Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips

Albert Bleckmann

Jan. 2021 · Duncker & Humblot

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Im Mittelpunkt des vorliegenden Werkes stehen die Funktionen des Demokratieprinzips. Der Autor will keine umfassende Demokratiegeschichte schreiben, sondern vielmehr eine Begründung für die Erforderlichkeit des Demokratieprinzips liefern. Dabei wird ein Schwerpunkt sowohl auf den ideengeschichtlichen Hintergrund als auch auf die gegenwärtige Bedeutung des Demokratieprinzips gelegt. Bleckmann sieht den Zweck des Demokratieprinzips nicht primär in der Selbstbestimmung der Individuen, sondern vor allem in der Durchsetzung der Allgemeininteressen, die aus einer Abwägung der grundrechtlich geschützten Individualinteressen hervorgehen. Das Demokratieprinzip dient demzufolge deren Durchsetzung, weil es gewährleistet, daß sich die Individualinteressen und damit auch die Allgemeininteressen in den staatlichen Entscheidungen wiederfinden. Weil staatliche Entscheidungen somit den Schutz der Grundrechte zum Inhalt haben, dient das Demokratieprinzip mittelbar auch der Durchsetzung anderer Staatszielbestimmungen wie dem Rechtsstaats- und dem Sozialstaatsprinzip.Der Autor beschränkt sich bei der Untersuchung nicht auf seine sehr tiefgreifenden philosophischen und theoretischen Überlegungen, sondern er bringt diese in Bezug zu modernen verfassungsrechtlichen Problemen, was dem Werk auch eine große praktische Relevanz verleiht.