Ägypten: Demokratie unter Diktatoren

Mathieu Schade

Jul 2002 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politische Systeme im Nahen Osten im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Verlauf von Globalisierung und Fundamentalisierung der Welt haben sich auch die Spannungen zwischen dem "zivilisiertem Westen" und der "rückständigen" Staatenwelt um ein Vielfaches verstärkt. Die Staaten des "Westens" fordern von ihren Partnern in Nahost, Afrika und Asien die Achtung und Durchsetzung von ihren für sich definierten grundlegenden Rechten und Freiheiten, die ihrer Ansicht nach einem Individuum von Natur aus zustehen. Gewährt ein Staat seinen Bürgern sämtliche dieser durch den "Westen" angemahnten Freiheiten so wird er als Demokratie klassifiziert, sieht der "Westen" allerdings seine Vorgaben als nicht erfüllt an, so verteufelt er den Staat als Diktatur. Doch lässt diese Vorgehensweise einige Fragen unbeantwortet. Wann ist ein Staat Demokratie, wann Diktatur? Kann man überhaupt von der Demokratie sprechen? Wie sieht diese "Eine" Demokratie aus? Bei Beachtung welcher Grundsätze hat sich ein Staat die Bezeichnung "Demokratie" verdient? Und wann ist sie nur eine Floskel, mit dem Ziel die Realität zu verbergen? Die Regierung Ägyptens gibt auf ihrer Internetseite im Hinblick auf das durch sie vertretene Regierungssystem eine eindeutige, wenngleich auch einfache Antwort: "Currently the democratic practice in Egypt is represented in the rule of the law, unleashing of freedoms, respect of human rights, multiparty system and a strong legislative assembly. It is a living translation of a rich heritage and a continual long march throughout history, through institutions which had a significant role in protecting the values of democracy : freedom, justice and equality." (http://www.uk.sis.gov.eg) Diese Aussage der Ägyptischen Regierung legt die Vermutung nahe, dass sich alle Voraussetzung, die für die Charakterisierung als die "Eine" Demokratie unumgänglich sind, auch in der Wirklichkeit des politischen Systems und Prozesses in Ägypten widerspiegeln. Somit liegt also der Schluss nahe, dass die Realität der "jungen" Demokratie Ägypten nicht mit der durch ihre Regierung gegebenen Situationsbeschreibung in Einklang steht. Im Verlauf dieser Arbeit soll nun ein Abgleich zwischen Verfassungsvorgaben und Verfassungswirklichkeit, Regierenden und Regierten sowie Teilhabern und Teilnahmslosen unternommen werden mit dem übergeordneten Ziel, die sich aus den vielen zuvor gestellten Fragen herauskristallisierende Frage zu beantworten: Ägypten - Demokratie oder Diktatur?