Stärkung der Hyperpräsidentschaft oder Emanzipation des Parlaments? Die französische Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008

Daniel Zäck

Aug 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: keine, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit 539 zu 357 Stimmen bei neun Enthaltungen stimmten die französischen Abgeordneten aus Nationalversammlung und Senat im Juli 2008 für die größte Verfassungsreform in Frankreich seit 40 Jahren. Die vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy eingeleitete Reform betrifft 39 der 89 Artikel der Verfassung. Was sind die Gründe für diese Reform und welche Bedeutung haben sie für den französischen Staat? Der Artikel „Stärkung der Hyperpräsidentschaft oder Emanzipation des Parlaments? Die französische Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008“ von Adolf Kimmel, der in der Zeitschrift für Parlamentsfragen im Jahre 2008 erschien, befasst sich unter anderem mit den Auswirkungen der Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008 auf die Stellung des Präsidenten und auf die Rolle des französischen Parlaments. Im Rahmen dieses Referates soll dieser Artikel als Grundlage für eine kritische Beleuchtung der Verfassungsänderung dienen. Als vertiefende Lektüre dienen die Überblickswerke „Das politische System Frankreichs“ von Udo Kempf und „Frankreich – Politik, Wirtschaft, Gesellschaft“ von Joachim Schild und Henrik Uterwedde, sowie die Internetpräsenz der französischen Botschaft in Deutschland. Im Folgenden sollen einerseits auszugsweise einzelne Gesetzesreformen und ihre möglichen Auswirkungen vorgestellt werden, andererseits die Position des Verfassers dargestellt und kritisch hinterfragt werden.