Der Fachkonferenzbetrieb des Rates, die europabezogenen Strukturen der wichtigsten Mitgliedsstaaten und die Ratsausschüsse

Pierre Schubje

черв. 2002 р. · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar (Innenpolitik / Vergleichende Regierungslehre): Das politische System der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Es ist beinahe populär geworden, über die Arbeit und Schwerfälligkeit der Europäischen Union zu spötteln - bestes Beispiel dafür der viel zitierte Umfang der "Verordnung über die Einführung von Karamelbonbons". Vielfach wird der aus der europäischen Regulierungswut resultierende umfangreiche legislative Output dahingehend belächelt, dass er sehr lange braucht, bis er denn in den Mitgliedsstaaten implementiert werden kann. Nur wenige berücksichtigen dabei eine kritische und objektive Betrachtung des Weges, der bis zum Erlass einer EU-Verordnung zu beschreiten ist. Im Mittelpunkt dieser Arbeit soll daher einmal das Gremium näher beleuchtet werden, dass sich für die o.g. - mittlerweile als typisch europäisch empfundenen - Phänomene zu verantworten hat. Der Fachkonferenzbetrieb des Rates der Europäischen Union stellt sich als ein kompliziertes Netz von unterschiedlichsten Gremien dar, dass letztendlich ein Ziel vor Augen hat: So wenig Diskussionsbedarf wie möglich bis zur letzten Entscheidungsinstanz einer neuen Verordnung durchzulassen. Behaftet mit den allgemeinen Vorurteilen, die man der Europäischen Union entgegenbringen mag, wird man erstaunt darüber sein, wie effektiv der Rat eigentlich arbeitet und wie gut es sein Ziel trifft. Es wird zu zeigen sein, mit welchen Gremien der Rat wie arbeitet. Dabei werde ich Strukturen, Größen und Wirkungsweisen beschreiben und mein besonderes Augenmerk auf die wiederum typisch europäische Verhandlungskultur richten. An dieser Stelle sei dabei nur stichwortartig der sog. esprit de corps vorweggenommen, der sich als Hauptmerkmal dieser Kultur herauskristallisieren soll. Eine besondere Erwähnung finden hierbei auch die europabezogenen Strukturen der Mitgliedsstaaten, die durch die Ausrichtung der Ratspräsidentschaft und ihren durch die eigenen Verwaltungskulturen geprägten Beamten ein wichtiger Faktor in der Arbeitsweise der EU darstellen. Ich werde mich jedoch nur auf die wichtigsten Mitgliedsstaaten (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) beziehen. Ergebnis dieser Arbeit soll schließlich sein, etwas Licht in das Dunkel europäischer Entscheidungsfindung zu bringen. Insbesondere sollen einmal die Gremien in den Vordergrund treten, die im europäischen Medienalltag in den Blitzlichtgewittern der Ratssitzungen übersehen werden. [...]