Multilevel-Governance in der EU. EU-Gesetzgebung zum Emissionshandel

Michaela Sankowsky

Eyl 2013 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Regieren in der EU ist geprägt von wechselseitiger Verflechtung nationaler und europäischer Entscheidungsprozesse. Diese „Politikverflechtung“ ist in der institutionellen Ordnung der Union angelegt und beruht auf dem föderativen Prinzip, das die angemessene Vertretung der Mitgliedstaaten und ihrer Bürger in der Union gewährleistet. Dieses Prinzip stellt die institutionelle Voraussetzung von Governance im Mehrebenensystem dar („Multilevel-Governance“). Innerhalb der EU lassen sich verschiedene Verhandlungs- und Entscheidungsmechanismen kennzeichnen, solche des „Joint decision-making“, der freiwilligen Verhandlungen oder Formen, die Wettbewerbsmechanismen beinhalten. Diese verschiedenen Mechanismen sollen in dieser Hausarbeit methodisch dargestellt werden. Ebenso soll analysiert werden, welche Institutionen und Akteure auf europäischer Ebene maßgeblich sind, welchen Interessen prägend wirken und über welche Ressourcen sie jeweils verfügen. Fokus liegt hierbei auf der europäischen Umweltpolitik. Dieses Politikfeld war zunächst von Instrumenten wie Verboten und Grenzwerten geprägt, mittlerweile lassen sich auch Formen von Wettbewerbsmechanismen beobachten, so auch beim europäischen Emissionshandel. Gerade im Luftverkehr nehmen CO2-Emissionen stärker zu als in jedem anderen Wirtschaftszweig der EU. Aus diesem Grund beschloss die EU 2008, auch den Luftverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen. Ab 2012 müssen Fluggesellschaften, die Flüge innerhalb, von und in die EU durchführen, für jede Tonne Kohlendioxid eine Emissionsberechtigung vorlegen. Der Preis pro Zertifikat soll über den Markt geregelt werden. Ziel der EU ist eine Senkung der Emissionen im Zeitraum 2008 bis 2012 um acht Prozent im Vergleich zu 1990. Hierbei sollen die Auswirkungen des Emissionshandels auf die Branche sowie die Ableitung der europäischen Gesetzgebung in nationales Recht dargestellt werden. Um europäische Fluggesellschaften nicht zu benachteiligen, gilt der Emissionshandel auch für Flüge, die nach Europa gehen oder aus Europa starten – und damit auch für Nicht-EU-Konzerne. Diese kritisieren die Initiative als Verletzung ihrer Souveränität im eigenen Luftraum. So soll an einer Auswahl von Kriterien bewertet werden, wie leistungsfähig die Umweltpolitik grundsätzlich und der Emissionshandel im Speziellen ist.