Vom Föderalismus über den Nachtwächterstaat zum Bonapartismus - Föderale Transformation in Russland 1989-2003

Angela Mattli · Matthias Rysler

thg 7 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,2, Université de Fribourg - Universität Freiburg (Schweiz), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Leitgedanke der Prädestination des Föderalismus als einzige Russland angemessene Methode zur Stärkung der demokratischen Eigenschaft des politischen Systems und der damit verbundenen Durchsetzung sowohl marktwirtschaftlicher wie auch gesamtgesellschaftlicher Transformation in den Provinzen war gleich zu Beginn der neunziger Jahre an in Erscheinung getreten. Das geflügelte Wort Thomas Jeffersons „Föderalismus ist die territoriale Form der Demokratie“ stiess in Russland auf grossen Anklang und wurde zu einer Transformationsprämisse erhoben. Die Frage, ob Föderalismus in Perioden grosser gesellschaftlicher Umwälzungen überhaupt anwendbar ist, wird vonMichael Benjamin (1995)thematisiert. Er bezieht sich dabei auf die Vermutung vonU. Preuss, „das ein Föderalismus vielleicht nur auf der Grundlage einer Gesellschaft funktioniert, die bereits hinreichend sozial-ökonomisch homogen ist...“Benjamin bewertet jedoch die zwei AlternativstrategienZerfall der FöderationoderErrichtung unitaristischer Strukturenin ihren Ergebnissen als erfahrungsgemäss unbefriedigend. Er plädiert darum für die Suche nach Föderalismusmodellen, die trotz heterogener Lebensverhältnisse eine Chance für den Umgang mit ausgeprägten sozialen Cleavages bieten. Föderative Strukturen können den Rahmen, den Handlungsspielraum und die Regeln festlegen, innerhalb derer von einer antagonistischen zu einer kooperativen Spielstruktur übergegangen werden kann. Ob sich der in Russland abzeichnende föderative Aufbau dazu eignet, ist die zentrale Fragestellung der vorliegenden Seminararbeit, der wir uns durch eine Analyse der Entstehung der föderalen Struktur, der Probleme die diese beinhaltet und deren Umgestaltung durch die Reformen nähern wollen. Ausgehend von föderalismustheoretischen Ansätzen und der in der Verfassung festgelegten föderalen Grundsätzen, versuchen wir das Zusammenspiel der politischen Institutionen auf den verschiedenen vertikalen Ebenen des russischen politischen Systems darzulegen und auf die Legitimität staatlicher Interventionskompetenzen und die Einbindung der lokalen und regionalen Organe in die vertikale Politikverflechtung im Sinne des „interorganizational policy-making process“ zu bewerten. [...]