Ist der PATRIOT Act eine Gefahr für die US-amerikanische Demokratie?: Analyse anhand des Polity Projekts nach Jaggers und Gurr

Fabian Koba

Apr 2009 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,3, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Analyse und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Arlington vom 11. September 2001 zeigten der Welt, dass der internationale Terrorismus selbst für die USA eine Bedrohung darstellt. Als Reaktion auf diese Bedrohung wurde im Oktober des Jahres 2001 ein Gesetz mit dem Namen "USA PATRIOT Act" erlassen, das es den USA ermöglichen soll, den Terrorismus effektiver zu bekämpfen. Diese innerhalb kürzester Zeit erlassene und noch immer umstrittene Gesetz beinhaltet weitreichende Veränderungen in der Definition, Verfolgung und Bestrafung von Terrorismus und anderen Verbrechen. Es enthält weiterhin eine Vielzahl von Regelungen, die sich unter anderem negativ auf die Bürgerrechte der US-Amerikaner auswirken. Im Verlauf der vorliegenden Arbeit soll versucht werden darzustellen, dass sowohl das Verfahren, durch das der PATRIOT Act zu Stande kam als auch die mit dem PATRIOT Act verbundenen Einschränkungen der Bürgerrechte negative Auswirkungen auf die Qualität der US-amerikanischen Demokratie hatten die als eine der ältesten und stabilsten Demokratien der Welt gilt. Vor diesem Hintergrund erscheint die Überprüfung dieser These besonders interessant. Um diese These überprüfen zu können, wird die Qualität der US-amerikanischen Demokratie vor Erlass des PATRIOT Acts mit der Demokratiequalität danach verglichen. Um Aussagen über die Qualität der US-amerikanischen Demokratie treffen zu können, werden im Rahmen dieser Arbeit Datensätzes eines Verfahrens zur Demokratiemessung verwendet. Mit Hilfe solcher Verfahren ist es möglich zu klären, "ob ein Staat halbwegs, vollständig oder überhaupt nicht demokratisch verfasst ist"(Schmidt 2008:374). Im Rahmen dieser Arbeit werden die Datensätzen aus der Demokratiemessung des Polity Projekts verwendet. Dieses Verfahren wird zu Beginn der Arbeit vorgestellt, um nachvollziehen zu können, wie die Datensätze des Polity Projekts entstehen und wie die daraus resultierenden Aussagen zu werten sind. Im ersten Schritt wird das dem Projekt zu Grunde liegende Demokratieverständnis erläutert, da sich die Datensätze an diesem Verständnis messen lassen müssen. Um die These dieser Arbeit überprüfen zu können wird darauf folgend aufgezeigt, auf welcher Grundlage die Datensätze basieren und wie die Daten erhoben werden. [...]