Was spricht gegen die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene?

Erik Pester

Okt 2005 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Potsdam, Veranstaltung: Wozu Demokratie?, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage danach, warum in Deutschland keine Mitbestimmung auf Bundesebene herrscht und ob den diese überhaupt wünschenswert wäre, sorgt immer wieder für umfangreiche Diskussionen. Angesichts der großen Probleme sowie dem Verlust an Vertrauen in der Bevölkerung denen sich unser staatliches System und seine Entscheidungsträger gegenübersehen, gewinnt die Frage nach der Legitimation politischer Entscheidungen immer mehr an Bedeutung. Direktdemokratische Beteiligung wird häufig als Möglichkeit verstanden, Vertrauen wiederherzustellen und zudem das Problem der Legitimation, das vor allem repräsentative Demokratien betrifft, zu lösen. Somit stellt sich die Frage beinahe zwingend, ob einer Einführung direktdemokratischer Mitbestimmung auf nationalstaatlicher Ebene in Deutschland entscheidende Gründe widersprechen. In dieser Arbeit soll versucht werden zu beantworten, wo Argumente für und wider einer solchen Veränderung des Staatssystems zu suchen sind. Die vorgelegte Analyse besitzt jedoch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Die Vielfältigen Formen direktdemokratischer Mitbestimmung auf den subnationalen deutschen Ebenen bleiben ebenso unberücksichtigt wie die Frage nach der Zweckmäßigkeit plebiszitärer Elemente angesichts der gestiegenen Komplexität politischer Sachfragen. Vielmehr möchte ich mich auf die beiden nach meiner Meinung wesentlichsten Argumentationslinien beschränken. Dies wäre zum einen die Frage nach den deutschen Erfahrungen: Inwieweit bestimmt die Diskussion eine Grundhaltung für oder gegen Direkte Demokratie unter den Deutschen? Inwieweit ist diese geprägt von den Weimarer Erfahrungen? Die andere Frage ist rein theoretisch: Ist direktdemokratische Mitbestimmung überhaupt mit dem stark repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar? Welche Probleme ergeben sich aus einer Installation direktdemokratischer Elemente?