NATO-Osterweiterung – mit oder gegen Russland?: Spannungen im transatlantisch-russischen Verhältnis seit 1989/90 und Perspektiven einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur im Kontext der Interessen und Vorbehalte Moskaus

Jan-Henrik Petermann

Nov 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,0, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der ehemaligen Sowjetunion haben das Machtgefüge in der internationalen Politik nach dem Zweiten Weltkrieg über mehr als 45 Jahre hinweg bestimmt und geprägt. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts reklamierten die USA die Rolle der alleinigen Supermacht für sich und stellen auch die Kommandostrukturen der NATO zunehmend in ihren eigenen Dienst. Russland hingegen sah sich nach dem Zerfall der UdSSR immensen Schwierigkeiten gegenüber, seine Transformation im Innern voranzubringen und zugleich seine Position innerhalb des euroatlantischen Sicherheitsgefüges neu zu definieren. Das von der NATO 1995 konkret formulierte Projekt einer Ausdehnung ihres Vertragsgebietes auf die Staaten Mittel- und Osteuropas wurde zum Gegenstand ernsthafter diplomatischer Konflikte mit der Russischen Föderation. Mehrere Initiativen, die russischen Zweifel zu zerstreuen, konnten die anhaltende Verunsicherung Moskaus über die Expansion der westlichen Militärallianz kaum verringern. Es erscheint daher insgesamt fraglich, ob eine NATO-Osterweiterung als alleiniges, übergeordnetes Zielkriterium für den Aufbau ganzheitlicher Sicherheitsstrukturen in Europa gelten kann. In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit sich der Ausbau der NATO-Strukturen umsetzen ließe, ohne dabei die sicherheitspolitischen Interessen und Vorbehalte Moskaus außen vor zu lassen. Wie könnte etwa eine Einbindung der NATO-Osterweiterung in einen mehrdimensionalen, interinstitutionell "abgesicherten" Ansatz gelingen? Eine Darstellung der historischen Entwicklung des transatlantisch russischen Verhältnisses nach 1989/90 widmet sich einführend der Evolution des europäischen Sicherheitsumfelds seit dem Ende des Warschauer Paktes. Es folgt eine Erläuterung der Erweiterungsstudie der NATO (1995), der sich im Verlauf der Kosovo-Krise (Frühjahr 1999) zuspitzenden Konfliktlage sowie der neuen Impulse, die das Ost-West-Verhältnis durch die Terrorangriffe des 11. Septembers 2001 erhalten hat. Der darauf folgende Abschnitt befasst sich mit der zweiten Runde der NATO-Osterweiterung und kontrastiert die Positionen beider Seiten. Abschnitt 4 behandelt schließlich mögliche Alternativprogramme und Begleitkonzepte, die auf NATO-Ebene sowie durch die Beiträge anderer Akteure und Institutionen zum Zuge kommen könnten, um den Interessen Russlands im Angesicht der angekündigten weiteren NATO-Erweiterung stärker Rechnung zu tragen.