Politische Mitte und Rechtsextremismus: Diskurse zu fremdenfeindlicher Gewalt im 12. Deutschen Bundestag (1990–1994)

Heinz Lynen von Berg

Jul. 2013 · Springer-Verlag

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Nach dem Umbruch in der DDR und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten kam es Anfang der neunziger Jahre in ganz Deutschland zu einem deutlichen Anstieg von Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund. Die Ausschreitungen von Hoyerswerda im Herbst 1991 zeigten eine neue Dimension von Fremdenfeindlichkeit und Gewalttätigkeit. In aller Öffent lichkeit, unter Anwesenheit der Polizei und von Beifallsbekundungen der Anwohner begleitet, griffen jugendliche Gewalttäter Asylbewerber und ehe malige Vertragsarbeiter an. Hatte es während der Nachkriegszeit durchgängig rechtsextreme Erscheinungen wie Organisationen und Parteien in einem ab gegrenzten rechtsextremen Lager sowie relativ konstante Einstellungsdispo sitionen in der Bevölkerung gegeben, so war das Ausmaß und die Brutalität der Gewalt gegen Fremde, vor allem aber deren Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung, ein neues Phänomen, das das politische System besonders her ausforderte. Damit stellt sich die Frage, wie die maßgeblichen politischen Kräfte und Institutionen auf diese Erscheinungen reagierten, die im In- und Ausland Anlaß zu Empörung und Kritik waren.