Konglomerate Effekte in der Zusammenschlusskontrolle der Kommission und der europäischen Gerichte: „Tetra Laval“ und „General Electric / Honeywell“

Dominic Kaiser

Oct 2008 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13 Punkte, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Veranstaltung: Seminar im deutschen Wettbewerbs-, Kartell- und Vergaberecht der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Erfassung, Begründung und Untersagung konglomerater Wirkungen in der Europäischen Fusi¬onskontrollverordnung (FKVO) sind angesichts der dynamischen Entwicklung, die das Wettbewerbs¬recht der Gemeinschaft nimmt, in besonderem Maße vom Wandel gekennzeichnet. Die Arbeit ver¬sucht, durch Einbeziehung des wettbewerbsrechtlichen Fundaments der Europäi¬schen Fusionskon¬trolle und der Entscheidungen Tetra Laval und General Electric/Honeywell, die Anwendung der FKVO 4064/89 bzw. an Hand der neuen Verordnung 139/2004 vom Januar 2004, die Kontrolle konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse durch die Kommission und europäische Gerichte darzustellen. Die Entscheidung Tetra Laval/Sidel ist die erste vertiefte Ausei¬nandersetzung der Kommission und der europäischen Gerichte mit konglomeraten Effekten unter der Fusions¬kontrollverordnung. Ebenfalls die Betrachtung des größten Mergers der Superlative , General Electric und Honey¬well, soll dazu beitragen, einen einheitlichen Standard zur Analyse nicht-horizontaler Fusionen zu entwickeln. Zu bemerken bleiben noch zwei Dinge: zum einen, dass die Urteile noch zur FKVO Nr. 4064/89 ergingen, die auf dem sog. Marktbeherrschungstest basierte. Dieser hat jedoch unter der neuen FKVO Nr. 139/2004, in der das Kriterium der Begründung oder Verstärkung einer marktbeherr¬schenden Stellung durch das einer erheblichen Wettbewerbsbehinderung (SIEC-Test) ersetzt wurde, weiterhin Gültigkeit . Zum anderen hat meine Bearbeitung – blendet man Einleitung und Schluss aus – eine Zweiteilung erfahren. Während der erste Teil A) die Zusammenschlusskon¬trolle durch die Kommission als Hauptansatz nimmt, untersucht der zweite Teil B) die Reich¬weite der Fusionskontrolle durch die europäischen Gerichte.