Kutschma und die Oligarchen. Private Medien unter staatlicher Kontrolle

Johannes Micha Kraft

iyl 2017 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2,0, Universität Regensburg (Politikwissenschaft, Osteuropa), Veranstaltung: Einführung in die politischen Systeme Mittel- und Osteuropas, Sprache: Deutsch, Abstract: Der postsowjetische Staat Ukraine versucht nun seit über 25 Jahren ein stabiles, politisches System zu implementieren. Nach zwei Revolutionen und harten politischen Machtkämpfen ist das System immer noch nicht zur Ruhe gekommen. Mafia-artige Strukturen im Parlament, Missbrauch des Präsidentenamtes, mehrmalige Verfassungsänderungen und stetigen Unruhen in der Werchowna Rada ließen eine demokratische Konsolidierung bisher ausstehen. Stattdessen wurde immer wieder versucht ein autoritäres System zu erhalten, welches zudem von den Oligarchen des Landes unterstützt und gefördert wurde. Insbesondere in der Zeit ́Leonid Kutschmas ́ war eine starke Kooperation von Staatsorgan und Oligarchen zu erkennen. Die Medien spielen hier eine große Rolle, da dies als Instrument der Mobilisierung und manipulierter Legitimierung dient. Die Entwicklung der Medienstruktur und ihrer Eigentumsverhältnisse in der postsowjetischen Ukraine war ein langwieriger Prozess, welcher noch immer andauert und in zeitlichen Etappen mit den Präsidentschaften von ́Leonid Krawtschuk ́, ́Leonid Kutschma ́ und ́Viktor Juschtschenko ́ zusammenhängen. Es geht vor allem um große gesellschaftspolitische Medien mit landesweiter Reichweite.1 Spätestens nach der Tapegate-/Kutschmagate-Affäre, wurde öffentlich, wie hart regierungskritische Journalisten vom Staat zum Schweigen gebracht wurden. Da der Politik in der Ukraine eine gewisse Verflechtung mit der organisierten Kriminalität und eine intensive Kooperation mit den Oligarchen nachgesagt wird, möchte ich in dieser Arbeit der Frage nach gehen, wie intensiv Präsident Kutschma und die Oligarchen zusammengearbeitet haben und wie er seine Politik danach ausrichtete. Darin steckt auch die Frage, welche Einschränkungen diese für die Freiheit der Bevölkerung mit sich bringt. Diese möchte ich am Beispiel der Medien untersuchen. Hierzu werden empirisch die Besitzverhältnisse der Medien und die damit Einhergehende Zusammenarbeit ́Leonid Kutschmas ́ analysiert, sowie der Mordfall Gongadse/Tapegate eruiert. Methodisch wird in der Arbeit mit dem MINK-Schema vorgegangen, der Makro-Mikro-Makro Methode, sowie der Hermeneutischen Herangehensweise bei der Analyse von empirischen Material.