische Union ist noch nicht so freigeräumt wie es oberflächlich den Anschein haben mag. Es ist der Gegenstand dieser Arbeit hinter die Kulissen des türkisch-kurdischen Konflikts in Vergangenheit und Gegenwart zu blicken. Dabei kann keinesfalls der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Vielmehr liegt der Fokus darauf, verschiedene essentielle Faktoren zu analysieren, den Konflikt sowohl in die türkische als kurdische Gesellschaft einzufügen, die Rolle der Akteure zu beleuchten, den internationalen Kontext zu skizzieren und schließlich den Bezug und die Bedeutung des Konflikts zu einem EU-Beitritt der Türkei herzustellen. ...
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Additional Information

Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Sep 7, 2004
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Pages
31
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ISBN
9783638305396
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Language
German
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Genres
Political Science / International Relations / Diplomacy
Political Science / International Relations / General
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Content Protection
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Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Vordiplomspruefung, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Die erste Intifada brach am 07.Dezember 1987 aus, nachdem bei einem Verkehrsunfall im Flüchtlingslager Jabaliya im Gazastreifen von einem Militärlastwagen vier Palästinenser getötet und mehrere schwer verletzt wurden. Die zweite Intifada nahm mit dem Besuch Ariel Sharons auf dem Haram al-Sharif, dem für Muslime heiligen Tempelberg, am 28.September 2000 ihren Anfang. 1 In den jeweils darauf folgenden Tagen und Wochen waren es palästinensische Massendemonstrationen, mehr oder minder gewaltsame Zusammenstöße israelischen Militärs mit palästinensis chen Männern und Steine werfende palästinensische Jungendliche gegenüber israelischen Panzern, die das Bild Israels und Palästinas in der weltweiten Öffentlichkeit bestimmten. So wenig wie sich beide Intifadas mit ihren jeweiligen Auslösern erklären lassen, genauso gering sind auch über den ersten, flüchtigen Eindruck hinaus ihre Gemeinsamkeiten. Es stellt sich die Frage, inwiefern die politische und soziale Entwicklung in der Westbank und dem Gaza-Streifen im Zuge des Osloer Friedensprozesses, einen grund legend neuen Typus von Intifada hervorgebracht hat, der mit der ersten Intifada kaum mehr etwas gemein hat. Mit der Zielsetzung diese These auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, wird der zentrale Gegenstand dieser Arbeit sein, die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede beider Intifadas zu erfassen, zu analysieren und zu vergleichen. Die Ursachen, Austragungsformen, Ziele und die Folgen beider Aufstände sind die Eckpunkte, die den Vergleich strukturieren sollen. Der Schwerpunkt wird dabei auf den Ursachen und auf dem Vergleich der Organisationsformen liegen. Der Gegenstand der Arbeit gestaltet sich inhaltlich sehr reich und muss äußerst viele Aspekte berücksichtigen. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann insofern keinesfalls erhoben werden. Darüber hinaus müssen zwangsläufig zahlreiche an das Thema angrenzende oder zum Teil es direkt betreffende Aspekte weitestgehend außen vor gelassen werden. So konzentriert sich diese Arbeit auf die beiden Intifadas selbst und kann die Thematik der israelischen Seite als Gegenpart der Aufstände kaum bewältigen. ...
