Die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union: Ein Weg zu mehr Kohärenz in der Außenpolitik?: Eine Untersuchung der Komponente "Demokratieförderung" der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Timo Rahmann

May 2008 · GRIN Verlag

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Komponente Demokratieförderung innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Hierbei steht die Frage im Vordergrund, ob die ENP als neuer Politikrahmen für die Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten zu einem größeren Maß an Kohärenz hinsichtlich der demokratiefördernden Politik beitragen kann. Mit der ENP besteht ein einheitlicher konzeptioneller Rahmen für die Beziehungen der EU zu einem in sich heterogenen Raum von Staaten. Es ließe sich hieraus die Vermutung ableiten, dass die durchgeführte Politik an Einheitlichkeit und Stringenz gewinnt. Der Blick auf frühere bzw. derzeit bestehende Konzepte der EU-Außenpolitik (beispielsweise Gemeinsame Strategien gegenüber Russland, der Ukraine oder dem Mittelmeerraum) zeigt jedoch, dass trotz des vorhandenen Referenzpunktes weiterhin Probleme in Form von sich widersprechenden Politiken auftraten. Einige Beobachter führen dies vornehmlich auf unterschiedliche Interessen der Mitgliedsstaaten zurück, andere auf die Schwäche der supranationalen Institutionen. Eberhard Rhein sieht in der Frage der Kohärenz gewissermaßen ei-nen Lackmus-Test der ENP: „The ENP will only become truly effective if the EU and Member States act in unison.“5 Die Leitfrage dieser Arbeit lautet demnach: Besitzt die ENP das Potential, hier eine Veränderung in Richtung eines Gewinnes an Kohärenz zu bewirken?