Programmatischer und organisatorischer Wandel der Partei Bündnis 90 / Die Grünen 1998-2002: Regierungsbeteiligung und Parteientwicklung

Patrick Ehlers

Oct 2005 · GRIN Verlag

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach siebenjähriger gemeinsamer Regierungszeit scheint das „rot-grüne Projekt“ sich dem Ende zuzuneigen, wenn man den Umfragen im Frühsommer des Jahres 2005 glauben soll. Bündnis 90/Die Grünen scheinen sehr viel gelassener als der große Koalitionspartner in den Wahlkampf und in die sich abzeichnende Opposition zu gehen. Als sie in diese Regierung eintraten, waren die Erwartungen an die Grünen groß. Aber auch wurde die Frage oft gestellt, ob sie überhaupt in der Lage und Willens seien, Verantwortung zu übernehmen. Das Auftreten der früheren Grünen in den Parlamenten, die endlosen Debatten auf den Parteitagen, der Kampf der Flügel um die Vorherrschaft, die hartnäckigen Grundsatzdiskussionen in den Koalitionen auf Landesebene, alles ließ die Zweifel berechtigt erscheinen. Und dann die einvernehmlich mit der Energiewirtschaft herbeigeführte Kompromisslösung beim Atomausstieg und die Entscheidung für den Eintritt in den Kosovo-Krieg. Hat man die Grünen vor 1998 falsch eingeschätzt oder haben sie sich verändert? Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob sich die Grünen – insbesondere in der ersten Regierungsperiode von 1998 bis 2002 – unter dem direkten Einfluss der Regierungsbeteiligung gewandelt haben – sowohl programmatisch als auch organisatorisch. Die Grünen entstanden aus ökologischen Gruppierungen des ländlichen Raumes und großstädtisch geprägten linkssozialistischen Radikalreformern sowie Bürgerrechtsaktivisten. Sie schlossen sich trotz aller inhaltlichen Unterschiede zur gemeinsamen Durchsetzung ihrer Interessen zu einer Partei zusammen, obwohl sie keine sein wollten. Konsequent bezeichneten sie sich als „Antiparteien-Partei“. Diese Gruppierungen bestimmten die Gründungsphase, die 1980 mit dem Grundsatzprogramm abgeschlossen wurde. Die Gründungsphase bildet die Basis für die Klärung der Frage, ob und wie die Grünen sich gewandelt haben. Das Grundsatzprogramm spiegelt die gemeinsamen Vorstellungen wider, die Geschichte des Zusammenschlusses gibt ein Bild über die möglichen Ursachen des später folgenden Richtungsstreits. Dieser Zeitraum wird im zweiten Teil der Arbeit betrachtet.