Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips

Albert Bleckmann

thg 1 2021 · Duncker & Humblot

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Im Mittelpunkt des vorliegenden Werkes stehen die Funktionen des Demokratieprinzips. Der Autor will keine umfassende Demokratiegeschichte schreiben, sondern vielmehr eine Begründung für die Erforderlichkeit des Demokratieprinzips liefern. Dabei wird ein Schwerpunkt sowohl auf den ideengeschichtlichen Hintergrund als auch auf die gegenwärtige Bedeutung des Demokratieprinzips gelegt. Bleckmann sieht den Zweck des Demokratieprinzips nicht primär in der Selbstbestimmung der Individuen, sondern vor allem in der Durchsetzung der Allgemeininteressen, die aus einer Abwägung der grundrechtlich geschützten Individualinteressen hervorgehen. Das Demokratieprinzip dient demzufolge deren Durchsetzung, weil es gewährleistet, daß sich die Individualinteressen und damit auch die Allgemeininteressen in den staatlichen Entscheidungen wiederfinden. Weil staatliche Entscheidungen somit den Schutz der Grundrechte zum Inhalt haben, dient das Demokratieprinzip mittelbar auch der Durchsetzung anderer Staatszielbestimmungen wie dem Rechtsstaats- und dem Sozialstaatsprinzip.Der Autor beschränkt sich bei der Untersuchung nicht auf seine sehr tiefgreifenden philosophischen und theoretischen Überlegungen, sondern er bringt diese in Bezug zu modernen verfassungsrechtlichen Problemen, was dem Werk auch eine große praktische Relevanz verleiht. InhaltsverzeichnisInhaltsübersicht: Vorbemerkung - Erster Teil: Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips in seiner historischen Entwicklung: Das antike Griechenland - Das Demokratieprinzip im antiken Rom - Das Demokratieprinzip im Mittelalter - Das Demokratieprinzip in der beginnenden Neuzeit (16. und 17. Jahrhundert) - Die Entwicklung des Demokratieprinzips in den angelsächsischen Staaten - Das Demokratieprinzip in der Aufklärung - Die Entwicklung des Demokratieprinzips im 19. Jahrhundert - Die Entwicklung der Demokratietheorie im 20. Jahrhundert - Zweiter Teil: Neue Ansätze zu einer umfassenden Demokratietheorie: Zur Definition des öffentlichen Interesses (Gemeinwohl und Allgemeininteresse) - Gründe für die Durchsetzung der Allgemeininteressen in der Demokratie. Zu den Zielen des Demokratieprinzips - Zu den verschiedenen Formen der Demokratie - Dritter Teil: Zu den Zusammenhängen des Demokratieprinzips mit den anderen Staatszielbestimmungen: Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip - Das Verhältnis zwischen dem Demokratieprinzip und dem Souveränitätsprinzip - Zur Konstruktion des Bundesstaates. Versuch einer neuen Theorie des Bundesstaates - Das Gewaltenteilungsprinzip - Nationalstaat und Demokratieprinzip - Zur Legitimation des Staates und der Verfassung - Vierter Teil: Staatsorganisationsrecht und Demokratieprinzip: Zur teleologischen Interpretation des Staatsorganisationsrechts - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister