Normentheorie und transnationales Strafrecht

Johanna Föllmer

Jul 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Beim transnationalen Strafrecht, also den Regelungen der §§ 3ff. StGB, handelt essich um ein sehr „stiefmütterlich behandeltes Gebiet“, wie Horst Schröder bereits 1942 treffend feststellte. Daran hat sich bisher wenig geändert. Funktion und Bedeutung sind auch heute noch weitgehend ungeklärt. Klar ist einzig, dass der nationale Gesetzgeber angesichts der Vermehrung grenzüberschreitender Kriminalität dazu aufgerufen ist, eine zufriedenstellende Lösung durch Vorschriften des transnationalen Strafrechts bereitzustellen. Festgelegt werden soll, auf welche grenzüberschreitenden Taten das deutsche Strafrecht Anwendung findet. Wie transnationales Strafrecht wirkt und auf welcher Grundlage es Geltung beansprucht bleibt jedoch weiterhin ungeklärt. Vielfach wird sehr schnell festgestellt, dass die §§ 3ff. StGB die anerkannten Prinzipien des Internationalen Strafrechts in der nationalen Rechtsordnung verankern. Eine wirkliche Systematisierung findet allerdings nicht statt. Zu dieser soll die vorliegende Arbeit einen Beitrag leisten. Sie soll, basierend auf der Normentheorie, Aspekte wie Rechtsnatur, Funktion und legitimierende Grundlagen des transnationalen Strafrechts näher beleuchten und in Folge dessen eine dogmatische Einordnung ermöglichen. Einführend soll eine Begriffsbestimmung vorgenommen werden (§ 1). Bereits hier wird deutlich, welche Uneinigkeiten im Bereich des transnationalen Strafrechts bestehen. Gerade deshalb ist eine Klärung der Begrifflichkeiten für das Verständnis der Arbeit und ihrer Verweisungen unerlässlich. Ebenso bedeutsam für den weiteren Verlauf der Analyse ist die anschließende Erläuterung der normentheoretischen Grundlagen (§ 2). Die Untersuchung soll ihren Ausgangspunkt in der Binding’schen Normentheorie haben. Auf dieser Grundlage sollen alle weiteren Feststellungen der Struktur und Bedeutung der Regelungen des transnationalen Strafrechts erfolgen. Im Anschluss an die Erläuterung zu Terminologie und Grundlagen der Arbeit wird der Versuch einer Untersuchung der bisher ungeklärten Rechtsnatur der §§ 3ff. StGB unternommen (§ 3). Hierbei werden die wichtigsten Funktionen, die den Vorschriften gemeinhin zugesprochen werden, kritisch hinterfragt. Deutlich werden soll so, welcher Bedeutungsgehalt ihnen wirklich beizumessen ist. Anschließend (§ 4) wird die Frage aufgeworfen, in welcher Weise die Bestimmungen des transnationalen Strafrechts den Geltungsbereich des materiellen Strafrechts bestimmen.Hier ist insbesondere fraglich, ob dabei ...)