Kososvo - Transformationsprozess durch Governance externer Akteure: Fluch oder politischer Segen für eine demokratische Weichenstellung?

Marvin Just

Jan 2009 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Democratic Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Kosovo, dem ein mehr als Einhundertjahre zurückliegender ethnischer Konflikt innewohnt, fand der Höhepunkt der Auseinandersetzungen zwischen 1998 und 1999 statt. Anfänglich bewirkte auch der mehrfach ausgeübte internationale Druck keine Lösung, um Serben und Albaner im Kosovo zu befrieden. Zeichen dafür waren die gescheiterten Verhandlungen und Bemühungen, um einen Waffenstillstand zu erwirken. Der letzte missglückte Versuch im Jahre 1999, mit den Verhandlungen im französischen Rambouillet, zeigte, dass ein diplomatisches Resultat nicht möglich war. Militärische Interventionen durch die NATO im Kosovo ab März 1999 brachten das gewünschte Ergebnis. Im Juni des gleichen Jahres wurde damit begonnen, den Kosovo unter Leitung einer externen Interimsverwaltung, namentlich der UNMIK, die postkonfliktäre Transformation und die demokratische Weichstellung einzuleiten. Die UNMIK als Internationale Übergangsverwaltung und das damit verknüpfte Regime des State Buildings sind eine besondere Form von Governance. Die UNMIK bietet infolge ihrer Funktion als externer Verwalter eine Einfassung, die mit der Übernahme exekutiver, legislativer und judikativer Kompetenzen, die Neustrukturierung der Macht- und Herrschaftsanspüche erlaubt. Die UNMIK, als Governance-Institution, die als neuartige und besondere Form des Regierens im Kosovo gebraucht wird, bildete sich auf der Basis der Resolution 1244 am 10. Juni1999, als eingesetzte Steuerungsinstanz. Sie übernahm von da an die Entscheidungsverantwortung und war durch das Mandat der UN damit betraut wurden, die demokratische Entwicklung im Kosovo einzuleiten. Beim Blick auf das Governance im Rahmen der UNMIK-Mission macht sich jedoch hinsichtlich der für eine Regierung notwendigen demokratischen Kompetenzen Ernüchterung breit. Im besonderem zeigt sich dies mit Verweis auf die noch existente außerinstitutionelle Möglichkeit der Machtausübung radikaler Kräfte, die ebenfalls wie die wachsende Frustration über die Länge der Mission nicht zum Erliegen kam. Erneutes Aufflammen der Gewalt zwischen Serben und Albanern 2004 war die Folge. Dies ist auf das demokratisch begründete Defizit, dass der UNMIK immanent ist, zurückzuführen. Zum einen verantwortlich dafür ist die hierarchische Form der UNMIK, an deren Spitze der SRSG die Verwaltungsmission koordiniert und zweitens sich nur gegenüber dem Sicherheitsrat zu verantworten hat.