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland - Kritische Analysen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nach dem 11.September drohte die Regierungskoalition zum Scheitern zu bringen. Nicht nur zwischen der SPD und den Grünen wurde für eine Mehrheit gerungen, auch innerhalb der Fraktionen war Geschlossenheit nicht von Anfang an garantiert. Dennoch konnte die Regierung bei der entscheidenden Frage im Bundestag die nötige Mehrheit stellen, wenn auch unter widrigen Umständen und fragwürdigen Methoden. Dies ist nur eines der aktuellen Beispiele anhand derer man zu der Fragestellung dieser Arbeit kommen kann. Eine weiterer Anstoß zur Befassung mit diesem Thema waren die Erfahrungen und Erkenntnisse die ich während eines dreiwöchigen Praktikums im Büro eines SPD-Bundestagsabgeordneten habe machen können. Die Einblicke in das innerparteiliche und innerfraktionelle Leben eines Bundestagsabgeordneten blieben nicht ohne Wirkung und veranlassen zu einer kritischen Betrachtung der Rolle des Abgeordneten im Geflecht der Fraktion und seiner grundgesetzlich garantierten Freiheit und Unabhängigkeit. Es drängt sich demnach die Frage auf, inwiefern der einzelne Abgeordnete tatsächlich frei ist, seinen verfassungsrechtlichen Auftrag zu erfüllen, sich von Weisungen gerade von Seiten der Fraktion nicht einbinden lässt und seine Unabhängigkeit im Apparat der Fraktion oder der Fraktionssozialisation wahren kann, ohne seine eigene Stellung und Position existentiell zu gefährden. Die Fraktionsdisziplin mag ein tragendes Element der Parlamentsarbeit sein, doch wenn der einzelne Abgeordnete in den Fraktionssitzungen oder in den Arbeitsgruppen für Ausschusssitzungen nicht die ungezwungene Möglichkeit hat, frei und ohne Befürchtung von Konsequenzen seine Meinung zu äußern, führt dies nicht nur zu weniger fundierten und faktisch nicht pluralistisch entstandenen Entscheidungen, sondern ist letztendlich sogar höchst undemokratisch. Schon 1972 äußerte sich der Fraktionswechsler Herbert Hupka, bis dahin SPD-Mitglied, bei seiner Austrittserklärung: "Was soll die ... freie Gewissensentscheidung, wenn hierzu dem einzelnen Fraktionsmitglied in den Ausschüssen gar keine Gelegenheit gegeben wird?" Im folgenden soll dies näher anhand bestimmter, ausgewählter Aspekte untersucht werden. [...]
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Einführung in Theorie und Praxis der politischen Ökonomie, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter dem Begriff organisierte Interessen werden in einer Gesellschaft viele, verschiedene soziale Erscheinungen erfasst. Bestimmte, übereinstimmende Interessen und gemeinsame Interessenvertretung finden sich sowohl in der Familie, in zahlreichen Vereinen, in Religionsvereinigungen bis hin zum "Staatsverband" wieder. Im folgenden sind mit organisierten Interessen solche Interessenverbände oder Interessengruppen gemeint, bei denen es sich um freie Zusammenschlüsse von natürlichen oder juristischen Personen aber auch Personengruppen, d.h. Verbände, handelt, die - auf Dauer angelegt - Einfluss auf staatliche Entscheidungen zu nehmen suchen, ohne Parteien zu sein. Im Mittelpunkt sozialwissenschaftlicher Forschung über Interessenverbände steht bisher ihre Einflussnahme auf staatliche Entscheidungen. Ebenso soll auch hier die Beziehung zwischen Staat und Verbänden untersucht werden. Besonderes Interesse gilt dem Einfluss und den Interaktionen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) auf die politische Willensbildung. Die Frage nach der Macht und des Einflusses des Geldes, der Unternehmen, der Wirtschaft auf die Gestaltung der Politik, war Ursprung dieser Arbeit. Grundlage der gesellschaftlichen und politischen Bedeutung der Unternehmer ist das Eigentum, insbesondere das Eigentum an Produktionsmitteln. Unternehmer verkörpern ein mächtiges, gesellschaftliches Interesse in kapitalistischen Industriegesellschaften, da sie einen wesentlichen Teil der Investitionsmittel und der Arbeitsmärkte kontrollieren. Grundinteressen der Unternehmer sind das Streben nach Gewinn und freier, unbehinderter Verfügung über Kapital und Arbeit. Es existieren jedoch zwei gesellschaftliche Komponenten, die der freien Disposition darüber im Wege stehen: die Gewerkschaften und der Staat. Die Gewerkschaften werden in dieser Arbeit außenvorgelassen. Blickpunkt ist der Staat, der mit Steuern die Unternehmen belastet und durch Gesetze und Vorschriften die Freiheit ihrer Entfaltung einschränkt. Die Interessen der Unternehmerschaft sind in vielen Bereichen, etwa in Fragen des Arbeitsrechts, der Unternehmensverfassung, Steuer- und Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und auch Außenwirtschaftspolitik, betroffen. Die Unternehmerverbände, besonders ihr Spitzenverband BDI, vertritt die industriellen Interessen gegenüber dem Staat. [...]
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