Die Kontrollfunktion des Deutschen Bundestages im politischen System der Bundesrepublik Deutschland: Ist eine wirksame Kontrolle der Bundesregierung wirklich möglich?

Johann Friedrich

Jan 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Der Bundestag, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Hausarbeit wird zuerst geklärt, welche drei verschiedenen Richtungen der parlamentarischen Regierungskontrolle es überhaupt gibt. Da-bei wird genau definiert, was der Begriff Kontrolle bedeutet und was die Kont-rollfunktion des Deutschen Bundestages im Speziellen ist. Nachdem diese Grundlagen geklärt wurden, wird die Kontrolltätigkeit des Bundestages in ei-nem kurzen Überblick dargestellt. Im weiteren Verlauf dieser Arbeit werden die einzelnen Kontrollinstrumente, die der Regierungsmehrheit und der Oppo-sition zur Verfügung stehen, näher beschrieben. Dazu gehören die Große und die Kleine Anfrage, die Aktuelle Stunde und die mündliche Befragung, der Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der Haushaltsausschuss sowie weitere Kontrollmittel wie das parlamentarische Kontrollgremium, Entschlie-ßungsanträge und der Wehrbeauftragte. Die verschiedenen Kontrollmittel wer-den dabei speziell auf die Funktion, den Gebrauch und die Bedeutung unter-sucht.