Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung und Gender Impact Assessment: Ein Vergleich zwischen Deutschland und Großbritannien

Silvio Schwartz

May 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Geschlechterstudien / Gender Studies, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin, Veranstaltung: Rechts- und sozialwissenschaftliche Grundlagen des Begriffs Gender und der Strategie Gender Mainstreaming , Sprache: Deutsch, Abstract: Alle Länder der Europäischen Union betreiben Programme für besserere Gesetze und Regulierungsqualität. Das Hauptinstrument bildet dabei das aus Nordamerika und Australien stammende Regulatory Impact Assessment (RIA), deutsches Pendant ist die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA).1 Diese berücksichtigen jedoch – zumindest in Deutschland und Großbritannien – keine Gender-Aspekte. Erst in den letzten Jahren wurde dort eine geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung (gGFA) und ein Gender Impact Assessment (GIA) entwickelt. In dieser Arbeit werde ich die Arbeitshilfe zu „Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften (Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung)“ – herausgegeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – mit dem Gender Impact Assessment (GIA) der Women and Equality Unit miteinander vergleichen. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und das jeweils zugrunde liegende Verständnis des Gender-Begriffs geklärt. Danach werden verschiedene Punkte wie die selbst gesteckten Ziele, die Vermittlung der Herangehensweise und der Umgang mit Daten betrachtet. Das „Gender Impact Assessment Handbook“ Nordirlands soll schließlich eine etwas andere Herangehensweise aufzeigen – sowohl im Bereich der rechtlichen Rahmenbedingungen als auch in der Aufbereitung der Materie.